Mit linkem Optimismus ist viel möglich

Irland Paul Mason beschreibt den Wandel der alten Guerilla-Truppe Sinn Féin zum sensationellen Sieger der Parlamentswahl 2020
Mit linkem Optimismus ist viel möglich
Das Ergebnis in Irland zeigt, dass eine line Partei gewinnen kann, selbst wenn sie durch Assoziationen mit einer dunklen Vergangenheit belastet ist

Foto: imago images / PA Images

2017 erhielt ich eine Einladung, um irgendwo in der irischen Provinz auf einer Summer School von Sinn Féin zu sprechen. Auf der Agenda stand, was man von jeder Partei erwarten würde, die der europäischen Linken angehört: Trump, die Alt-Right-Bewegung, die Wohnungskrise, die Herausforderungen der Automatisierung. Bei meiner Ankunft fragte ich mich, ob von der romantischen Guerilla-Tradition, die die Partei hinter sich gelassen hat, irgendetwas überdauert haben würde.

Schon nach wenigen Minuten wurde ich einem Mann vorgestellt, der sich noch immer auf der Flucht vor den kolumbianischen Behörden befindet, nachdem er verhaftet worden war, weil er Kombatanten der FARC im bewaffneten Kampf ausgebildet hatte. Später wurde klar, dass – anders als viele der jungen Kader der Partei – viele derjenigen in meinem Alter noch Erfahrungen mit der Politik aus der Zeit des „bewaffneten Kampfes“ hatten. Nach ein paar Bieren wurden Lieder über Irlands bewaffneten Aufstand gegen die Briten gesungen und in einer Geste des Internationalismus durfte auch ich mit einstimmen.

Regenbogen oder Mitte-Rechts

Zweieinhalb Jahre später steht Sinn Féin kurz davor, in die irische Regierung einzutreten: entweder an der Spitze einer Regenbogenkoalition aus Sozialdemokraten, Grünen und der radikalen Linken oder – und mit größerer Wahrscheinlichkeit – als Juniorpartner einer der Mitte-Rechts-Parteien, die den irischen Staat seit seiner Gründung regieren.

„Dies ist das tiefgreifendste Wahlergebnis in der Geschichte dieses Staates“, sagt mir Eoin Ó Broin, der Sprecher von Sinn Féin im Parlament. „Es wurde durch einen dramatischen Anstieg unserer Unterstützung bei zwei demographischen Gruppen angetrieben: erstens bei den Menschen zwischen 18 und 35, bei denen wir mehr Stimmen hatten als die beiden wichtigsten Parteien zusammen; zweitens bei den Hausbesitzern, die in ihren Dreißigern und Vierzigern sind. An den Türen sagten sie: „Wir haben die hohen Lebenshaltungskosten und die schlechte öffentliche Daseinsvorsorge satt, also geben wir euch eine Chance.“

Der unmittelbare Grund für Sinn Féins plötzlichen Erfolg war ein dreifacher: wirtschaftliche Unzufriedenheit, Frustration mit dem von Patronage und Kirchturmpolitik geprägten Zweiparteiensystem; und das Bedürfnis, unter den jungen, gebildeten Wählerinnen und Wählern, die Überreste des vom Katholizismus geprägten politischen Systems hinter sich zu lassen.

Wie bei Piketty

Seit Irland während der Eurokrise 2011 von IWF und EZB mit Krediten unterstützt wurde, hat die irische Wirtschaft einen Boom erlebt, in dessen Folge allerdings ein Ausmaß an Ungleichheit entstanden ist, das direkt einem Lehrbuch von Thomas Piketty entsprungen sein könnte. Das Kapital, das in den vergangenen zehn Jahren nach Irland geflossen ist, ermöglichte es der Klasse der Spekulanten, die den Crash verursacht hatten, einfach ihre eigene Konkursmasse abzuwickeln und einen neuen spekulativen Bauboom auszulösen. Die Hauspreise schossen in die Höhe, ohne dass die Löhne mithalten konnten.

Dies führte dazu, dass es im Land heute 10.000 offizielle und zehntausende weitere inoffizielle Obdachlose gibt. Bei letzteren handelt es sich häufig um junge Leute mit einem Job, die sich von Woche zu Woche von der einen Wohnzimmercouch bei Freunden und Familienangehörigen zur nächsten durchschlagen. Auch diejenigen, die einen Mietvertrag haben, leben häufig in ständiger Angst, ihn zu verlieren – und die Mieten sind extrem. In Dublin ist das Leben mittlerweile teurer als in Tokio, Sydney oder Singapur. Das durchschnittliche Realeinkommen ist der Deutschen Bank zufolge in fünf Jahren um 28 Prozent zurückgegangen, während die durchschnittliche Miete für eine Zweizimmerwohnung um 23,5 Prozent gestiegen ist.

Doch die wirtschaftlichen Daten sind nur die eine Seite. In den vergangenen zwanzig Jahren hat die irische Zivilgesellschaft eine Revolution erlebt. Auch wenn im staatlichen Fernsehsender RTÉ mittags noch immer die Angelus-Glocken erklingen, gibt es in Irland mittlerweile die Ehe für alle und dank einer entschlossenen Kampagne, die von jungen Frauen aus der Arbeiterklasse getragen wurde, wurden die Abtreibungsbeschränkungen liberalisiert. Eine entscheidende Rolle bei diesem Wandel der Einstellungen spielten die Enthüllungen über sexuellen Kindesmissbrauch, Gewalt gegen Kinder bis hin zu Morden durch Mitglieder des katholischen Klerus, die Jahrzehnte zurückreichen.

In einem Land, in dem der informelle Einfluss des örtlichen Pfarrers und der katholischen Moral allgegenwärtig war, schien er sich plötzlich zu lösen – zumindest bei den jungen Leuten und unter der Stadtbevölkerung – und wurde durch dieselbe Art von Kosmopolitismus und sozialliberal-zivilem Nationalismus ersetzt, der auch in Katalonien, Quebec und Schottland zu finden ist.

Die alten Elite-Netzwerke

Aber bislang hatte dieser neue Geist in Irland Schwierigkeiten, einen adäquaten politischen Ausdruck zu finden. Zwar ist der gegenwärtige Premierminister, Leo Varadkar von der Fine Gael, der erste offen schwule Regierungschef – doch die offizielle Politik der beiden Mitte-Rechts Parteien des Landes ist noch immer in der Vergangenheit verwurzelt. Die alten Netzwerke, die sich durch teure Privatschulen, elitäre Sportclubs und bourgeoise Kulturinstitutionen gebildet haben, übertrugen sich einfach auf die Agrarindustrie, die Finanzwirtschaft und die Grundstücksspekulation.

Auf der Linken war unterdessen ein Vakuum entstanden. Labour war auf einstellige Wahlergebnisse abgestürzt und hatte sich gespalten, den Grünen war kein Durchbruch gelungen, zwei kleine ehemals trotzkistische Gruppen konnten sich gerade einmal so im Parlament halten und Sinn Féin gelang es nie in Gänze, ihre Entwicklung vom politischen Arm einer Stadtguerilla-Bewegung hin zu einem ernsthaften Mitbewerber um die Regierung zu vollenden.

Jedes Mal, wenn die Partei vor einer Wahl in den Meinungsumfragen aufholte, wiederholte sich dasselbe Muster und sobald die Wahlen vor der Tür standen, nahmen die Wähler*innen Zuflucht zu dem, was sie kannten bzw. schon immer gewählt hatten: Fine Gael und Fianna Fail. Die rechtsgerichtete Presse grub jedes Mal irgendeine noch ungelöste Horrorgeschichte aus den Zeiten des bewaffneten Kampfes aus, um Sinn Féin zu diskreditieren. Die Partei, die mit Gerry Adams von einem Mann geführt wurde, der ihr schon während des bewaffneten Konflikts in Nordirland vorgestanden hatte, erinnerte die Wähler*innen an eine Vergangenheit, die die meisten von ihnen vergessen wollten.

Doch all dies änderte sich im Februar. Als Sinn Féin in den Umfragen zulegte, war RTE dazu verpflichtet, die neue Vorsitzende, Mary-Lou McDonald, zur offiziellen Fernsehdebatte einzuladen, wo sie den abgestandenen männlichen Neoliberalismus der beiden etablierten Parteien nach allen Regeln der Kunst auseinandernahm.

Sinn Féin konnte mit 24,5 Prozent die meisten Stimmen auf sich vereinigen, kann aufgrund des Systems der übertragbaren Einzelstimmen allerdings nur die zweithöchste Zahl an Abgeordneten ins Parlament schicken: 37 von 160. Auch die Grünen haben zugelegt und liegen jetzt bei 12 Sitzen, während Labour, die Social Democrats und die radikal linke Solidarity-PBP jeweils auf sechs Sitze kommen. Das bedeutet, eine rot-rot-grüne Koalition würde – könnte sie gebildet werden – eine parlamentarische Mehrheit nur knapp verfehlen.

Da die beiden Mitte-Rechts-Parteien eine Zusammenarbeit mit Sinn Féin wegen deren früherer Verbindung zum bewaffneten Kampf ausgeschlossen haben, ist es jedoch wahrscheinlicher, dass sie – einmal mehr – versuchen werden, zusammen eine Koalition zu bilden. Aber solange sie nicht bereit sind, die kapitalistische Vetternwirtschaft, die die vergangenen zehn Jahre geprägt hat, aufzugeben, wäre eine solche Regierung weder stabil noch populär.

Auf dem Weg zur Einheit?

Eoin Ó Broin sagt mir, dass das Ergebnis einen tiefgreifenden Einfluss auf die Möglichkeiten des strategischen Ziels von Sinn Féin, ein vereintes Irland zu schaffen, haben könnte (was im Rahmen des Karfreitagsabkommens von 1998 möglich ist, wenn es in einem Referendum sowohl in der Republik Irland als auch in Nordirland, das derzeit zum Vereinigten Königreich gehört, eine Mehrheit gibt).

„Die irische Regierung kann ein Referendum nicht allein auslösen. Aber wir hatten eine sehr erfolgreiche Bürgerversammlung über die gleichberechtigte Ehe und die Abtreibungsdebatte. Die neue Regierung könnte eine gesamtirische Bürgerversammlung zur Wiedervereinigung einberufen. Sie könnte einen nationalen Dialog starten. Gleichzeitig könnten wir, ausgehend von den schottischen Erfahrungen, ein detailliertes Weißbuch darüber veröffentlichen, wie ein vereinigtes Irland funktionieren könnte.“

Letztlich zeigt das überraschende Ergebnis in Irland, dass die Linke gewinnen kann, auch wenn sie durch Assoziationen mit einer dunklen Vergangenheit belastet ist. Es kann ihr gelingen, wenn sie bereit ist, groß zu denken, wenn es ihr gelingt, junge, engagierte Führungspersönlichkeiten zu finden und Optimismus zu verbreiten.

Paul Mason ist Journalist, Filmemacher und Autor. Er wurde im englischen Leigh, Lancashire, geboren

Übersetzung: Holger Hutt
09:58 13.02.2020

Ausgabe 08/2020

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