Monrovia klingt ein wenig nach Mogadishu

UN-Mission in Liberia Gegen die vielfach geforderte Präsenz von US-Soldaten in Westafrika sprechen einschlägige Erfahrungen in Ostafrika

Sollten US-Soldaten in Liberia Kriegsverbrechen begehen, werden sie sich nicht vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag verantworten müssen. Das ist die einzig sichere Prognose mit Blick auf die Mission der internationalen Eingreiftruppe in dem westafrikanischen Land. Zunächst jedoch ist weiterhin völlig offen, ob überhaupt jemals ein US-Soldat seinen Fuß auf liberianischen Boden setzt, denn trotz des dringenden Appells von UN-Generalsekretär Kofi Annan an das Weiße Haus, ein Kontingent für die ECOMIL getaufte Eingreiftruppe zur Verfügung zu stellen, hält sich Präsident George Bush weiter jede Option offen. Doch für alle Fälle setzte die US-Regierung in der Resolution 1497, mit der das Mandat für die ECOMIL durch den UN-Sicherheitsrat erteilt wurde, eine Garantie für die Immunität ihrer Soldaten vor dem Weltgerichtshof durch - Begründung: ohne diese Garantie sei eine Beteiligung von US-Truppen an der ECOMIL völlig obsolet. Wegen dieser "erneuten Erpressung durch Washington" (so der New Yorker UN-Botschafter eines EU-Staates im Sicherheitsrates) haben sich bekanntlich Deutschland, Frankreich und Mexiko beim Votum über die Resolution der Stimme enthalten.

Die Eingreiftruppe wird zuallererst dafür sorgen müssen, dass der zwischen der liberianischen Regierung und der Rebellengruppe Lurd (Vereinigte Liberianer für Versöhnung und Demokratie) Mitte Juni vereinbarte Waffenstillstand wirklich zustande kommt. Dazu sollen neben dem nigerianischen Kontingent bis Oktober 1.750 Soldaten aus weiteren fünf Ländern der insgesamt 16 Mitglieder umfassenden Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) für diese Mission rekrutiert werden. Ebenfalls bis zu diesem Zeitpunkt ist die Dislozierung eines zweiten multinationalen Truppenkorps mit Soldaten aus anderen Teilen der Welt vorgesehen - Größe, Struktur und genaue Missionsbeschreibung dieses Aufgebots wollte der Sicherheitsrat bis zum 15. August festlegen. Generalsekretär Annan ließ nie einen Zweifel an seiner Sorge, dass ein entsprechender Beschluss nur zustande kommen dürfte, sollte die Bush-Administration eine Entsendung amerikanischer Soldaten fest zusagen. Doch ist dies politisch tatsächlich wünschenswert?

Es wird argumentiert, die USA hätten wegen der anderthalb Jahrhunderte zurückreichenden historischen Verbindungen zu Liberia, das bis heute eine dem Sternenbanner sehr ähnliche Nationalflagge zeigt, dort mehr Gewicht, Respekt und größere Einflussmöglichkeiten als jedes andere westliche Land. Das ist zunächst einmal nicht viel mehr als eine unbewiesene Behauptung. Stärker ins Gewicht fallen historische Erfahrungen jüngeren Datums. Und die sprechen eher gegen eine Abordnung von US-Soldaten. Ihr letzter (und seit dem Kongo-Krieg Anfang der sechziger Jahre einziger) Einsatz auf dem afrikanischen Kontinent brachte mit der UN-Mission in Somalia ein größtenteils selbstverschuldetes Desaster. Das Mandat für diese Operation lautete seinerzeit: Befriedung eines Landes, in dem es keine Zentralregierung mehr gab und ein Bürgerkrieg zwischen drei Parteien tobte. Doch unter Verstoß gegen diesen Auftrag des Sicherheitsrates machten die US-Verbände Jagd auf den Führer einer der drei Parteien - und sich selbst damit ebenfalls zur Kriegspartei. Bei den Kämpfen mit den Milizen des von ihnen verfolgten Clanchefs Mohamed Farah Aidid kamen 18 US-Soldaten ums Leben. Einige von ihnen wurden vor Fernsehkameras aus aller Welt durch die Straßen der Hauptstadt Mogadischu geschleift. Unter dem Eindruck dieser Bilder log die Clinton-Administration die eigenen Fehler in Somalia um in ein "Scheitern der UNO" und verkündete, dass nie mehr US-Soldaten einem UN-Kommando unterstellt würden, was für die Beteiligung an einer Liberia-Truppe hieße, dass die USA auf dem Oberbefehl bestehen würden.

Die geschichtsklitternde Verarbeitung der Somalia-Erfahrung ist parteiübergreifender Konsens in Washington und wird auch in der Öffentlichkeit kaum hinterfragt. Befestigt wurde dieser Konsens zuletzt durch den im Vorjahr in die Kinos gekommenen Film Black Hawk Down. Ein verlogenes, rassistisches Machwerk, das die 18 toten Soldaten zu Helden verklärt und die über 11.000 Somalis, die während der Präsenz der Amerikaner im Lande getötet wurden, erst im Abspann erwähnt.

Aber auch über den afrikanischen Kontinent hinaus sprechen die historischen Erfahrungen wie die Lage im Irak eher gegen einen Transfer von - ausschließlich zur Kriegsführung ausgebildeten - US-Soldaten nach Liberia. Für die dort nach der Durchsetzung einer Waffenruhe anstehenden Aufgaben der Friedensbewahrung, politischen Konfliktvermittlung, Absicherung des wirtschaftlichen und politischen Wiederaufbaus wären Soldaten aus Schweden, Finnland, Österreich, Kanada oder anderen Staaten mit Peace-Keeping-geschulten Truppen weit besser geeignet. Möglicherweise sind alle diese Erwägungen bald schon wieder Makulatur. Niemand weiß, ob nach dem Rückzug von Charles Taylor der Bürgerkrieg wirklich eingedämmt werden kann oder nicht erneut eskaliert.

00:00 15.08.2003

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