Maulwurf in der Flora

Polizei Die linke Szene in Hamburg wurde von einer verdeckten Ermittlerin ausspioniert – bis ins intimste Privatleben
Andreas Förster | Ausgabe 36/2015 10
Maulwurf in der Flora
Auf beiden Augen blind?
Foto: Westend61/Imago

Andreas Blechschmidt hat es kommen sehen. „Das war nicht der letzte Polizeispitzel, der hier auffliegt“, sagte er vor einem knappen Jahr. Blechschmidt ist Sprecher der Roten Flora, dem Epizentrum der Hamburger Subkultur- und Anarchoszene. Damals war gerade der Fall von Iris Schneider bekannt geworden. Die Polizeibeamtin hatte unter diesem Decknamen von 2001 bis 2006 das Umfeld der Flora unterwandert. Vor wenigen Tagen nun ist Blechschmidts Prognose wahr geworden: Erneut wurde eine verdeckte Ermittlerin der Polizei enttarnt, die fast vier Jahre lang, von 2008 bis 2012, die linke Szene der Hansestadt ausspionierte. Ihr Tarnname: Maria Block.

Details über Einsatz und Legende von Maria Block kann man im linken Internetportal Indymedia nachlesen. Die 32-Jährige, die heute mit ihrem Mann und einem kleinen Kind in einer Hamburger Reihenhaussiedlung lebt, soll sich demnach in antirassistischen Gruppen engagiert, linke Kongresse mit vorbereitet und an autonomen Protestaktionen teilgenommen haben, etwa gegen die Innenministerkonferenz. „Maria B. war auch über Hamburg hinaus und sogar in internationalem Kontext aktiv und beteiligte sich an strafrechtlich relevanten Aktionen“, heißt es in dem Indymedia-Bericht. So sei sie mehrfach ins europäische Ausland gereist, beispielsweise zu einem antirassistischen Camp in Brüssel, zum No-Border-Camp in Griechenland und zu den Protesten gegen die UN-Klimakonferenz 2009 in Kopenhagen. „Sowohl im Wohnort Wilhelmsburg als auch in der AntiRa-Kneipe knüpfte sie Kontakte zu anderen AktivistInnen und baute ,Freundschaften‘ auf, die mindestens ein sexuelles Verhältnis zu einem Aktivisten der AntiRa-Kneipe im Oktober/November 2009 mit einschließen.“

List und Täuschung

Der Hamburger Polizeipräsident bestätigte derweil den Einsatz von Maria Block als verdeckte Ermittlerin. Und er behauptet, dass dabei angeblich alles korrekt abgelaufen sei: Die Staatsanwaltschaft habe den Einsatz „zur Gefahrenabwehr“ genehmigt, die Auslandseinsätze seien von multilateralen Abkommen gedeckt gewesen, und auch Privatwohnungen habe die verdeckte Ermittlerin betreten dürfen. Schließlich sei es einem solchen Einsatz „geradezu immanent, zu täuschen und List anzuwenden, um Informationen zu erlangen“. Zum Vorwurf, Maria Blocks Einsatzaktivitäten hätten auch Sex umfasst, wollte sich der Polizeipräsident zunächst allerdings nicht äußern. Das werde noch geprüft, sagte er.

Tatsächlich ist das Eingehen von sexuellen Beziehungen durch Beamte während ihres verdeckten Einsatzes ein heikles Thema, das auch in den entsprechenden Dienstvorschriften nicht eindeutig geregelt ist. Untersagt sind dort lediglich sogenannte Romeoverhältnisse – also der gezielte Einsatz von Sex, um an Informationen zu gelangen. In den Fällen von Iris Schneider und Maria Block soll das nicht der Fall gewesen sein, behaupten die Behörden – aber wer kann das schon nachprüfen? In den Einsatzunterlagen dürften Dienstverstöße, auch wenn sie begangen wurden, kaum dokumentiert worden sein.

Ein moralisches Problem bleibt allemal, dass sich Beamte im Staatsauftrag Vertrauen und Zuneigung erschleichen sollen, um ihren „Zielobjekten“ Schaden zuzufügen. Ein Vorgehen, das fatal an den DDR-Staatssicherheitsdienst erinnert, der mit Hilfe von Inoffiziellen Mitarbeitern politisch missliebige, oppositionelle Personen und Strukturen zu zersetzen und zu zerstören versuchte. Im Indymedia-Bericht über die jetzt enttarnte Maria Block heißt es: „Der entscheidende Punkt, warum sie in gewisse Strukturen gekommen ist, war nicht nur, dass sie ein Leben als linke Aktivistin führte – der entscheidende Punkt war, dass ihr vertraut wurde.“

Über die Verletzungen, die Maria Block ihren vermeintlichen Freunden mit ihrem Vertrauensbruch zugefügt hat, will in Hamburg noch keiner der Betroffenen sprechen. Zu frisch sind die Wunden. Im Fall der im Herbst letzten Jahres öffentlich enttarnten Iris Schneider kommt man mit Betroffenen schon eher ins Gespräch. Da ist etwa Marie. Sie gehörte zu den Ersten in der Flora, die von der Enttarnung ihrer damaligen Freundin Iris Schneider erfuhren. „Das hat mich getroffen wie ein Schlag, mit allem, was dazugehört: Sprachlosigkeit, Wut, Trauer, Selbstzweifel, Schuldgefühle“, sagt sie. „Es wird einem plötzlich bewusst, wie sehr man getäuscht, manipuliert wurde. Sie war eine meiner besten Freundinnen.“

Die 36-jährige Marie ist seit vielen Jahren eine „Floristin“, hat andere in der Szene kommen und gehen sehen. „Iris war eine von uns, Teil unseres politischen und privaten Lebens“, erzählt sie. Sehr loyal sei sie gewesen, immer da, immer hilfsbereit, aber gleichwohl nicht so aufgesetzt herzlich. Man traf sich auf Parties, auf WG-Abenden, spielte Karten miteinander, half anderen beim Umzug und beim Renovieren – was man eben so tue unter Freunden. „Ich habe nie das Gefühl gehabt, von ihr ausgehorcht zu werden“, sagt Marie. „Für Iris hätte ich meine Hand ins Feuer gelegt.“

Die Beamtin des Landeskriminalamts war unter dem Decknamen „Iris Schneider“ in Einrichtungen der Roten Flora und beim Szene-Radio „Freies Sender Kombinat“ unterwegs. Sie bewegte sich vor allem in der queer-feministischen Szene, für die sie auch an Sendungen in der Radio-Redaktion mitarbeitete. Sie betrat Privatwohnungen, besuchte Feten und nahm an Ausflügen teil. Die privaten Treffen habe sie stets dokumentiert und darüber auch ihre persönlichen Einsatzführer informiert, wie sie in einer Stellungnahme erklärt. Mehr als 60 ihrer Berichte an die Polizei landeten auch beim Verfassungsschutz. Während ihrer Einsatzzeit ging Iris Schneider mindestens zwei intime Liebesverhältnisse mit anderen Frauen ein.

„Die Tränen waren echt“

Als im Jahr 2004 erste Verdächtigungen durch die Szene waberten, stellten sich ihre Freunde aus der Flora vor sie. Auch Marie. Flora-Sprecher Blechschmidt, der mit Iris Schneider seinerzeit nicht so gut bekannt war wie andere, kann sich noch gut daran erinnern. „Es waren diffuse Vorwürfe, substanzlos, wie es leider immer wieder vorkommt in der Szene“, sagt er. „Heute wissen wir zwar, dass sie zutrafen. Aber damals konnte man das noch nicht erkennen.“ Er habe gewusst, dass Iris eng befreundet sei mit Marie und anderen Leuten aus der Flora, und so etwas habe natürlich Strahlkraft. „Dann ist es klar für mich, das ist eine von uns, das ist eine vertrauenswürdige Person, sie ist Teil der linksradikalen Szene.“

Marie sagt, es sei ihr damals gar nicht in den Sinn gekommen, dass was dran sein könnte an den Spitzelvorwürfen gegen ihre Freundin. „Die Tränen, die damals bei ihr flossen, als man ihr Verrat an uns unterstellte, waren echt“, sagt sie. „Die Flora war ihre Homebase in dieser Zeit, nicht nur in politischer Hinsicht. Ich bin noch heute davon überzeugt, dass Iris damals kein gespieltes Leben in der Szene führte. Sie war mit ihrem Herzen dabei.“

Aber kann ein Leben so zerrissen sein? Kann man eine Lebensweise und die Menschen, die dazugehören, lieben – und gleichzeitig beides verraten? Andreas Blechschmidt zuckt die Schultern. „Man spürte, dass Iris das Leben, so wie wir es führen, gut gefallen hat“, sagt er. „Und sie hatte sich ja auch verliebt damals, das waren zwei tief emotionale Beziehungen, die sie führte in dieser Zeit.“ Man dürfe nicht vergessen, dass die Rote Flora auch ein soziales Gebilde sei, da werde nicht nur über die kommende Weltrevolution debattiert. „Genau das aber hinterlässt auch den bitteren Geschmack dieses Verrats.“

06:00 16.09.2015

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