Die Mauer wurzelt im Kalten Krieg. Dieser ist von amerikanischer Seite zuerst unter dem Vorzeichen des Containment geführt worden, ein Begriff, der gewöhnlich mit »Eindämmung« übersetzt wird. Wenn das eine richtige Übersetzung wäre, könnte man hier schon sagen, dass noch vor den Sowjets die Amerikaner an »Dämme« und mithin an eine Mauer gedacht hätten. Die amerikanische Einmauerung des Ostblocks wäre zwar als bloße Metapher entstanden, doch hatte sie ja - ich werde daran erinnern - bis 1961 einen recht handfesten Charakter angenommen. Aber die »Dämme« waren zunächst nur eine deutsche Sprachregelung. Ein Container ist kein vermauertes Gefängnis, sondern ein schlichter Behälter. Er soll zwar nicht auslaufen, aber er ist dazu da, geöffnet zu werden. Etymologisch kann Containment auf continentia zurückgeführt werden, wovon sich so harmlose Dinge wie der Kontinent, die Inkontinenz und die Kontinuierlichkeit herleiten. Es ist freilich auch das Wort, in dem Augustin seine repressive Sexualethik zusammenfasst: »Enthaltsamkeit«! Der Gedanke an einen Körper mit gefährlichem Inhalt, einen Leib der Pandora gewissermaßen, den man im Auge behält, um ihn nicht kennen lernen zu müssen, schwang sicher auch beim amerikanischen Containment mit: Keine Mauer, schon aber eine »Zurück-Haltung«, ein »Sich-vom-Leibe-Halten« ist gemeint.

Truman-Doktrin: Immunstärkung der westeuropäischen Sozialkörper

Der Sozialismus war in den Jahren nach 1945 für viele Menschen auch in Westeuropa, auch überall in Deutschland - man denke nur an das Ahlener Programm der CDU - eine Option. Dass da die amerikanische Containment-Politik wirksam gegenhalten konnte, hängt ursächlich mit der totalitären Entartung des sowjetischen »Vorbilds« zusammen. An seinen Früchten im entstehenden Ostblock konnte man sie erkennen. In Polen zum Beispiel schon 1945: Führende Vertreter der nichtkommunistischen Parteien, die zu Verhandlungen über die Erweiterung der Provisorischen Regierung nach Moskau eingeladen worden waren, wurden dort eingesperrt und zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt. Die Führer der jüdisch-sozialistischen Partei wurden sogar hingerichtet.

Solche Erfahrungen trugen dazu bei, dass die westdeutsche SPD nicht im Traum daran dachte, sich mit der KPD zur SED zusammenzuschließen. War es ein Wunder, dass die »Truman-Doktrin« auf fruchtbaren Boden fiel? Fast jede Nation, sagte der amerikanische Präsident Harry S. Truman in einer Rede im März 1947, müsse sich derzeit zwischen zwei Ordnungen entscheiden. Die eine basiere auf freien Institutionen und der Respektierung des Mehrheitswillens. In der anderen herrsche eine Minderheit mit Gewalt, Terror und Unterdrückung. Seine Regierung wolle den freien Völkern helfen. Diese Hilfe - und das war der Kerngedanke des Containment-Konzepts - müsse »primär durch solche wirtschaftlichen und finanziellen Mittel geschehen, durch die wirtschaftliche Stabilität und geordnete politische Verhältnisse herzustellen geeignet sind«.

Also nicht durch den Bau einer Mauer. Vielmehr gleichsam durch die Stärkung der Immunabwehr der westeuropäischen Sozialkörper. Das Konzept, das von Truman vorgetragen wurde und von seinem Berater George Kennan ausgearbeitet worden war, kann gewiss als eine Art Ideologie in Zweifel gezogen werden. Denn die amerikanischen Finanzmittel reichten zwar aus, Westeuropa durch den »Marshall-Plan« zu stabilisieren, aber schon nach China floss viel weniger Geld, und es wurde dort keineswegs als Startschuss für den Aufbau einer sozialen Marktwirtschaft à la Ludwig Erhard verstanden. Dagegen protestierte die Truman-Regierung, hielt aber trotzdem an ihrem Bündnis mit Tschiang Kai-Schek fest, der nicht nur Sozialreformen, sondern auch freie Institutionen durchaus verweigerte. Dennoch hatten die Amerikaner mit der »Truman-Doktrin« einen wunden Punkt getroffen: Während sie selbst bereit waren, ökonomische Ausbeutung mit vorhandener oder nur geforderter Freiheit zu rechtfertigen, mutete der Stalinismus den Menschen umgekehrt zu, Unfreiheit, ja bösartigsten Terror und ein totalitäres Herrschaftssystem als Begleiterscheinung der sozialistischen Ökonomie hinzunehmen.

In dieser Konstellation konnte es zur sozialistischen Ablösung des Kapitalismus nicht kommen. Sie führte notwendig zur Spaltung der Welt. Vom Programm der marxistischen Klassiker - »An die Stelle der bürgerlichen Gesellschaft tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist« - war Stalin sogar noch weiter entfernt als Truman, eben weil er sich gegen die Freiheit entschied. Sich selbst absolut und total setzend, bestritt er den von ihm beherrschten Gesellschaften eine Chance, die den Amerikanern nie verloren ging, die sie heute noch haben: Fehler von innen heraus zu überwinden. Darin zeigte sich die Schwäche seiner Doktrin des »Sozialismus in einem Lande«. In ihr musste sich der Sozialismus mit dem Schicksal eines Staates, noch dazu dieses aus Zarenhand übernommenen Staates, und später mit dem Schicksal eines ganzen Blocks »sozialistischer Staaten« identifizieren. Jeder Bürger, ob sozialistisch oder nicht, war mitgefangen, mitgehangen. Wer kann ausschließen, dass Staaten solcher Spielart sich notfalls auch einmal einmauern müssen?

Doch zurück zum Kalten Krieg. Ist es zur Spaltung der Welt einmal gekommen, wird der »Sachzwang« zum Mauerbau oder zunächst zu mauerähnlichen Arrangements auf beiden Seiten der Front wirken. So geschah es auch, und zwar zuerst während der Berlin-Blockade. Als die amerikanische Immunstärkung 1948 in der westdeutschen Währungsreform gipfelte, zogen die Sowjets mit einer ostdeutschen Währungsreform nach, deren Ausdehnung nach Westberlin am Widerstand der Westalliierten, aber auch der Westberliner scheiterte. Darauf reagierten die Sowjets mit der Absperrung der Zugangswege zwischen Westberlin und Westdeutschland. Es ist eine Sache, dass die Amerikaner diese Verbarrikadierung mit einer »Luftbrücke« überwanden. An das Andere, das nicht in den Geschichtsbüchern steht, kann sich der Verfasser noch persönlich erinnern: Mit ihm an der Hand kaufte seine Mutter in Ostberlin ein, wo es alles reichlich gab. Bei der Rückkehr nach Westberlin wurden wir von einem Polizisten erwischt. Es sei ihr ja wohl klar, sagte er meiner Mutter, dass mein Vater nun seine Arbeit verlieren würde. Sie aber hatte nicht ohne Grund den hungrigen kleinen Jungen mitgenommen. Auf mich verweisend, erreichte sie, dass der Polizist uns laufen ließ.

Ungarn-Aufstand und Suez-Krise: Die Globalisierung des Kalten Krieges

Es sollte deutlich geworden sein, dass ein Sozialist, der von Stalin nicht geblendet war, sich zwar nicht auf die Seite der Befürworter, aber auch nicht der real existierenden Gegner der Containment-Politik stellen konnte. Nach Stalins Tod jedoch änderte sich die Situation grundlegend. Unter Chruschtschow versuchte die Sowjetunion ihre sozialistische Glaubwürdigkeit wiederzugewinnen. Der Versuch, den politischen und ökonomischen Zentralismus vorsichtig abzubauen, geriet zwar schon 1956 in eine schwere Krise, da auch Chruschtschow nicht bereit war, Ungarn den Austritt aus dem Warschauer Pakt zu gestatten. Es kam daraufhin zum Aufstand, der von sowjetischen Panzern erstickt wurde.

Aber das stärkte nur in Europa den Antisowjetismus. Weltweit sank das Ansehen des »freien Westens« gerade während der Ungarn-Krise auf einen Tiefpunkt. Denn zeitgleich hatte sich Ägypten einer neokolonialen Aktion britischer und französischer Soldaten zu erwehren. Die USA würgten die Aktion ab, waren an ihr aber nicht unschuldig. Präsident Eisenhower, der zunächst Finanzhilfe für den Assuan-Staudamm in Aussicht gestellt hatte, zog alle Zusagen zurück, als die ägyptische Regierung unter Gamal Abd-el Nasser sich Waffen in der Tschechoslowakei kaufte. Dieser reagierte auf den Finanzausfall mit der Verstaatlichung des Suezkanals. Er wurde zum Helden aller Befreiungsbewegungen der Dritten Welt. Dass Nasser in London als neuer Hitler galt wie heute Milos?evic´, stieß in Indien oder im Kongo nicht auf Verständnis. Alle sahen ja, die Franzosen und Briten suchten wie eh und je ihre Shareholders, die Privatbesitzer der Suezkanal-Aktien, mit imperialistischer Gewalt zu schützen.

Chruschtschows Entstalinisierung führte dazu, dass der Ostblock für antikoloniale Bewegungen bündnisfähig wurde. Die USA aber verloren auch deshalb an Einfluss, weil es unter Präsident Eisenhower zu einer Vereinseitigung des Containment-Konzepts kam. Seit den Wahlen von 1952 gab Außenminister John Foster Dulles den Ton an. Dieser Mann, ein führender Protestant seines Landes, der den Ostblock schon auf der Ökumenischen Weltkonferenz von 1948 als Reich des Bösen dämonisiert hatte, erweckte im Wahlkampf den Eindruck, er habe vor, die Sowjets zum Rückzug aus Mitteleuropa zu zwingen (»Roll back«). Im Amt angelangt, blieb er zwar beim Containment, interpretierte es aber als rein militärische Grenzziehung.

Materielle »Eindämmung«: Raketen und Mauer

Unter seiner Ägide wurde ein System von Raketenstützpunkten rund um die Sowjetunion, nun also wirklich eine »Eindämmung« geschaffen. Finanzhilfe bekamen nur Regierungen, die im Gegenzug solche Stützpunkte bereitstellten oder sich auf andere Weise der amerikanischen Politik unterordneten. Sie mussten weder »freiheitlich« sein noch das amerikanische Geld an ihre Völker weitergeben. Nein, ganz unbekümmert arbeitete Dulles mit Diktatoren zusammen, während er in Staatsmännern wie Nasser, Nehru und Tito nur Moskaus Helfershelfer sah. Neutralität zwischen Ost und West gab es für ihn nicht. Konrad Adenauer war begeistert von diesem Mann, mit dessen Realitätssinn es nicht zum Besten stand.

Er hätte doch sehen müssen, dass die Dritte Welt nicht bloß zum Raketen-Abstellen geeignet, sondern selber Schauplatz des Kalten Krieges geworden war. Es war Chruschtschow, der dort an Boden gewann. Seit 1957 sah der sowjetische Parteichef eine Chance, sogar in Europa offensiv zu werden. Der Start des ersten Sputniks signalisierte die Existenz sowjetischer Langstreckenraketen, mit denen ein Atomschlag gegen die USA geführt werden konnte. Es bestand also erstmals ein atomares Patt. In »konventioneller« Rüstung war die Sowjetunion den USA weit überlegen. Auf dieser Basis verkündete Chruschtschow sein »Berlin-Ultimatum«, stellte den Status quo der geteilten Stadt in Frage. In den nächsten Jahren agierte die amerikanische Regierung immer hilfloser. Am Ende seiner Amtszeit wurde Eisenhower von Japan ausgeladen, weil Sozialisten gegen seinen Besuch protestiert hatten.

Als John F. Kennedy 1960 Präsident wurde, war die Berlin-Krise immer noch ungelöst. Die neue Administration wollte aus den Fallen, in die Dulles gelaufen war, wieder herauskommen. Kennedy und seine Mitstreiter hatten die Containment-Politik in der Dulles-Version scharf kritisiert und als Errichtung eines modernen »Limes« angeprangert. So tauchte die Mauer im Sprachgebrauch auf: von Amerikanern an Amerikanern kritisiert. Kennedy wollte zur Containment-Politik von Truman und Kennan zurückkehren. Anders als Dulles sah er das Recht sozialrevolutionärer Forderungen in der Dritten Welt und bot jedenfalls Ländern, die noch nicht sozialistisch waren, eine »Allianz für den Fortschritt« ohne politische Bedingungen an. Zugleich rüstete er freilich »konventionell« auf. Er verstärkte das militärische Engagement der USA in Vietnam.

So wenig wie Truman konnte er über den Schatten des Kapitals springen. Seine »Entwicklungshilfe« brachte keinen Rheinischen Kapitalismus am Rio de la Plata hervor, sondern floss in die Taschen der lateinamerikanischen Kompradoren-Bourgeoisie. Als er den Plan der Eisenhower-Regierung umsetzte, Kuba von Fidel Castro durch eine Invasion von Exilkubanern »befreien« zu lassen, soll er Bauchschmerzen gehabt haben. Warum ließ er es dann nicht sein? Die Invasion scheiterte; Castro wurde durch sie ins sowjetische Lager getrieben. Kennedy wiederum zwang die Organisation Amerikanischer Staaten zur Ausgrenzung Kubas. Beim entsprechenden Beschluss enthielten sich alle bedeutenderen Regierungen Lateinamerikas der Stimme. Da war offenbar amerikanischer Druck ausgeübt worden, dem sich diese Regierungen widerwillig fügten. Das alles geschah im selben Jahr 1961, in dem die Berliner Mauer gebaut wurde.

Den Versuch, Westberlin umzudefinieren, gab Chruschtschow bald nach Kennedys Amtsantritt auf, eben indem er den Bau der Mauer gestattete. In Kuba wurde er 1962 noch einmal offensiv. Seine Schiffe mit Raketen an Bord, die in Kuba stationiert werden sollten, mussten jedoch abdrehen, weil Kennedy eine »Quarantäne« über die Insel verhängt hatte.

Wer ist schuld an der Mauer?

Wer soll sich nun beim wem entschuldigen, und wofür? Die Amerikaner bei den Kubanern? Das scheitert schon daran, dass sie ja noch gar nicht aufgehört haben, ihnen Leid zuzufügen. Die PDS bei den Opfern des Berliner Mauerbaus? Ja, unbedingt. Der demokratische Sozialismus, auf den sie sich berufen, lässt ihnen keine andere Wahl. Sozialisten dürfen sich nämlich nicht hinter den Taten ihrer Gegner verstecken.

Sie können nicht so tun, als hätten sie Gegnerschaft nicht erwartet. Und sie müssen sich an ihrem epochalen Anspruch messen lassen. Sozialisten machen sich lächerlich, wenn sie nur über Sachzwänge klagen, die 1961 oder auch 1949 geherrscht haben mögen. Nicht wegen der Umstände des Kalten Krieges, sondern wegen der schon älteren Bereitschaft, Stalin zu folgen, wird es sinnvoll und notwendig, dass die PDS sich für ihre Vorgängerpartei entschuldigt. Adressat müssten alle sein, die, ob sie es wissen oder nicht, einen besseren Sozialismus verdient und gebraucht hätten. Gehört dazu nicht auch der Westen? Selbst wenn er am Mauerbau mitschuldig ist?

Aber wenn die PDS unfähig ist, sich in der Form zu entschuldigen, dass sie zugleich über die imperialistischen Machenschaften damals und heute aufklärt, wenn der Eindruck entsteht oder von ihr nicht zerstreut werden kann, es sei zuletzt der Sozialismus selber, den sie bereut - das ist es ja wohl, was von ihr erwartet wird! -, dann verdient sie das »S« im Parteinamen nicht und sollte den Buchstaben besser streichen.

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00:00 03.08.2001

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