Mythos Schmidt

SPD Moralische Autorität und Orakel: Der Alt-Kanzler kommt gut an – weil der ­depressive Ausklang seiner ­Regierungszeit vergessen ist

Im Sommer vergangenen Jahres wurde eine Art Ranking zu den „moralischen Autoritäten“ in Deutschland auf Basis einer repräsentativen Befragung veröffentlicht. Auf den ersten Platz kam – wie sollte es anders sein – Helmut Schmidt. Und auch jetzt ist wieder Schmidt Autorität und Orakel der Nation zugleich, da er Kanzlerkandidaten salbt.

Seit Jahren hat Schmidt sich auf jede Zigarette die Aura des letzten Kanzlers der Bundesrepublik gestiftet, der bei allen Widrigkeiten stetig und beharrlich, ohne populistische Neigungen politische Führung ausübte und jederzeit umsichtig die internationale Dimension politischer Vorgänge strategisch im Auge behielt. Mittlerweile hat sich dieses Schmidt-Bild verblüffend stabil im kollektiven Gedächtnis der Deutschen festgesetzt. Merkwürdigerweise scheint sich kaum jemand daran zu erinnern, wie düster und depressiv die gesellschaftliche Befindlichkeit in den Jahren 1980 bis 1982, den letzten der Kanzlerschaft Schmidts, war.

„Ein Wunder ist es nicht, dass die Bürger sich verschaukelt fühlen“, schrieb schon 1976 ein treuer Freund Schmidts, der ehemalige Zeit-Chefredakteur Theo Sommer. „Zynismus, Missmut, Verdrossenheit macht sich breit im Land.“ Und so ging das weiter, insbesondere in den frühen 1980er Jahren. Alle Probleme – von der Staatsverschuldung, der Massenarbeitslosigkeit, der Rentenfinanzierung, den neuerlichen Bildungsungleichheiten – nahmen hier ihren betrüblichen Anfang. Wegen der Kritik an Schmidt differenzierte sich das Parteiensystem aus; wegen seiner Politik formierte sich eine neue Partei und etablierte sich hernach fest im System: die Grünen. Schmidt war Geschöpf, anfangs Gewinner, am Ende aber auch Kreateur und zuletzt Verlierer der Krise. Das Land rief nach ihm, als es den großen Krisenmanager herbeiwünschte; es wandte sich von ihm ab, als die Krisensymptome sich verdoppelten und verdreifachten.

Zunächst waren Krisen ein Motor für den Aufstieg Schmidts. Der SPD-Mann aus Hamburg schien der kongeniale Politiker des Notfalls. In Zeiten des Ausnahmezustands brillierte er; dann durfte er zeigen, was ihm zueigen war: ein scharfer Verstand, hohe Konzentration, Beharrlichkeit, kühle abwägende Entscheidungskraft, Mut und doch auch Besonnenheit. Schmidt glänzte, als in Hamburg 1962 die Flutkatastrophe ausbrach. Er war die entscheidende Figur, die 1968 trotz wütender Studentenproteste die Notstandsgesetze über die parlamentarischen Hürden brachte. Er war 1974 zur Stelle, als die sozialliberale Regierung durch die Kanzlerkrise während der Guillaume-Affäre taumelte. Und er dirigierte 1977 das verbarrikadierte Bonn im Kampf gegen den Linksterrorismus. In all diesen Situationen konnte Schmidt seine Führungsfähigkeiten voll ausspielen, da in Krisenzeiten die Zahl der Vetomächte zusammenschmolz, weil im Notfall exekutive Instrumente zur Verfügung standen, die es sonst für die Politiker im semi-souveränen bundesdeutschen Zentralstaat nicht gab.Schmidt war Experte für alles, gerierte sich zumindest gerne so: als Fachmann für Außen- und Sicherheitspolitik, für Währungs- und Finanzfragen, für Probleme der Weltwirtschaftspolitik. Schmidt war ein beinharter Rationalist. Sein Vorgänger im Amt, der strahlungsfähige Charismatiker Willy Brandt, hatte die politischen Strömungen eher intuitiv erfasst, gewittert, herausgespürt. Schmidt dagegen analysierte Konstellationen kühl, emotionsfrei, mit präzisen Begriffen. Schmidts Aufmerksamkeit richtete sich allein auf diesen empirischen Raum, nicht auf ferne Möglichkeiten jenseits davon. Darin bestand sein pragmatischer, diesseitiger Politikansatz, mit dem sich die Sozialdemokratie jener Jahre durchaus schwer tat.

Utopien waren ihm zuwider

Visionen und Utopien jedenfalls waren Schmidt zuwider. Er ängstigte sich geradezu davor wie auch über große, offen oder gar schrill demonstrierte Gefühle. Außerdem war Schmidt ein norddeutscher Protestant. Da trug man nicht fröhlich nach außen, was einen im Inneren bewegte. Schmidt mochte überdies keine intellektuellen Paradoxien und dialektischen Kon-struktionen. Er reagierte darauf aggressiv. Auch deshalb konnte er Theoretiker partout nicht ausstehen. Er verbannte gern, was sich ihm nicht sofort rational und unmittelbar logisch erschloss.

Immerhin: Schmidt hatte weit länger im Kanzleramt zugebracht als Erhard, Kiesinger, Brandt oder später Schröder. Das Bündel an Problemen, mit denen er zu tun bekommen hatte, bildete zunächst das Elixier für Schmidts politisches Management. Der Kanzler glänzte als Ingenieur im störungsanfälligen Maschinenraum der Politik, sicherte sich so zunächst das Vertrauen der meisten Bundesbürger, stabilisierte dadurch zwischenzeitlich die Bundesregierung, obwohl gesellschaftlich und in den Länderparlamenten spätestens seit Mitte der siebziger Jahre ein deutlicher Rutsch nach rechts, hin zur christlichen Union, unübersehbar war.

Doch nach 1980 gelang auch Schmidt, der im Grunde natürlich ebenfalls ein durch und durch konservativer politischer Mensch war, nicht mehr viel. Die Regierung tapste von Panne zu Panne, einigte sich in quälend langen Auseinandersetzungen auf Kompromissformeln, die schon wenige Wochen darauf nichts mehr trugen, betrieb nur noch Stückwerk und Flickschusterei. Große konzeptionelle Diskussionen fanden nicht mehr statt; Entwürfe über den Tag hinaus waren im Umfeld des Kanzlers tabuisiert, galten als intellektueller Hokuspokus, gar fast als Krankheit des Hirns, die einer ärztlichen Therapie bedurfte.

Düsterer Ausgang einer Ära

Es waren düstere Jahre zum Ausgang der Ära Schmidt. Weit über 10.000 Firmen gingen in Konkurs. Die Arbeitslosigkeit kletterte bald über die Zweimillionengrenze. Die Staatsverschuldung war bedrohlich angewachsen. Die Investitionsquote der deutschen Volkswirtschaft war ebenso alarmierend zurückgegangen. Aus den Schulen und Universitäten kamen massenhaft die Zugehörigen der Baby-Boom-Jahrgänge und fanden nicht die erwünschte Anstellung, vor allem nicht mehr im öffentlichen Dienst. Die jungen Menschen zogen nun parlamentskritisch durch die Straßen, fürchteten sich vor Umweltkatastrophen und dem großen atomaren Krieg. Apokalyptische Szenarien vagabundierten in dieser agonalen Phase der sozialliberalen Koalition durch die bundesdeutsche Gesellschaft. Die Republik wirkte paralysiert wie in einem schwarzen Loch, depressiv.

Als die Sozialliberalen abtraten, lag das Land in Schwermut; die eigenen Leute und Anhänger waren entmutigt und zermürbt. Kein Zufall auch, dass die Politikverdrossenheiten in diesen düsteren Schmidt-Jahren aufkam und der Republik erhalten blieb. Natürlich ist Schmidt ein ungewöhnlich kluger und geradliniger Ratgeber auch der Politik im Jahr 2011. Aber zum Ende seiner Kanzlerschaft realisierte er selbst keineswegs, was er bei seinen Nachfolgern im Amt jederzeit streng und unter zunehmendem Beifall eines zunehmend vergesslichen Publikums anmahnte.

Franz Walter leitet das Göttinger Institut für Demokratieforschung, bloggt unter demokratie-goettingen.de/verzeichnis/blog/ und ist Herausgeber von INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft

08:00 05.11.2011

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