Neuer Name, neues Glück?

FDP Der Weg zurück an die Fleischtöpfe der Politik kann nicht an der Seite der Union beschritten werden. Der Blick muss sich auf die SPD richten
Jürgen Busche | Ausgabe 02/2015 6

Die Freien Demokraten hießen eigentlich immer so: FDP. Aber zuletzt hatten sie lieber „Die Liberalen“ heißen wollen. Das klang nicht nur vornehmer. Es klang vor allem zeitgemäßer. Es waren die Jahre hingebungsvoller Verehrung der Wirtschaftsinteressen großer Konzerne und kleiner Mittelständler. Die Liberalen wollten dafür sorgen, dass denen keine Hindernisse in den Weg gelegt wurden, am wenigsten von der Politik. Nachdem ihnen von Schröders und Fischers rot-grüner Bundesregierung wunderbar vorgearbeitet worden war – etwa durch Abschaffung der Unternehmensbesteuerung –, der Liberalisierungsmotor dann aber in Merkels erster GroKo ins Stottern geraten war, wollten die Liberalen ab 2009 ganze Sachen machen. Das hatten sie im Wahlkampf versprochen, und dafür wurden sie mit 14 Prozent der Stimmen belohnt.

Aber dann wurde daraus nichts. Die Pläne der Westerwelle-FDP verfaulten in diversen Schubladen. Ihre Minister blieben günstigstenfalls blass. Das Schlimmste aber war: „Liberalismus“, als Wort wie als Beriff, geriet in Misskredit. Der vollständigste Wandlungsprozess war bei der Kanzlerin zu beobachten. Angela Merkel, einst der Engel der Neoliberalen, wurde „Mutti“, und Mutti, das weiß jeder, ist fürsorglich, aber sie ist nicht liberal. Zu ihrem Unglück setzte der Vizekanzler von der FDP, ein weithin längst in Vergessenheit geratener Herr Rösler, Joachim Gauck als Bundespräsident durch. Gauck spricht zwar gern von Freiheit, aber mit Liberalismus hat das gar nichts zu tun. Da sei der Pastor vor.

Jetzt nennen sich die Gelben wieder die „Freien“ und nicht mehr die „Liberalen“. Das trifft heute besser den Zeitgeist, und mit Entscheidungen für oder gegen Konzerne oder Mittelständler hat die FDP ohnehin auf lange Zeit nichts mehr zu tun. Das Magentarot, das sie jetzt in ihr Logo aufgenommen hat, soll vielleicht an sozialliberale Zeiten erinnern, als man unter Willy Brandt oder Helmut Schmidt mitregieren durfte. Das waren schöne Zeiten.

Auch wenn Merkel auf dem jüngsten CDU-Parteitag der FDP freundliche Worte gewidmet hat, so weiß doch bei denen, die sich jetzt am Dreikönigstag in Stuttgart um den Parteivorsitzenden Christian Lindner scharten, jeder, dass der Weg zurück an die Fleischtöpfe der Politik nicht an der Seite der Union beschritten werden kann. Der Blick muss sich auf die SPD richten. Selbst wenn Sigmar Gabriel immer mehr Prinz Charles ähnelt, der in Erwartung der Thronfolge alt und grau geworden ist: Zurück in Berlin müssten die FDPler auf ihn hoffen, nicht als „Liberale“, sondern als freie Demokraten.

Der Autor und Journalist Jürgen Busche schreibt in seiner Kolumne Unter der Woche regelmäßig über Politik und Gesellschaft

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