Freitag
17.05.2017 | 17:16 25

Steh auf!

SPD Warum die SPD weiter um soziale Gerechtigkeit kämpfen muss – und um eine Mehrheit bei der Bundestagswahl

Steh auf!

Angezählt: Martin Schulz

Montage: der Freitag; Material: Getty Images, Istock

Drei Wahlen hintereinander hat der Heilige Martin jetzt verloren. In NRW setzte es eine historische Ohrfeige für die Sozialdemokraten, Minus acht Prozent. Manche meinen, die Bundestagswahl sei schon gelaufen. Das sehen eine Reihe von AutorInnen um Gregor Gysi und Leander F. Badura, um Angela Richter und Friedrich Küppersbusch anders oder mindestens differenzierter. Von: Schützt uns vor der Kaltherzigkeit eines Christian Lindner bis Wir brauchen eine gerechte Steuerreform gehen die Meinungen. Lesen Sie hier den SPD-kritischen Elitenforscher Michael Hartmann – und im Print-Freitag die anderen Stimmen.

Gerechtigkeit muss mehr als ein Motto sein

Wenn die Wahl in NRW eines gezeigt hat, dann dieses: Es reicht nicht aus, soziale Gerechtigkeit zum zentralen Wahlkampfmotto zu machen, wenn man dieses Motto nicht mit konkreten Inhalten füllt. Dass die SPD die wesentlichen Teile ihres Steuerkonzepts erst einen Tag nach einer solch wichtigen Wahl vorstellen wollte, hat bestenfalls völliges Unverständnis, bei vielen potentiellen Wählern wahrscheinlich aber eher Misstrauen geweckt. Will die Partei bei den Bundestagswahlen überhaupt noch eine Chance auf ein gutes Ergebnis haben, muss sie jetzt im Detail aufzeigen, was sie ändern will, um mehr soziale Gerechtigkeit zu erreichen.

Wochenthema: Trotzdem! Warum die SPD weiter für soziale Gerechtigkeit kämpfen muss.

Mit Texten und Einwürfen von Angela Richter, Katrin Rönicke, Leander F. Badura, Wolfgang Michal, Friedrich Küppersbusch und Nikol Ljubic in der aktuellen Ausgabe.

Entscheidend sind in dieser Hinsicht immer die Steuern. Hier bietet sich eine Menge Spielraum für konkrete Änderungen. Das gilt vor allem in Hinblick auf die enorme Konzentration von Reichtum in Deutschland. In internationalen Vergleichen liegt unser Land hinter den USA stets auf Platz zwei oder drei, wenn es um die ungleiche Verteilung der Vermögen geht.

Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung entfällt auf das obere Prozent der Haushalte gut ein Drittel des Gesamtvermögens, allein auf das obere Promille ein Anteil von ungefähr 15 Prozent. Bei einem Gesamtvermögen von über zehn Billionen Euro ist das eine ungeheure Summe, die ein so kleiner Teil der Bevölkerung in seinen Händen hat. Es passt in dieses Bild, dass unter den 1000 reichsten Menschen der Welt die Deutschen die drittgrößte Gruppe nach US-Amerikanern und Chinesen bilden. Sie sind in dieser sehr exklusiven Personengruppe zwei- bis fünfmal so häufig vertreten wie Briten, Franzosen oder Japaner.

Die SPD hat Chancen vertan

Hier böten Erbschaft- und Vermögensteuer eine Chance, dauerhaft mehr soziale Gerechtigkeit herzustellen. Die erste der beiden Möglichkeiten ist von der SPD durch ihre Zustimmung zur weiterhin sehr großzügigen Erbschaftsteuerregelung für Familienunternehmen allerdings vertan worden. Wenn die Erbschaftsteuer für die hohen Vermögen jetzt als zentrales Element im neuen Steuerkonzept auftaucht, macht das, zurückhaltend formuliert, keinen besonders glaubwürdigen Eindruck.

Es wäre nun wichtig, bei der Vermögensteuer anzusetzen. Sie ist ja nie abgeschafft, sondern 1997 nur ausgesetzt worden. Das macht es eindeutig leichter, neue gesetzliche Regelungen zu verabschieden. Bei einer unteren Grenze von einer Million Euro pro Person wäre klar, dass 99 Prozent der Bevölkerung nicht betroffen wären. Dennoch würde bei einem entsprechenden Steuersatz eine hohe Summe herauskommen, um notwendige Investitionen in die Infrastruktur wie etwa kostenlose Bildung zu finanzieren.

Dann gehen die Reichen

Das Gegenargument lautet immer: Dann gehen die Reichen außer Landes und zahlen hier gar keine Steuern mehr. Das war in Hinblick auf den größeren Teil dieser Personen immer schon falsch. Die allermeisten mittelständischen Unternehmer, reichen Anwälte, Chefärzte oder leitenden Angestellten können diesen Weg nicht wählen, weil sie dann über die Hälfte des Jahres im Ausland leben müssten. Das dürfte ihnen nur schwerlich möglich sein.

Aber auch die Mehrzahl der Milliardäre wohnt im Land, weil die enge Bindung an das eigene Unternehmen das erfordert oder sonstige Gründe dafür sprechen. Die, die aus steuerlichen Gründen ins Ausland, vor allem in die Schweiz gezogen sind, könnte man steuerlich so behandeln, wie die USA das mit ihren Milliardären machen. Sie werden nach US-Recht besteuert, müssen also alles, was sie im Ausland an Steuern sparen können, in den USA nachzahlen. Deshalb wohnen von den reichsten 300 US-Bürgern auch nur drei im Ausland, von den 67 reichsten Deutschen dagegen 19. Das ließe sich ändern.

Zur Person

Michael Hartmann, Jahrgang 1952, ist Soziologe und Eliten-Forscher

Kommentare (25)

gozilla 18.05.2017 | 14:56

Ich teile nicht die Sprachregelung und die politische Dramatisierung der Zuwanderung des Linksnationalisten Jahnke, aber es Bedarf des Nachdenkens darüber, wie die soziale Frage mit der Zuwanderungspolitik gerecht verbunden werden kann. Sonst wird mit der geschürten Angstpolitik vor globalisierungsbedingter Zuwanderung (auch anderer Fluchtgründe) die innere Sicherheit (die aus meiner Sicht wahlentscheidend sein wird) zur weiteren Einschränkung von demokratischen Freiheitsrechte missbraucht werden.

Nach NRW: Warum die SPD untergeht

blog1 18.05.2017 | 16:28

Schulz sprach ja nach der NRW Wahlen von einem Leberhaken, den die SPD erhalten hat.

Wie jedermann weiß, ist ein Leberhaken eine extrem schmerzhafte Angelegenheit. Auch ist die Leber schwer von außen tu erreichen, weil sie geschützt unter der rechten Rippe liegt.

Ein Leberhaken raubt einem die Luft zum Atmen. Entscheidend sind aber zumeist die Kopftreffer, die dann zum KO führen.

Zweifellos muss Schulz konkret werden, wenn er noch eine Chance haben will. Das Thema innere Sicherheit ist aber eine Kernkompetenz der Union, auch wenn sie mit de Maiziere einen schwachen Innenminister hat. Auf disem Gebiet ist für die SPD nicht viel zu holen.

Jetzt hat ja Schulz zu Anfang mit dem Thema soziale Gerechtigkeit punkten können. Er hat in den Mittelpunkt die so genannte hart arbeitende Bevölkerung gerückt, die seiner Ansicht nach nicht gerecht behandelt wird.

Die Steuerpolitik ist mit Sicherheit ein Thema, aber nur dann, wenn Schulz sie aufkommensneutral gestaltet, d.h. wenn er der Mittel- und Unterschicht etwas zukommen lässt und es der Oberschichjt (10% der Bevölkerung) entsprechend wegnimmt. Ansonsten kann er nicht begründen, wie er die Bildungs- und Infrastrukturmaßnahmen finanzieren will.

Die Vermögensteuer ist ein sensibles Thema. So richtig etwas bringen wird sie nur dann, wenn die Ansässigkeitsbesteuerung durch eine Staatsbürgerschaftsbesteuerung ersetzt wird. Dann nämlich müsste der Steuerpflichtige die deutsche Staatsbürgerschaft aufgeben., um der Steuer zu entgehen. Genauso praktiziert die USA dieses Thema und hat damit Erfolg.

Ute Behrens 18.05.2017 | 18:38

Leider hat die SPD noch immer nicht verstanden, dass wir uns inmitten einer Zeitenwende befinden, in der das bisherige Gesellschaftsmodell vollständig auf den Prüfstand gehört. Eine Partei, die sich noch immer nach dem Seeheimer Kreis ausrichtet und das Arbeitsmodell des letzten Jahrhunderts propagiert, wird auch weiter wie bisher vor sich herdümpeln. Die SPD hat ihre Daseinsberechtigung verloren, weil zu einer anderen Politik auch der Mut zur Veränderung gehört, den sie nicht hat. Daher spielt es für die Wählerinnen und Wähler auch keine wirkliche Rolle mehr, ob sie nun CDU oder SPD wählen.

karamasoff 18.05.2017 | 18:55

Ich habe keinerlei Zweifel, daß DIESE Mitte den gleichen Weg geht wie die 1933. Es gibt im SGB keine Paragraphen, der Sanktionen befiehlt oder vorschreibt, es sind KANN-Bestimmungne, ide vom persönlichen Sadismus und der übergriffigen Borniertheit des Sachbearbeiters abhängt gedeckelt durch die ANtriebsfeder an der Spitze eines jeden Jobcenters: Kohle und Karriere.

Die Deutschen haben eine geradezu wahnhafte Vorstellung vom Begriff der Arbeit (oktroyiert bekommen). Wenn man sie an dieser Stelle mit Kritik konfrontiert werden sie aggressiv.

Joachim Petrick 18.05.2017 | 21:48

Wo hat Martin Schulz denn sein blaues Auge her? Von Kämpfen kann das nicht sein, lässt er sich doch in jeden Ring schicken, den dicken Max mit seiner Ein-Mann Show zu machen, wenn der Gong erklingt, nimmt ihn die SPD wie Hannelore Kraft in NRW aus dem Ring und platziert ihn auf die Reservebank. Denn so einer wie der karnevalistisch aufgelegte Martin Schulz bleibt jener, der als "Truppenbetreuer" hinter den Kampflinien von Etappe zu Etappe pendelnd nur so als ob kämpfen soll, damit alles für bestimmte Cliquen in der SPD hinsichtlich Karriereplanung alles beim Alten bleibt?

Neben der Aktivierung der Vermögens- und Erbschaftssteuer geht es auch um die Rückführung der Subventionen aller Art zu Gunsten vermögensnaher Schichten. Das beginnt schon bei der Kreditvergabe nach den Basel III Reglen. Wer vermögend ist, hat ein günstigeres Rating erhält bessere Darlehnsbedingungen und zahlt weniger an Zinsen für seinen Kredit. Das muss jede Wirtschaft in der Perpekstive schwächen, wenn nicht gar zu Grunde richten, weil ihr in wachsendem Maße die Breite der Nachfrage fehlt.

Die Gerechtigkeitsdebatte links von der Mitte mit der SPD bringt sicher nichts, wenn sie blumig geführt wird und nicht im Sinne von "Pulse of Europe" europaweit Instrumente sozialen Kampfes der Zulassung sozialer Streiks gemäß Europäischer Sozialcharta auch in Deutschland, wie in Frankrteich u. a. EU-Ländern fordert und durchsetzt

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/agenda2010-trojaner-neuen-streikrechts
Joachim Petrick
17.05.2017 | 15:00 10
Agenda2010, Trojaner neuen Streikrechts?

Nil 19.05.2017 | 09:05

Die SPD sollte Integral werden. Hier http://www.integrale-politik.ch/positionspapiere-integrale-politik/ kann sie lernen wie das geht.

Rat gibt es auch hier https://integrallife.com und hier http://www.integralesforum.org

Das Integrale Forum e.V. ist eine gemeinnützige, lernende Organisation. Integral bedeutet hierbei eine umfassende, ausgewogene und ganzheitliche Weltsicht. Unsere heutigen komplexen und globalen Problemlagen können wir, wie es Albert Einstein sinngemäß formulierte, nicht auf derselben Ebene lösen, auf der sie entstanden sind.

Eine solche neue Ebene der Komplexität bietet der Integrale Ansatz, wie er beispielhaft vor allem vom amerikanischen Philosophen und interdisziplinären Denker Ken Wilber vertreten wird. Das Ziel des Integralen Forums ist die Bekanntmachung und Förderung der integralen Theorie und Praxis im deutschsprachigen Raum.

John Johnsen 19.05.2017 | 14:56

Solange sich die SPD als neolibererale Partei sich etwas links von der CDU plaziert und Schröder Politik mit Agenda 2010 fortführt ist die SPD tot und wird immer weiter absteigen. Viele ehemalige SPD Wähler haben sich von Schulz mehr erhofft als er jemals bieten wird. Lafontaine müsste die Partei anführen, aber Schröder hat ihn ja damals schön rausgemobbt.

Ratatörskr 19.05.2017 | 18:04

Wie stellt man überhaupt die Diskussion über die soziale Gerechtigkeit auf die Füße? Sachlich ist sie nötig wie eh und je. Aber der Fakt braucht eine neue Verpackung, die die aktuelle Entwicklung verdeutlicht. Sie ist nicht nur Geld, sondern auch die nicht berechenbare Humanität. Der Begriff der "sozialen Gerechtigkeit" läuft Gefahr als Unwort des Wahljahres diskredidiert zu werden. Sozial wird grundsätzlich negativ besetzt, vorrangig mit arm. Sofort lautet die Frage und Antwort wie teuer und nicht bezahlbar und wieso der Staatshaushalt?

Das Bild der Arbeit hat sich verändert und bleibt versteckt. Kein Kind erlebt heute noch unmittelbar den Arbeitsstreß seiner Eltern im Gewirr der Technik und dem Zeitdiktat. Wie vorstellbar ist die Leistung, um eine soziale Gerechtigkeit zu verstehen? Sichtbar, spürbar und verständlich ist Geld und Konsum. Menschliche Abstürze werden nicht als sozialer Sturz verstanden, sondern als persönliche Verfehlung. Eine SPD muss informieren, werben, ermutigen und überzeugen, dass für sie der Mensch die 1. Priorität hat, nicht der €. Ein großes Anliegen des DKSB, Kinderrechte ins Grundgesetz, sollte laut und deutlich im Forderungskatalog stehen. Die Humanität ist sozial und keine Frage der Barmherzigkeit. Sie ist das Menschenrecht. Und obwohl dies alles nicht unbekannt ist, lassen wir uns immer wieder abmeiern, wenn das Wort sozial als Schmarotzertum abgetan wird. Wirtschaftssubventionen + Steuergeschenke sind teurer und ganz ohne Rückfragen und Pflichten gewährt.

Ich meine, dass diese Gedanken von uns WählerInnen überlegt werden sollten, um eine konkrete Vorstellung unserer Forderungen und Erwartungen vortragen zu können.

Ratatörskr 19.05.2017 | 18:21

Kann man sich damit abfinden, dass Merkel als ewige Befehlsempfängerin ohne Richtlinienkompetenz die bessere Wahl ist?

Mindestens sollte Schulz die Zeit und die Luft zum Atmen gewährt werden. Schlimmer als nur ein Befehlsempfänger kann er gar nicht werden. Etwas konkretes vorwerfen kann ihm bisher auch niemand. Aber seine Gegner zeigen sich in einer absolut unsozialen Kampfstimmung. Und unsere Medien pflegen ihre Lückeninformationen.

Diese Form der Informationen treibt die Menschen wohl eher zurück in ihre Schneckenhäuser. Wer wählt, hat eine neue Chance, um auch ein sinnvolles Wagnis einzugehen. Wir haben noch nicht die Not, nur zwischen gefahrvollen Extremen zu wählen. Auch nicht mit rot-rot. Es geht um das linke Lager, dass sich endlich entgegen kommen muss, wenn nicht wieviele Jahrzehnte Geschichte verspielt werden sollen.

kürsche 19.05.2017 | 19:36

Die Fehler der SPD sind gemacht und nun eifrig kritisiert worden.

Die Einen sehen die Notwendigkeit einer erfolgreicheren SPD gegen die Rechten, die Anderen wollen das Ende dieser Partei, weil sie linke Positionen verrate.Diese Positionen (zB. In der Sozial- und der Wirtschaftspolitik) vertritt Frau Wagenbach nach meiner Meinung optimal. Sie erhält auch in Gesprächsrunden den meisten Beifall.

Aber ihre Partei legt in NRW um 20 .000 Stimmen zu und bleibt damit unter der 5%_Hürde. Wie ernüchternd ist das und woran liegt das?

Es sind die Medien, die dieWahlen unangemessen stark beeinflussen und sogar entscheiden.

Nur mal bezogen auf die SPD.......

1. Wie ist es möglich, dass Herrn Schulz vorgeworfen wird, er habe kein vollständiges Programm und Frau Merkel,CDU, gleichzeitig unkommentiert verkünden kann, dass sie ein Programm Juni/Juli, eher im Juli bekanntgeben werde?

2. In der Amri-Affaire wurde von den Öffentlichen Medien penetrant versucht, den NRW-SPD-Minister Jäger zu beschuldigen. Ende und neue Erkenntnisse erst nach der Wahl.

3. Zur Saarlandwahl wurde ein Wahlplakat, nur eins mit Frau Kramp-Karrenberger, groß und frontal gezeigt, während ein Kommentar lief. Und das an zwei Tagen hintereinander.

4. Moderatorin Illner sorgte am Donnerstag vor der NRW-Wahl dafür, dass nicht die Kriminalität in D reflektiert, sondern auf NRW fokussiert wurde. Sie allein brachte Herrn Lindner und seine FDP -erfolglos - ins Spiel.

5. Was wäre los gewesen, wenn Frau Kraft als Kandidatin vorgeworfen werden könnte, sie habe Examensarbeiten versaubeutelt und rechtswidrig Zensuren aus der Lamäng erteilt?

Und 6. stellt sich Herr Schönenborn hin und wundert sich, warum von Schulz "in der letzten Woche " nichts zu hören war. (Das liegt doch an den Medien, die Leute an- und ausknipsen, oder?)

Dann wandte er sich wie immer bevorzugt den Koalitionsmöglichkeiten mit der CDU zu.

Ich habe noch mehr Beispiele, aber.....

Es sind die Medien, die Macht haben und sie missbrauchen. Zuallererst brauchen wir politisch neutrale Medien. Dann wissen wir , ob Fehler den Politikern/Parteien tatsächlich zuzuschreiben sind.

Ratatörskr 20.05.2017 | 08:58

Danke, das freut mich sehr.

Zu Ihrem 2. Gedanken, antworte ich im Zeichen Ihrer sympathischen Ironie mit danke, Nein.

Ich wusste gar nicht, dass sich bereits ein Schriftsteller dieses Eichhörnchen als Synonym ausgeguckt hatte. Leider hat sich bei meinem Ratatöskr ein r zuviel eingeschlichen. Nun betrachte ich dieses kleine r als Synonym meines Pazifismus, mit dem das Eichhörnchen in Walhall auch fertig werden muss. Schließlich sind Eichhörnchen im allgemeinen friedliebend, auch in germanischen Gärten. Stimmts?

Herzl. Gruß

Eichhörnchen

Ratatörskr 20.05.2017 | 09:47

Zu bedenken ist auch, dass die Vorenthaltung - die Infolücken - gefährlicher sind als die Falschmeldungen, die belegbar sind.

Der diffamierende Umgang mit Schulz belegt diese Taktik: Er wurde ohne jedes Indiz in einer schamlosen Rufschädigungskampagne demontiert!

Wir müssen uns gegen diesen Missbrauch der Sprache empören. Was ist die geistige Elite, akademisch ge- oder verbildet?

Aber auch die Gewerkschaften sind zur APO aufzurufen! Wieso kämpfen sie nicht auch um ihren Platz in den ö.r. Sendeanstalten wie die AG-Verbände, die bei jeder Gelegenheit ihre Lobby bedienen.

Schreiben wir es hier: Solange in unserer Gesellschaft der Millionärsreichtum in gleichem Maße oder noch stärker wächst wie die Armut der Menschen, Kinder, Familien etc., kann etwas in unserer Gesellschaft nicht gesund sein.

Eine humanistische Gesellschaft ist mehr als eine neoliberale Wirtschaft die sich als Wirtschaftsfaschismus versteht. Dies zu thematisieren erlaubt sich die "freie" Medienwelt nicht. Was zu lesen liegt über den Armutsbericht der Regierung vor?