Mit wem und gegen wen?

Korrekturbedarf Die Sicherheitsdoktrin Russlands muss von ihrer NATO feindlichen Diktion befreit werden

Parallel zur Veränderung der russischen Nuklearphilosophie wird in den Medien heftig über notwendige Anpassungen der Militärdoktrin in ihrer Gesamtheit debattiert. In der Moskauer Zeitung Nesawissimaja Gaseta plädierte am 16. November beispielsweise Iwan Safrantschuk, der Leiter der Außenstelle des Washingtoner Center für Defense Information (CDI) für eine "Befreiung" der nationalen Sicherheitsdoktrin von "verknöcherten Worthülsen".

Die Lage unseres Landes in der heutigen Welt ist mit der geltenden nationalen Sicherheitskonzeption durchaus zutreffend beschrieben. Gleichwohl sind Korrekturen notwendig. Das betrifft vor allem den NATO-feindlichen Grundtenor des Dokuments. Zwar wird die Allianz namentlich nur zweimal erwähnt, ihre Ablehnung zieht sich jedoch wie ein roter Faden durch das Papier.

So benennt der erste Abschnitt zwei gegensätzliche Tendenzen bei der Herausbildung einer multipolaren Welt: die abnehmende Bedeutung militärischer Faktoren in der internationalen Politik einerseits, sowie die Formierung eines Systems internationaler Beziehungen, basierend auf der "Dominanz der Gemeinschaft entwickelter Staaten unter Führung der USA" andererseits. Beide Tendenzen sind aktuell, aber ein kritisches Verhältnis gegenüber der "Dominanz der USA" ist vor dem Hintergrund maximaler russischer Anstrengungen, um zu den Partnern Amerikas zu gehören, einigermaßen inkonsequent [...]

Etlicher Korrekturen bedarf auch der Abschnitt "Bedrohungen der nationalen Sicherheit". Mindestens drei der darin benannten Gefahren sind inzwischen Realität: die NATO-Osterweiterung, die Errichtung ausländischer Militärbasen in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze sowie die Schwächung integrativer Prozesse in der GUS. Gleichwohl steht Russland heute international besser da als im Jahr 2000. Auch die Formulierung: "der in den Rang einer strategischen Doktrin erhobene Übergang der NATO zur Praxis gewaltorientierter Handlungen außerhalb der Bündnisgrenzen und ohne Billigung durch den Sicherheitsrat" berge "die Gefahr einer Destabilisierung der Lage in der Welt", müsste entweder grundlegend umgeschrieben oder als unnötige Konzession an die Beschwörer eines NATO-feindlichen Kurses komplett gestrichen werden.

Aus dem Russischen: Katharina Stephan

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