Lotsen gesucht

PDS Roland Claus, Parlamentarischer Geschäftsführer der PDS-Bundestagsfraktion, über Kandidaten und Kompetenzen

FREITAG: Stimmen Sie dem Urteil von André Brie zu, es gäbe eine existenzielle Bedrohung für die PDS?

ROLAND CLAUS: Ich bin ja mit André Bries kritischer Sicht auf die PDS in vielerlei Hinsicht einig - auch in dem Versuch, sich ein Stück daneben zu stellen. Aber seine Urteile und schon gar die Art und Weise, wie er es dann immer der Partei vermittelt, das sehe ich durchaus kritisch.

Es überrascht etwas, dass sich der Vorstand gerade jetzt zu einer einwöchigen Denkpause zurückzieht. Wie kann wieder eine handlungsfähige Führung installiert werden?

Ich will jetzt nicht den Vorstand beurteilen. Ich halte es für wichtig, dass in allen Gremien klug über die anstehenden Personalentscheidungen nachgedacht wird. Dazu brauchen wir etwas Zeit, andererseits dürfen wir uns nicht soviel Zeit nehmen, wie wir gern hätten. Ich denke, dass der vorgesehene 7. Bundesparteitag vorgezogen wird und es eine zeitnahe Entscheidung über den Fraktionsvorstand geben muss.

Sie sind der aussichtsreichste Kandidat für den Fraktionsvorsitz. Mit welcher oder welchem Parteivorsitzenden würden Sie denn am liebsten zusammenarbeiten?

Ich will zunächst, was mich betrifft, feststellen, dass es keine Bewerbung von mir gibt, dass ich allerdings auch keine der öffentlich gehandelten Kandidaturabsichten ausschließe. Insofern haben wir da einen ausdrücklichen Beratungsbedarf. Ich habe allerdings möglicherweise im Unterschied zu einigen anderen eine Sichtweise, die ich gern in diese Überlegungen hineintragen möchte: Es darf nicht nur darum gehen, möglichst schadensarm die beiden unverwechselbaren Spitzen zu ersetzen. Das ist schon schwierig genug. Ich glaube, man muss fragen, welche Zukunftserwartungen denn an die PDS gestellt werden, beispielsweise im Jahr 2004, zur Mitte der nächsten Legislaturperiode, wozu ist die PDS zu diesem Zeitpunkt in dieser Gesellschaft nötig. Und vor diesem Hintergrund, glaube ich, müssen dann auch Personalentscheidungen vielleicht etwas kühner getroffen werden, als wir uns das jetzt vorstellen.

Das heißt, Sie wollen mit dem künftigen Personaltableau die Reibungsverluste der Vergangenheit vermeiden ...

Reibungsverluste zu vermeiden, ist ja noch nicht unbedingt ein Blick nach vorn. Es geht eher darum, wie wir personell und konzeptionell bewirken, dass die PDS in der Tat relevante Themen und Politikfelder besetzen kann und dabei möglicherweise auch einen behutsamen Imagewandel anstrebt.

In welcher Beziehung?

Denken Sie an unser Forum 2000plus, mit dem wir uns ja mehr als bisher für Kontakte und auch Reibungen öffnen wollen. Wir sagen dort, wir werden über drei markante Eigenschaften identifiziert: soziale Gerechtigkeit, konsequente Friedenspolitik, die Vertretung von Ostinteressen. Letzteres nicht, um den Osten zu konservieren, sondern möglicherweise dort etwas zu versuchen, was der ganzen Republik nutzen kann. Es hilft allerdings wenig, wenn die Öffentlichkeit von uns denkt: Ja, deren Ideen von sozialer Gerechtigkeit hören sich gut an, aber die PDS wird davon wenig verwirklichen können, weil sie nicht mit Geld umzugehen versteht. Und da müssen wir nachvollziehbar doch noch einige Nachweise erbringen.

Die Ihnen als Wegbereiter des Tolerierungsmodells in Sachsen-Anhalt oder auch Petra Sitte leichter fallen könnten als anderen ...

Das Problem ist immer, dass, wenn man Personen wählt, die für einen bestimmten Kurs stehen, und denen dann einen Beschluss wie einen Rucksack mitgibt, dieser Kurs entweder gebremst oder gar unmöglich gemacht wird. Und dann kommt eine Partei in Konflikte.

In Münster entstand zuweilen der Eindruck, die Reformkräfte streiten nicht besonders leidenschaftlich für ihre Positionen ...

Ich kann es Ihnen nicht ausreden, wenn Sie das so sehen - ich glaube auch, dass es viele so empfunden haben. Andererseits sollten beim Werben für eine Position einige politische und moralische Grenzen nicht überschritten werden. Ich gehöre ausdrücklich nicht zu den Kritikern der Rede von Michael Schumann, der den Vorstandsantrag zur Frage der UN-Einsätze begründete. Ich meine, dass er sachlich argumentiert und nicht in einer unzulässigen Weise emotionalisiert hat. Das finde ich eigentlich in Ordnung und hätte mir das auch von der Seite gewünscht, die für den Alternativantrag geworben hat.

Das Gespräch führte Lutz Herden

Jetzt schnell sein!

der Freitag digital im Probeabo - für kurze Zeit nur € 2 für 2 Monate!

Freitag-Abo mit dem neuen Roman von Jakob Augstein Jetzt Ihr handsigniertes Exemplar sichern

Print

Erhalten Sie die Printausgabe zum rabattierten Preis inkl. dem Roman „Die Farbe des Feuers“.

Zur Print-Aktion

Digital

Lesen Sie den digitalen Freitag zum Vorteilspreis und entdecken Sie „Die Farbe des Feuers“.

Zur Digital-Aktion

Dieser Artikel ist für Sie kostenlos. Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag abonnieren und dabei mithelfen, eine vielfältige Medienlandschaft zu erhalten. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Jetzt kostenlos testen