Nicht zweimal verlieren

Wende Die Geschichte der vergangenen 30 Jahre ist in Ostdeutschland eine Geschichte der Niederlagen. Es ist an der Zeit, sie endlich umfassend aufzuarbeiten
Nicht zweimal verlieren
1989/90 entstanden in der DDR mehr als hundert neue Zeitungen. Dann machten westdeutsche Verlage alles platt

Foto: Martin Storz

Erinnern an die sich in den Armen liegenden Menschen, die am 9. November 1989 auf der Berliner Mauer standen. Erinnern an die Warteschlangen in westdeutschen Supermärkten, wo Ostdeutsche das ihnen geschenkte West-Geld gegen West-Waren tauschten. Erinnern an den am 3. Oktober 1990 in den Himmel von Berlin blickenden Helmut Kohl, vor ihm ein Fahnenmeer, zu hören „Helmut, Helmut“-Sprechchöre.

Es ist ein Erinnern an die Geschichte der Sieger. Da bleibt kein Platz für die Geschichte der Geschlagenen und Gedemütigten, und damit sind nicht die aus einem Politbüro gemeint, sondern jene, die für Sozialismus und Selbstbestimmung kämpften, die anschließend Widerstand gegen die Durchsetzung des Kapitalismus leisteten und dann versuchten, weitere Verschlechterungen abzuwehren.

„Die Geschichte ist Gegenstand einer Konstruktion, deren Ort nicht die homogene und leere Zeit, sondern die von Jetztzeit erfüllte bildet“, heißt es bei Walter Benjamin. Anders als die Erinnerung gibt sich Benjamins Begriff des Eingedenkens nicht zufrieden mit der Vergangenheit. Im Heute ist das Vergangene nicht abgeschlossen. Es ist dem Jetzt vorausgegangen, was sich nicht nur darin zeigt, dass das in die Bundesrepublik eingegliederte Gebiet der ehemaligen DDR ein Labor für die später auf ganz Deutschland ausgeweitete radikale Form des Neoliberalismus war.

Umso mehr und wenig beachtet zeigt sich die unabgeschlossene Vergangenheit in den vorausgegangenen sozialen Kämpfen im Osten. Die Geschichte der vergangenen 30 Jahre ist in Ostdeutschland eine Geschichte der Niederlagen.

Da ist zunächst 1989, als Hunderttausende für eine demokratische Wende demonstrierten. In den Straßen von Leipzig, Rostock und Plauen herrschte Aufbruchstimmung, die viele erfasste, die zuvor nichts mit Politik am Hut hatten oder sich so weit wie möglich von ihr fernhielten.

Sie protestierten gegen die Mauer, aber auch für freie Medien. So entstanden kurz vor dem Ende der DDR mehr als hundert neue Zeitungen, zudem ein basisdemokratischer, staatsunabhängiger Medienkontrollrat. Die Hoffnung war ein dritter Medienweg – jenseits staatlicher Zensur und jenseits entfesselter Marktwirtschaft. Es blieben Hoffnungen, auch weil westdeutsche Verlage mit Unterstützung der Bundesregierung auf dem Gebiet der DDR nach neuen Absatzmärkten suchten und alles plattmachten, was ihnen im Wege stand, wie Mandy Tröger in ihrem gerade erschienenen Buch Pressefrühling und Profit aufzeigt. All das, was heute negativ mit der Treuhand verbunden wird, hat sich für die Presselandschaft bereits vorher abgespielt.

Ein ähnlich unterbelichtetes Kapitel der Geschichte von unten ist der Aufbruch in den Betrieben in der DDR. Renate Hürtgen und Bernd Gehrke haben bereits vor knapp 20 Jahren mit dem auch heute noch sehr lesenswerten Band Der betriebliche Aufbruch im Herbst auf die weitgehend unbekannte Seite der Wende aufmerksam gemacht. Sie, die 1989 auch aktiv waren, erinnern anhand vieler Originaldokumente an den kurzen Herbst der Utopie in den Betrieben, in dem mehr und mehr Leute sich trauten, in Betriebsversammlungen ihre Meinung zu sagen, in dem sich ganze Belegschaften mit ihren Leitern anlegten und es ihnen mancherorts sogar gelang, diese abzusetzen. Es gründete sich im Oktober 1989 die Initiative für unabhängige Gewerkschaften, deren Aufruf Heiner Müller auf der großen Demonstration am 4. November auf dem Berliner Alexanderplatz vortrug. Doch letztlich zeigten auch die Bürgerbewegungen wenig Interesse für die Wende in den Betrieben – wie auch Teile der ostdeutschen Bevölkerung.

Heiner Müller zitierte im Dezember 1989 im Neuen Deutschland ein Westberliner Flugblatt, auf dem er die Zeilen las: „Das Kapital ist schlauer. / Geld ist die Mauer.“ Müller kommentierte diesen Slogan mit der Sorge, „dass die Massen, die aus dem Schatten Stalins mit einem Jahrhundertschritt herausgetreten sind, im Rausch der Freiheit diese Mauer, die durch die Welt geht, aus den Augen verlieren“.

Als in der DDR die Lichter ausgingen, träumte kaum mehr jemand von einer demokratischen und sozialistischen Gesellschaft, für viele ging es vor allem darum, sich in der neuen Ordnung zurechtzufinden. Die Aufbruchstimmung fand ihr jähes Ende. Was folgte, waren Abwehrkämpfe.

Da sind zunächst die Proteste gegen die Politik der Treuhand. Sehr schnell, zu schnell, kam im Sommer 1990 die D-Mark. Die rasch vollzogene Währungsreform und der festgelegte Umtauschkurs zogen der Wirtschaft in Ostdeutschland den Boden unter den Füßen weg. Die ehemals volkseigenen Betriebe wurden zerschlagen, geschlossen oder verkauft.

Wirtschaftsliberale Beamte hofften auf ein baldiges zweites Wirtschaftswunder auf deutschem Boden. Doch das stellte sich genauso wenig ein wie die berühmten blühenden Landschaften, die Helmut Kohl versprach. Auch den Verantwortlichen wurde schnell klar, dass die deutsch-deutsche Schocktherapie, also der möglichst schnelle Umbau von der Plan- zur Marktwirtschaft, nicht ohne Opfer zu haben sein würde. Tausende Betriebsschließungen führten zu Massenarbeitslosigkeit. Dagegen regte sich Widerstand – und zu einem Symbol des Widerstands gegen die Treuhandpolitik wurden die Kalikumpel im thüringischen Bischofferode, wo die verbliebenen 700 Bergleute gegen ihre drohende Entlassung protestierten. Zuerst besetzten sie die Schachtanlagen, demonstrierten vor der Zentrale und traten im Sommer 1993 in den Hungerstreik.

Sozialdemagogisches Gespür

Dieser Kampf, ausgerechnet im katholisch-konservativen Nordwesten Thüringens, erreichte über die Fernsehbildschirme, die Zeitungen und das Radio die Öffentlichkeit. Im ganzen Land – auch im Westen – gründeten sich Solidaritätskomitees. „Bischofferode ist überall“, lautete die Losung.

Die Streikenden kämpften stellvertretend für diejenigen Ostdeutschen, die sich als Verlierer, als Abgezockte der Wende sahen. Auch weil sich Beteiligte wie Unterstützende Hoffnung machten, dass das Kalibergwerk als gallisches Dorf gegen die übermächtige Treuhand tatsächlich mal einen Sieg erringen könnte – wenigstens einen symbolischen.

Nach mehr als einem halben Jahr Arbeitskampf war es dann vorbei. Nach langen und hitzigen – auch internen – Debatten stimmte eine Betriebsdelegation im Dezember 1993 der Schließung zu. Die Region werde wirtschaftlich sterben, gesiegt hätten Konzerninteressen, hieß es in einer Erklärung des Betriebsratsvorsitzenden, eines CDU-Manns, wohlgemerkt.

Die Menschen im Osten, die mit den Kumpeln fieberten, schalteten die Fernsehapparate ab. Ins kollektive Gedächtnis meißelte sich ein: Selbst wenn du alles gibst, selbst wenn du dein Leben aufs Spiel setzt, am Ende wirst du gegen die Wirtschaftsinteressen verlieren.

Zehn Jahre nach der Auseinandersetzung in Bischofferode ging es wieder um soziale Gerechtigkeit. Dieses Mal richtete sich die Wut gegen die geplante Agenda 2010 des sozialdemokratischen Kanzlers Gerhard Schröder. Aus dem anfänglich vereinzelten Protest in Magdeburg und Leipzig wurde schnell eine Massenbewegung in Ost und West; einer der größten Sozialproteste in der Geschichte der Bundesrepublik. Am 30. August 2004 gingen bundesweit 200.000 Menschen gegen die Agenda 2010 und Hartz IV auf die Straße.

Doch die Bewegung zerfaserte, abtrünnige Sozialdemokratinnen und Gewerkschafter organisierten sich in der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit, der WASG, die später mit der PDS zur Linkspartei fusionierte. Unter dem Strich ging auch der Kampf gegen die Agenda 2010 verloren. Die rot-grüne Bundesregierung setzte ihr im Kern wirtschaftsliberales Programm durch, was die Unternehmen freute und den Druck auf Lohnabhängige wie Erwerbslose erheblich erhöhte.

1989, der Widerstand gegen die Treuhandpolitik und die Proteste gegen Hartz IV haben etwas Gemeinsames. In allen drei Episoden manifestierte sich der Wunsch, „über die eigene Zukunft selbst zu entscheiden“, wie die Künstlerin Elske Rosenfeld anlässlich des von ihr mitkurarierten Festivals „Palast der Republik“ im März 2019 im Tagesspiegel schrieb.

Wir dürfen die Kämpfe nicht zweimal verlieren – auf diesen Leitsatz hatte einst der leider zu wenig beachtete Publizist Fritz Güde die Arbeiten Walter Benjamins gebracht. Einmal verloren gingen die Kämpfe bereits: der Kampf für einen demokratischen Sozialismus in der DDR wie die Verteidigungskämpfe in Bischofferode und Magdeburg. Schlimmer als diese Niederlagen wäre es, sie, ihre Gründe und ihre Erfahrungen zu vergessen. Im Eingedenken verlorener Kämpfe besteht die Möglichkeit, sich in Beziehung zu setzen – zu den Geschundenen, Gedemütigten, Geschlagenen. Eingedenken bedeutet Erkennen, Begreifen und Nachempfinden.

Die Autorin Bini Adamczak bezog sich Anfang 2019 im Online-Magazin kritisch-lesen.de auf die Kämpfe gegen Betriebsschließungen in Ostdeutschland Anfang der 90er Jahre. Die Niederlagen seien nie umfassend aufgearbeitet worden: „Wir können nur vermuten, dass eine solche nicht betrauerte Niederlage beim Versuch, sich gegen die Mächtigen zu wehren, ein Grund ist für spätere Entscheidungen, auf Schwächere loszugehen und sich mit den Mächtigen zu identifizieren. Das Nichtbetrauern solcher Niederlagen führt dazu, dass sich Niederlagen reproduzieren.“

Heute knüpfen die Rechten an die großen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen an, skandieren „Wende 2.0 – vollende die Wende“. Das fällt ihnen leicht, weil spätestens zu dem Zeitpunkt, als aus „Wir sind das Volk“ die Parole „Wir sind ein Volk“ wurde, als nicht mehr die Transparente nach Demokratie und Meinungsfreiheit, sondern schwarz-rot-goldene Flaggen die Demonstrationen prägten, als im Zuge der Wende nicht nur, aber eben auch im Osten eine rechte soziale Bewegung entstand, die ihre Macht in den rassistischen Pogromen in Rostock-Lichtenhagen und in Hoyerswerda zur Schau stellte, deren Anliegen breites Gehör fanden und zur faktischen Abschaffung des Asylrechts führten.

Spätestens nach alledem brauchen die Rechten nicht viel Hirnschmalz darauf zu verwenden, die Wende nationalistisch und rassistisch zu deuten. Ihrem sozialdemagogischen Gespür verdanken sie es, dass sie dabei auch die Politik der Treuhand aufgreifen und sie kritisieren, freilich ohne dabei den Kapitalismus infrage zu stellen. Der rechte Kulturkampf instrumentalisiert reale materielle Sorgen und die Erfahrung, die wichtigen sozialen Auseinandersetzungen der vergangenen Jahrzehnte verloren zu haben. Die Rechten treffen damit auf offene Ohren bei jenen, die offen für rechtes Gedankengut sind und sich zugleich als Verlierer der Wende sehen. Es sind all jene, die keine Hoffnung mehr haben, dass sich umfassende Solidarität auch für sie lohnen könnte. Weit ausgefahrene Ellbogen anstatt kämpferischer Fäuste.

Eine fehlende Sprache

Es ist eine merkwürdige Dialektik, dass sich einige Linke erst wieder mit der sozialen Frage befasst haben, als die Rechten begannen, diese nationalistisch zu beantworten. Ähnliches ist gerade in Bezug auf Ostdeutschland zu beobachten. Selbstredend gibt es die linken Stimmen aus dem Osten schon lange, nur scheint es, als würden sie erst jetzt allmählich Gehör finden. Es sind freilich auch zaudernde Stimmen. „Für die Erfahrung der Selbstermächtigung, die Erinnerung an das Uneingelöste der Revolution von 1989/90, fehlt uns heute die Sprache“, meint etwa Elske Rosenfeld.

Vielleicht öffnen zeitliche Distanz und die von rechts erzwungene Auseinandersetzung neue Perspektiven. Eingedenken hilft dabei, Spuren zu finden, denen es nachzugehen lohnt. Der Herbst 1989, die Kämpfe gegen die kapitalistische Schocktherapie und die Proteste gegen die Zerstörung des Sozialstaates sind solche Spuren.

Info

Dieser Beitrag ist Teil unserer Wende-Serie 1989 – Jetzt!

06:00 25.12.2019
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