Mut zur Wut

Alternativen zu Hartz IV Zehn-Euro-Jobs fordern, den öffentlichen Dienst provozieren und "Lidl" besetzen
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Anfang Januar war die Aktion "Agenturschluss", die Attacke auf die Arbeitsämter zumindest ein Achtungserfolg. Aber auch die Defizite waren und sind offensichtlich: Keine sichtbaren programmatischen Alternativen, keine Massenmobilisierung, keine zureichenden Allianzen von attac, lokalen Protestbündnissen, linker Szene und Gewerkschaftsbasis, keine zugespitzten Formen des zivilen Ungehorsams.

Die Defizite der anderen Seite sind allerdings ebenfalls unverkennbar: Vertrauen in die Agenda 2010 und in die positiven Wirkungen von Hartz IV ist nirgends spürbar, auch wenn Parteivorstände, Chefkommentatoren und Konzernchefs das Gegenteil behaupten. Hartz IV ist noch lange nicht "durch". Nach seinen selbst gesetzten Zielen, die er verfehlen wird, müsste Clement vermutlich ab M