Mit leeren Händen – Aufbau Ost

Türkei Während der Kämpfe zwischen Armee und PKK wurden die Bewohner der Altstadt Diyarbakırs erst vertrieben und dann enteignet
Ari Scheunemann | Ausgabe 32/2016 4

Auf einen ersten Blick scheint die Gazi Caddesi, die Hauptstraße von Diyarbakır, wieder voller Leben. Es wird flaniert, Geschäfte und Basare bieten ihre Waren an, Cafés und Bistros warten auf Gäste – doch Vitalität kann täuschen. Wer tiefer eindringt in die oft labyrinthartigen Innenstadtquartiere, der findet noch immer verbarrikadierte Gassen und Straßen. Das Leben in Sûr, wie die Altstadt heißt, gehe bestenfalls auf Sparflamme weiter, erzählt eine Frau im Sülüklü Han, einem über Diyarbakır hinaus bekannten Treffpunkt zum Wein- und Kaffeetrinken. Augenblicklich werden hier nur Tee und Wasser ausgeschenkt, und das umsonst. Wein gibt es nicht. Aus Respekt vor den Toten der vergangenen Monate. Auch um keinen Konflikt mit der Polizei zu riskieren, sagt die Frau noch.

Seitdem die Waffenruhe zwischen Ankara und der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Sommer 2015 von der Regierung aufgehoben wurde, reißen die Gefechte im Südosten des Landes kaum ab. Auch wenn sie seit dem mutmaßlichen Putschversuch vom 15. Juli deutlich an Intensität verloren haben. Zuvor wurde unerbittlicher gekämpft als in den 90er Jahren, auch in den historischen Zentren der Städte Südostanatoliens, in Diyarbakır, Cizre, Silvan, Silopi, Nusaybin oder Şırnak. „Unter dem Vorwand, die PKK treffen zu wollen, bombardierte die Armee städtische Infrastrukturen und Wohnquartiere in dieser Region“, sagt Hoshin Ebdullah, ein kurdischer Menschenrechtsaktivist. Immer wieder seien Ausgangssperren verhängt worden.

Im Stile Toledos

In Sûr sind die Kämpfe seit März beendet. Große Teile der Altstadt liegen in Schutt und Asche. Gut 25.000 Menschen sind in andere Gegenden Diyarbakırs oder in der Nähe gelegene Kommunen wie Batman oder Siirt ausgewichen. Laut Gesundheitsministerium in Ankara mussten in diesem Teil der Türkei allein bis Ende Februar mehr als 350.000 Menschen ihre Heimat verlassen, doch hält Barış Yavuz die Angaben für zu niedrig. Er leitet das lokale Büro von TİHV, der Stiftung für Menschenrechte in der Türkei. Yavuz meint, dass nach Schätzungen seiner Organisation rund 1,5 Millionen Menschen auf der Suche nach einem Minimum an Sicherheit seien. Das Tragische bestehe darin, dass ein Großteil der Betroffenen vor 20 Jahren aus zerstörten Dörfern in die Städte floh, als der Konflikt zwischen der PKK und dem Militär schon einmal eskalierte. Anders als in jener Zeit, als viele Kurden Zuflucht in westtürkischen Städten wie Izmir oder Istanbul suchten, finde heute eine Migration in der Region statt. Das heißt, die meisten wollen zurückkehren und den verlorenen Faden des Lebens dort wieder aufnehmen, wo sie zu Hause waren.

Ob sie das können, ist fraglich: Als am 21. März, dem Tag des kurdischen Neujahrsfestes, erneut eine eher fragile Waffenruhe ausgerufen wurde, gab die Regierung Erdoğan zugleich die Verstaatlichung der Altstadt Diyarbakırs bekannt. 6.600 von insgesamt 7.300 Parzellen sind nun Staatseigentum. Ahmet Davutoğlu, damals noch Premierminister, kündigte an, alles zügig wieder aufzubauen – möglichst im Stile der spanischen Stadt und Touristenhochburg Toledo, die wie Sûr zum Weltkulturerbe gehört. Den Menschen stehe es nach Abschluss der Bauarbeiten frei, ihre Häuser zurückzukaufen.

Wie fragwürdig dieses Angebot ist, zeigt die Geschichte von Mehmed. Der Händler, der eigentlich anders heißt, aber nicht möchte, dass sein Name in einer Zeitung steht, ist gemeinsam mit den neun Kindern im Januar aus Sûr geflohen, nachdem eine Bombe direkt neben seinem Haus explodierte und alle Fensterscheiben barsten. „Ich wollte bleiben, doch der Winter war so kalt.“ Sein Haus habe ganz in der Nähe der Ulu Camii gestanden, der großen Moschee, und sei aus prächtigem Basaltstein gebaut worden. Um es zu betreten, habe man ein schmiedeeisernes Tor passieren müssen, erzählt er mit traurigen Augen. Jetzt ist die Familie in der Neustadt untergebracht, in einer umfunktionierten Empfangshalle im Erdgeschoss eines Hochhauses. Wann man dieses traurige Asyl wieder verlassen könne, wisse er nicht.

Nach der Ermordung des bekannten kurdischen Menschenrechtsanwalts Tahir Elçi am 28. November 2015 in Sûr wurde die dortige Altstadt für 55 Tage ohne Unterbrechung abgeriegelt. Noch wenige Minuten vor den tödlichen Schüssen hatte der Vorsitzende der Rechtsanwaltskammer von Diyarbakır auf einer Pressekonferenz für den Frieden in der Region geworben und vor der kulturellen Zerstörung Sûrs gewarnt. Mehmed kann sich noch haargenau an die Folgen erinnern. „Mehr als zwei Monate lang hatten wir keinen Strom. Wenn uns das Essen oder das Wasser ausging, mussten wir unter Lebensgefahr das Haus verlassen.“ Es empöre ihn noch heute, dass die europäischen Staaten, aber auch die Vereinten Nationen nicht reagiert hätten auf die Notrufe aus der abgeriegelten Stadt. „Wo war die internationale Hilfe, als der Leichnam einer Mutter über acht Tage auf der Straße lag und die Kinder täglich vom Fenster aus mit ansehen mussten, wie sich Hunde und Katzen über sie hermachten?“

Diyarbakır im Februar

Foto: Ilyas Akengin/AFP/Getty Images

Mehmed möchte zurück nach Sûr. Er will endlich sein Haus und sein Geschäft wieder aufbauen. Bevor der Konflikt ausbrach, verkaufte er Obst und Gemüse aus den umliegenden Dörfern an Händler seines Quartiers. Auf staatlichen Beistand mag er sich beim Wunsch nach Rückkehr nicht verlassen. 300 türkische Lira pro Monat hat ihm die Regierung zuletzt ausgezahlt, umgerechnet sind das knapp 90 Euro für eine elfköpfige Familie. Um ihm eine Entschädigung für seine verlorenen Waren einzuräumen, müsse man zuerst seine Steuerunterlagen prüfen, teilten ihm die Behörden mit. Also suchte Mehmed in den Ruinen seines Hauses nach den Papieren und fand sie schließlich. Doch als er damit vorstellig wurde, hieß es, ohne Quittungen seiner Lieferanten gäbe es keine Entschädigung. Mehmed hat seine Waren in der Regel bei Bauern in der Umgebung gekauft, die keine Quittungen ausstellen. So bleibt ihm jede Kompensation für erlittene geschäftliche Verluste verwehrt, mehr noch: Als er vor Tagen die Ranzen und Schulbücher seiner Kinder holen wollte, musste er unverrichteter Dinge wieder gehen. Obwohl er eine offizielle Erlaubnis des Bürgermeisters vorzeigen konnte, durfte Mehmed sein Haus nicht betreten.

Wohin sonst?

Dabei ist er zumindest theoretisch in einer besseren Position als viele andere, die sich aus der Altstadt in Sicherheit brachten. Mehmeds Haus gehört zu den offiziell eingetragenen Bauten. Andere, die sich in den 90er Jahren in Sûr eine neue Existenz aufbauten, lebten in Gebäuden, die schnell und illegal hochgezogen wurden. Wen das betrifft, der hat keinen Anspruch auf Entschädigung, muss zudem eine Strafe für illegalen Hausbau zahlen und darüber hinaus monatliche Raten für einen Neubau aufbringen. Schließlich will die Regierung im Interesse ihres Tourismusplanes alle Häuser luxuriös und hochwertig neu erstehen lassen.

Einen Rückkauf seines einstigen Obdachs werde sich unter diesen Umständen kaum jemand leisten können, sagt Reha Ruhavioğlu, der Vorsitzende des Vereins für Menschenrechte Mazlumder. „Die Mehrheit der Bevölkerung von Sûr ist arm. Sie steht jetzt regelrecht mit leeren Händen da.“ Offiziell gebe es zwar vollmundige Versprechen zur Entschädigung der von Enteignung Betroffenen. In der Realität sei das jedoch eine Utopie, meint Ruhavioğlu. Er rät den alten Eigentümern davon ab, die Papiere der Regierung, bei denen es um Entschädigungssummen für ihre zerstörte Bleibe geht, zu unterschreiben. Das Geld würde weder reichen, um die Häuser zurückzukaufen, noch, um neue zu bauen. Außerdem würden die Bewohner den Anspruch auf ihr Eigentum preisgeben, sollten sie diese Papiere signieren.

Als die staatliche Wohnungsbaubehörde 2011 in Sûr gegen illegal errichtete Häuser vorgehen wollte, scheiterte dies am Widerstand der Bevölkerung. Später erließ die Regierung ein Dekret, mit dem erlaubt wurde, auch denkmalgeschützte Gebäude abzureißen, sollten sie „einsturzgefährdet“ sein. Waren vor den jüngsten Gefechten lediglich einige Häuser als marode eingestuft, trifft das inzwischen auf mehr als 80 Prozent zu und erleichtert die vom Staat betriebene Enteignung.

Der Plan, Diyarbakır in eine Touristenstadt umzuwandeln, ist nicht neu – Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte Derartieges bereits 2011 verkündet, als er noch Premierminister war. Für den renommierten Soziologen und Historiker Taner Akçam zeugt das Vorhaben von der verhängnisvollen Kontinuität einer fatalen Bevölkerungspolitik. Dass versucht werde, ethnische Konflikte und religiösen Hader durch Zwangsumsiedlungen oder Vertreibungen einzudämmen, lasse sich ein Jahrhundert lang zurückverfolgen. Figen Yüksekdağ, die Kovorsitzende der prokurdischen Partei HDP, befand Ende März unumwunden, dass der türkische Staat mit seinem Plan zur Sanierung Sûrs die Existenzgrundlage der Menschen zerstöre, die Tod und Massaker überlebt hätten.

An manchen Stellen der Altstadt sind bereits Bulldozer unterwegs und reißen zertrümmerte Häuser ein. Bagger laden den Schutt auf große grüne Transporter, die außerhalb Diyarbakırs entladen werden. „Der Staat säubert die Stadt von seinen Schandtaten“, räuspert sich der Händler Mehmed. Er hat den Plan, wieder in sein altes Haus zu ziehen, noch nicht aufgegeben. Wohin sollte er sonst?

Der Menschenrechtler Reha Ruhavioğlu lebt mit seiner Familie außerhalb von Sûr in Gaziler, einem gutbürgerlichen Bezirk der Neustadt. Auch wenn es dort bislang noch nie Gefechte gab, wollen Rehas Frau und seine Mutter weg aus Diyarbakır. Zu gefährlich sei es, zu aufreibend der stete Kampf mit dem Staat. Reha denkt anders: „Gerade jetzt ist es umso wichtiger, dass wir bleiben. So viel ist zerstört, so viele Menschen brauchen Hilfe.“

Ari Scheunemann ist freie Autorin und auf das Thema Fluchtbewegungen spezialisiert

Dieser Beitrag ist zuerst in der Zenith-Ausgabe Sommer 2016 erschienen

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