Maybot spielt verrückt

Porträt Theresa May kann auf ihre Schuhe starren und unangenehme Fragen wie ein Roboter beantworten. Aber das Land vor ihr selbst retten? Kann sie das auch?
Maybot spielt verrückt
Sie wird immer eine leere, aber akkurate Verkörperung des politischen Kräftemessens unter ihrer Führung sein

Foto: Charles McQuillan/Getty Images

Wenige Stunden nachdem er im Juni 2016 das Brexit-Referendum verloren hatte, kündigte David Cameron seine Demission als Premierminister an. Es war die Intention des Chefs der Konservativen, dass die Partei die Sache durch die Nachfolge „wieder in Ordnung bringen“ und den Kern von Camerons Projekt erhalten würde: einen liberalen, globalistischen Konservatismus. Aber der Plan ging schief, die Konservative Partei wurde zur Kampfarena der Parteiflügel, und das Ergebnis war Theresa May.

Sie sicherte sich die Parteiführung, weil beide Flügel dachten, sie könnten sie manipulieren. Die Wirtschaftsnationalisten hatten vor, May in Richtung harter Brexit zu drängen. Liberale und die Business-Lobby dagegen wollten dem einen Riegel vorschieben.

Bis zu ihrem Antritt als Premierministerin war Theresa Mays Karriere eines der großen, leeren Gefäße der britischen Politik. Thatcher-Anhängerin unter Thatcher, Cameron-Anhängerin unter Cameron – May ist eine technokratische Überlebende, versiert in der schlichtesten Regierungsführungs-Technik, die in Oxford gelehrt wird: immer dem Weg des geringsten Widerstands folgen. Indem sie das tat, erreichte May das höchste politische Amt im Land – und das Ergebnis ist die gegenwärtige Katastrophe.

Teppich aus nassen Blättern

Dreimal zog May in den Brexit-Verhandlungen „rote Linien“, um die dann nach kurzer Zeit wieder aufzugeben. Erst im Juli 2018 hatte sie genug Selbstvertrauen, um ihrer Regierung einen Entwurf ihres angestrebten EU-Austritts-Deals vorzulegen. Prompt zerbrach das Kabinett. Als die Staatschefs beim EU-Gipfel in Salzburg ihrem Vorschlag eine Abfuhr erteilten, willigte sie in die sogenannten Tunnel-Verhandlungen mit der EU ein. Das erzielte Ergebnis, dass sie in der vergangenen Woche präsentierte, ist ein Deal, den sie vermutlich nicht durchs Parlament kriegt.

Vor gut einer Woche stand sie allein da, mitten auf einem Teppich aus nassen Blättern in der Downing Street. Sie wusste, sie hatte gerade ein paar ihrer politisch rechts außen stehenden Minister verloren. Und ihr war wohl auch bewusst, dass die verbleibenden Ressort-Kollegen, nur blieben, um ihr demnächst den Dolch in den Rücken zu rammen und den Deal mit Brüssel wieder rückgängig zu machen.

Wer nach den Prinzipien sucht, mit deren Hilfe May die anstehende Staatskrise meistern will, wird das umsonst tun. Sie wird, wie immer, eine leere, aber akkurate Verkörperung des politischen Kräftemessens unter ihrer Führung sein.

Ins Unterhaus vorgekämpft

Wie ist es dazu gekommen, dass eine derartige Person am Schalthebel sitzt? Theresa Mays Geschichte ist die Geschichte des Post-Thatcher-Konservatismus. Dessen Job bestand in den 1980ern vor allem in der Zerschlagung der Gewerkschaften, der Privatisierung von Schlüsselindustrien und der Umwandlung des Staates in ein Wohlfahrtssystem für große Unternehmen und Banken. Sobald das geschafft war, verlor der Konservatismus seinen revolutionären Charakter und den Hang zur emotionalen Geste. Er wurde technokratisch, managerhaft und langweilig – Qualitäten, die sich problemlos bei einer Frau fanden, die in einem ländlichen Pfarrhaus aufgewachsen ist. Bereits mit zwölf Jahren hatte May mit dem Argument der „Freiheit des Individuums“ beschlossen, Anhängerin der Konservativen zu werden. Das war im Jahr 1968.

May arbeitete sich von einem Job bei der Bank of England, über einen Sitz in der Gemeindevertretung und eine Reihe erfolgloser Kandidaturen 1997 ins britische Unterhaus durch – als Vertreterin des ultrabürgerlichen Wahlkreises Maidenhead, nur ein kleines Stück westlich der königlichen Residenz Windsor Castle.

Während der langen Zeit, in der die Konservative Partei unter der Regierung von Labour-Premier Tony Blair in der Opposition war, erhielt May von 2002 bis 2003 als erste Frau den Posten des „Chairman“ der Partei, was in etwa einer Parteigeneralsekretärin entspricht. In dieser Funktion hielt sie eine berühmte Rede, in der sie warnte, ihre Partei gelte in der Bevölkerung als „nasty party“ (fiese Partei). Aber als sie ihren ersten und einzigen Ministerposten als Camerons Innenministerin im Jahr 2010 antrat – war Fiesheit bereits fester Bestandteil der britischen Politik.

Feindliches Klima

Die sieben Jahre von Mays Zuständigkeit für Polizei, Einwanderung, Geheimdienst und Sicherheitsapparat waren durch eine Reihe von Misserfolgen geprägt. Gezwungen, im Rahmen der EU-Freizügigkeit den Zuzug von bis zu drei Millionen Menschen aus EU-Mitgliedsstaaten zu akzeptieren, setzten sich die Torys selbst ein strenges Netto-Immigrationsziel von maximal 100.000 im Jahr, das sie nie einhalten konnten. Um dieser Quote wenigstens näherzukommen, führte May die Politik des „hostile environment“ ein, die auf ein „feindliches Klima“ für Migranten abzielte.

Sie ließ auf Lastwagen Botschaften aufdrucken, in denen Einwanderern geraten wurde, „nach Hause zu gehen“. Sie verwandelte große Teile des öffentlichen Sektors bei der Gesundheitsfürsorge sowie dem Wohnen in ein internes Grenzkontrollsystem, was zur unrechtmäßigen Abschiebung von 63 Menschen mit dunkler Hautfarbe aus der Karibik führte, die zum Großteil vor vielen Jahren als Arbeitsmigranten ins Land gekommen waren. Hunderte andere stürzte die Politik in Armut oder brachte sie unberechtigt ins Gefängnis.

Für eine Regierung, die sich Globalisierung und Freihandel auf die Fahne schreibt und ihre Hauptsteuereinnahmen aus einem globalen Finanzzentrum bezieht, ist die Setzung einer Migrationsgrenze ein Akt kognitiver Dissonanz. Mays Entschlossenheit, diese logische Unstimmigkeit zu schüren, muss im Rückblick als einer der Hauptfaktoren für das EU-Austritts-Votum gesehen werden. Im Jahr des Brexit-Referendums lag die Netto-Einwanderung bei 330.000.

Das Innenministerium war in den vergangenen Jahrzehnten berüchtigt dafür gewesen, Ministerkarrieren zu zerstören. May habe die Pannen durch die Ausübung eines „eisernen Griffs“ überlebt, meint Norman Baker, früher Staatssekretär im Innenministerium die Liberaldemokraten. Laut Baker hatte Mays zentralisierte Kontrolle einen hohen Preis. Die Beamten hätten in einem Klima der Angst gearbeitet, es habe eine düstere Stimmung von unnützer Plackerei und die Erstickung von Ideen und Innovationen gegeben. „Wir alle konnten die Peitsche sehen, aber wo waren die Zuckerstücke?”

Falsch programmiert

Angesichts dieser Vergangenheit und den fehlenden Talents für Strategie oder Kommunikation war Mays Beförderung zur Premierministerin darauf angelegt, anderen zu erlauben, die Macht auszuüben. Aber, weil die sich stattdessen unerbittlich gegenseitig bekämpften, tat es niemand wirklich.

Damit war May frei, ihren einzigartigen Beitrag zur britischen Geschichte zu leisten: die vorgezogene Neuwahl, die für den Juni 2017 einberufen wurde, um die Mehrheit der Konservativen im Parlament zu steigern und einen Brexit-Deal leichter durchwinken zu können. Ihre Berater empfahlen May, den Wahlkampf über ihre eigene „starke und verlässliche“ Persönlichkeit zu führen. Dann aber wurde sie von jedem spontanen Kontakt mit der Öffentlichkeit abgeschirmt. So gab es statt des erhofften 15-Prozent-Vorsprungs nur ein Patt mit Labour – Mays Mehrheit im Parlament war zerstört.

Die rechten Hardliner in der Tory-Partei kämpfen immer noch darum, genug Stimmen zu finden, um ein Misstrauensvotum gegen May einzuleiten. Die Frage, ob sie es tun werden, ist nur theoretisch interessant. Wenn May einen Brexit-Deal durchs Parlament bringt, dann nur, indem sie noch mehr von ihrer Verhandlungsposition aufgibt, damit einige rechte rebellierende Labour-Abgeordnete überzeugt werden können, sie zu unterstützen.

Auch wenn sich der rechte Tory-Flügel bis zum D-Day am 29. März auf die Lippen beißen mag, wird May danach ganz sicher gestürzt. Aber das ist nur das freundlichste Szenario. Die weniger freundliche Möglichkeit erinnert daran, wie Premierminister Neville Chamberlain im Mai 1940 durch Winston Churchill ersetzt wurde. Nach dem militärischen Desaster der Briten in Norwegen brach die Tory-Partei praktisch zusammen, während sie an der Regierung war. Sie konnte ihre Macht nicht loslassen, aber auch nicht ausüben. Erst die Intervention durch König George VI sowie die Formierung einer Regierung der nationalen Einheit konnten Chamberlain aus dem Amt drängen – es geschah schnell.

Für den Fall, dass es May nicht gelingt, Anfang Dezember die Abstimmung über den Brexit-Deal zu gewinnen, hat sie bereits den Plan, trotzdem weiterzukämpfen. Wie das aussehen kann, wissen wir. Auf dem Tory-Parteitag im Jahr 2017 jagte eine Panne die andere: Während ihrer Rede versagte die Stimme, sie bekam einen Hustenanfall und nahm aus Versehen ein gefälschtes Entlassungsformular an, das ihr ein Komiker überreichte. Dann fielen auch noch Buchstaben aus einem hinter ihr angebrachten Parteitags-Motto herunter. Aber sie machte weiter.

Diese Fähigkeit, unter Druck weiter zu machen – auf ihre Schuhspitzen zu starren und schwierige Fragen mit roboterhaftem Jargon zu beantworten – brachte May den Spitznamen Maybot ein. Der Maybot ist darauf programmiert, Widrigkeiten und Blamage zu ertragen. Das Problem ist, dass niemand May mit den notwendigen Fähigkeiten programmiert hat, um Großbritannien aus der schlimmen Lage zu befreien, in die sie es gebracht hat.

Paul Mason, Autor von Postkapitalismus, schreibt u.a. für den Freitag und den New Statesman

Übersetzung: Carola Torti
06:00 23.11.2018
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