Lieben Sie Wölfe?

Ostdeutschland Die Einheit ist der Ernstfall, dessen Chancen noch zu entdecken sind

Der "Aufholwettlauf" der östlichen Bundesländer ist offenkundig gescheitert. Man sollte nicht gleich eine bösartige Tirade daraus schinden, wie es der Spiegel mit seinem "Jammertal Ost" just wieder in krasser Boulevardmanier vorführte, und es mag für einen Bundespräsidenten wenig schicklich sein, die Teilung der Nation in aller Öffentlichkeit zu propagieren. Aber an die vom Grundgesetz geforderte Gewähr gleichwertiger Lebensbedingungen im ganzen Land glauben auch ganz andere nicht mehr.

Gerade die nachdenklichsten Vertreter der Raumplanung haben die Lektion des Ostens inzwischen gelernt: Im Schattenreich des Neoliberalismus, in den rapide sich ausbreitenden Verliererregionen der Globalisierung, helfen die alten Instrumente nicht weiter. Immer mehr Förderprogramme verkommen hier zu Geldvernichtungskampagnen, immer häufiger gehen Landesregierungen in bodenloser Erpressbarkeit noch den windigsten Glücksrittern auf den Leim. Und das aus fetteren Jahren stammende Dogma vom "Wachstum durch Wettstreit" führt bei den vielen, die nichts mehr zuzusetzen haben, zu einem Hasard um alles oder nichts: Lauter Kommunen mit schlechten Ausgangsbedingungen treiben einander gegenseitig in spekulative Risikoplanungen, um anschließend mit hoher Wahrscheinlichkeit allesamt auf hohen Schulden sitzen zu bleiben. Standortkonkurrenz verkommt schlicht zum "Standortkannibalismus".

Nein, es wird alles andere als gemütlich oder auch nur moderat, wenn man diesen angeblichen Strukturwandel, der in Wirklichkeit ein Strukturbruch, wenn nicht gar eine Epochenwende ist, planlos dem Selbstlauf überlässt. Marktmechanismen entfallen zunehmend als Entwicklungs- und Stabilisierungsfaktoren, aus reiner Geschäftsperspektive verlieren Landschaften und Orte mit abnehmender Kaufkraft und Kundendichte jede Attraktivität. Da passiert immer das Gleiche: Erst legt die Bahn einzelne Bahnhöfe, dann ganze Strecken still. Banken, Sparkassen und Postfilialen schließen, Ärzte und Schulen sind bald nur noch in der Kreisstadt zu finden. Unbeirrt fährt der Einzelhandel seine Sortimente auf Ramschniveau herunter, bis er gänzlich zum Erliegen kommt. Wenn dann - als finale Katastrophe - auch noch die letzten Kneipen aufgeben und als Zuflucht aller Alltagsbedürfnisse die Tankstellen übrigbleiben, soll man sich nicht wundern, dass aus solchen Regionen vor allem die Aktiven, Mobilen und Ehrgeizigen abhauen.

Geplagt von schlechtem Gewissen räumen Planungsexperten ein, dass immer mehr Standards für sogenannte "Regionen im Hinterland" schon jetzt nicht mehr zu halten sind. "Damit stellen wir möglicherweise einen der Grundsätze unserer Zivilisation auf den Kopf", gab erstmals vor einem Jahr die Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung zu Protokoll. Die gute Absicht sei erkannt, doch mit Verlaub: Irgendwann wirkt übertriebene Unschuld auch kokett. Ist es nicht eher die crashartige Deindustrialisierung mit massenhafter Dauerarbeitslosigkeit, die unsere Zivilisation auf den Kopf zu stellen droht? Und gehört Disparität der Verhältnisse nicht längst zur Alltagserfahrung? Was im Nord-Süd-Gefälle der alten Bundesrepublik einst einen sanften, aber unaufhaltsamen Anfang nahm, erhielt seit der Vereinigung im Ost-West-Kontrast immer schroffere Kontur. Nun, da zur Milderung sich massiv verschärfender Ungleichheiten offenbar weder Bereitschaft noch ausreichende Mittel vorhanden sind, bleibt eigentlich nur die Flucht nach vorn - die Anerkennung der Besonderheiten, und daraus folgend die Zuerkennung praktischer Sonderkonditionen. Also: warum nicht Disparität als Chance?

Doch bitte diesmal als Chance für die Betroffenen, nichts als Diktat von oben. Das Bestreben, die darniederliegenden ostdeutschen Länder aus dem Gleichheitsgebot heraus zu manövrieren, gab und gibt es ohne Unterlass. Allerdings haben die bisherigen Deregulierungsansätze und Öffnungsklauseln, namentlich im Feld von Arbeits- und Sozialrecht, hauptsächlich nur eines im Visier - die Niedriglohnregion - und nur ein Motiv: gewerbliche Produzenten für einen unverdrossen visionierten Aufschwung anzulocken. Unter den anwesenden Bewohnern hat diese Art von "Besonderheit" eher zu wachsender Unbeliebtheit ihrer Orte und zu weiterer Abwanderungslust beigetragen.

Wie also könnten regionale Privilegien sonst noch beschaffen sein, um das Ansehen einer Gegend zu stärken und so die Lust zum Bleiben anzuregen, gar Zuwanderungslust zu wecken? Vielleicht sollten hier zusätzliche Freiheiten winken? Eine Frage, der jeder einmal entsprechend seinen ganz persönlichen Freiheitsbedürfnissen nachgehen darf: Kabelanschluss und Internet frei Haus? Öffentlicher Nahverkehr zum Nulltarif? Kneipen ohne Polizeistunde? Angeln ohne Angelschein? Halbierung der Mehrwertsteuer?

Auch "negative Freiheiten" können attraktiv sein, also Auflagen und Restriktionen, für deren Einhaltung sich dann "Belohnungen" maßschneidern ließen, etwa regionale Handelsnetze mit festen Quoten und Rabatten für heimische Produkte oder Öko-Regionen, in denen Haushalte, analog dem Prinzip der Emissionszertifikate, für nachgewiesenen Einsatz erneuerbarer Energien Steuervorteile beziehungsweise Prämien kassieren. Oder wie steht es mit dem besseren Leben an sich? In förmlich deklarierten Experimentierzonen könnten alle möglichen Versuche selbstbestimmten Zusammenlebens und Wirtschaftens (Kooperativen, Tauschringe, lokales Geld) mehr als nur geduldet, nämlich förderpolitisch wohlwollend begleitet werden. Und da in immer dünner besiedelten Landesteilen die herkömmlichen Strukturen lokaler Politik und Verwaltung sich irgendwann selbst in Frage stellen, sind neue Wege der Interessenregulierung (nach innen) wie Interessenvertretung (nach außen) zu entwickeln. Warum also nicht gerade dort Experimente direkter Demokratie wagen? Vielleicht werden sich zunächst nur wenige beteiligen, aber sie würden es freiwillig tun und wertvolle Erfahrungen sammeln.

Dass man im Osten auf Dauer mit anderen Lebensverhältnissen als im Westen rechnen muss, kann eine schlechte Nachricht doch nur für diejenigen sein, denen der Westen, so wie er ist, als gesellschaftliches Nonplusultra erscheint, als Zielhafen aller denkbaren Bedürfnisse und als ultimative Daseinsnorm. Bei allen anderen müsste die drohend über das Land verhängte Formel von der "Ungleichheit" doch eher Neugier wecken. Ob sich daraus nicht was machen ließe? Wenn es gelänge, die derzeit so gefürchteten "Resträume der Verlierer" als Zonen mit utopischem Potenzial zu entdecken und anzueignen, wo Orte für soziale und gestalterische Experimente, für ein weniger entfremdetes Leben zu finden sind, dann könnte das so lange Unaussprechliche, dieses Herausfallen ganzer Landesteile aus den ökonomischen Verwertungszyklen, plötzlich in anderem Lichte erscheinen. "Warum in den nicht mehr systemisch integrierten Räumen und ›anachronen‹ Zyklen nicht neuen Sinn entdecken, Lebensqualität und Abenteuer?" fragt die Architekturkritikerin Simone Hain. "Sollte man den Scouts und Pionieren, die dort im retardierenden Zukunftsland an den inneren Peripherien auf die ›Rückkehr der Wölfe‹ warten, nicht jede Art von Anreizen geben, die Auflassungsarbeiten im Interesse des Weltklimas auf das Gewissenhafteste zu übernehmen?" Wir sollten endlich anfangen, die "Neuen Länder" tatsächlich als Neuland zu denken.


Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

00:00 01.10.2004

Ausgabe 24/2021

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare