Nazis ante portas

AfD Stühle werden angeschraubt, die Geschäftsordnung wird geändert und Bilder werden umgehängt. Der Bundestag bereitet sich auf den Einzug einer neuen Partei vor
Nazis ante portas

Foto: Sean Gallup/Getty Images

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Birkenau heißt der Zyklus von Gerhard Richter, der seit Anfang September im Bundestag hängt. Still, zurückhaltend, fast ein bisschen eingeschüchtert steht Richter bei der Präsentation neben dem Bundestagspräsidenten, der den Bilderzyklus vorstellt. "Wer in diesen Platz der Demokratie will, der muss hier durch - zwischen Birkenau und Nationalflagge", merkt Norbert Lammert an. Es ist eine der letzten Amtshandlungen des scheidenden Bundestagspräsidenten und es ist eine Botschaft an die Neuen im Haus. Hier werden die Abgeordneten der AfD auf dem Weg ins Parlament vorbeilaufen müssen. Es ist eine Mahnung.

Ob die AfD-Abgeordneten sich davon so beeindrucken lassen? Erinnerungskultur ist der Alternativen für Deutschland eher eine lästige Nebensache. Von einigen Parteimitgliedern wird schon länger eine 180 Grad Wendung in der Erinnerungskultur gefordert. Allerdings sind diese Positionen im Bundestag wohl keine neuen. Im Gegenteil. Teile der Union würden dem wohl eher beipflichten.

So mutet es ein bisschen geschichtsvergessen an, wenn der Moderator Jan Böhmermann über Twitter davon spricht, dass seit 1945 zum ersten Mal wieder "Nazis" im Bundestag säßen. Ehemalige NSDAP-Mitglieder saßen auch lange nach 1945 noch im deutschen Bundestag. Doch kann man die AfD, wirklich mit den Nationalsozialisten vergleichen? Und was bringt dieser Vergleich?

Eventuell bringt der Vergleich der AfD mehr Aufmerksamkeit, als sie eigentlich verdient. Dass ein AfD-Abgeordneter die erste Sitzung des neuen Bundestags eröffnet, wollte man dann aber doch verhindern. Eigentlich wird die erste Sitzung vom ältesten Abgeordneten eröffnet - und das wäre voraussichtlich Wilhelm von Gottberg von der AfD geworden. Daraufhin einigten sich die Fraktionen auf eine Änderung der Geschäftsordnung. Nun wird der Alterspräsident nach seinen Dienstjahren im Bundestag bestimmt.

Aber kommen wir zur Politik. Was will die AfD und was wird sie im Bundestag verändern? Unser Redakteur Behrang Samsami hat sich mit den Forderungen der AfD in der Familienpolitik beschäftigt. Stichwort: Rückkehr zur traditionellen Familie. Die beiden Spitzenkandidaten der AfD leben genau das Gegenteil. Paradox? Die Wähler scheinen solche Widersprüche nicht zu stören.

Spricht sich die Alternative für Deutschland nicht für Volksentscheide auf Bundesebene aus? Was ist dem entgegenzuhalten?

Unser Autor Hannes Koch ist nach Jena gefahren, um Aktivisten zu treffen, die mit der AfD nichts zu tun haben, und schon seit 1987 mit dem Omnibus für Direkte Demokratie, einem umgebauten Doppeldecker, durch die Lande fahren, um für ihr Anliegen zu werben: die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen nach einem System so ähnlich wie in der Schweiz. Jetzt, vor der Bundestagswahl stehen sie wieder auf den Marktplätzen.

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13:05 15.09.2017
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Ausgabe 43/2021

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