Keiner will den Job

Brexit Theresa May ist die Untote der britischen Politik. In ihrer Haut möchte niemand stecken
Richard Seymour | Ausgabe 13/2019 4
Keiner will den Job
Lange gab sie vor, eine Hardlinerin zu sein. Langfristig stellt sich die harte Schale aber als flexibel heraus

Foto: Paul Ellis/AFP/Getty Images

Nichts, was sie tut, funktioniert. Sie wurde zu einer Zombie-Premierministerin. Theresa May hätte im Sommer 2017 zurücktreten sollen, just nachdem sie in eine vorgezogene Neuwahl gestolpert war und dabei ihre Parlamentsmehrheit verloren hatte. Von jenem Moment an zerfiel ihre Strategie, das Brexit-Votum umzusetzen und zugleich ihre Partei zusammenzuhalten. Mays Autorität war ultimativ dahin. Die Rede, die sie beim Tory-Parteitag hielt, war erschütternd – die Bühne zerfiel buchstäblich, während sie sprach. Parteifreunde bemitleideten sie – doch dieses Mitleid war Ausdruck von Verachtung.

May verweigerte sich weiter dem Offensichtlichen – und ging nicht. Stattdessen verblieb sie in einer dysfunktionalen Beziehung mit ihrer Partei. Sie zog den Brexit-Beschuss auf sich, ihre Kabinettskollegen verschworen sich gegen sie und verbargen das bald nicht mehr. Für diese Demütigung nahm sie Rache, schlichtweg in Form von verheerender Regierungsarbeit. Ihre einzige Strategie bestand in der Kunst der Vortäuschung: Sie täuschte vor, eine Brexit-Hardlinerin zu sein, bis sie Konkretes präsentieren musste; ihr Plan umriss dann den weichsten Brexit, mit dem sie durchzukommen hoffte. Bald gab sie vor, Brüssel Zugeständnisse abzuringen, um den Protest von rechts zu beschwichtigen. Als das Parlament ihren Deal mit einer Rekordmehrheit abgelehnt hatte, musste sie ergebnisoffene Beratungen mit der Opposition vortäuschen – und las dabei ganz offen vom Blatt ab. Sie tat so, als würde sie jedem geben, was er wollte: Arbeiterrechte für Labour, Garantien zu Nordirland für ihren Koalitionspartner DUP aus Belfast. Doch von diesem Hütchenspiel ließ sich niemand zum Narren halten, May scheiterte zum zweiten Mal, mit einem zweiten Rekordergebnis.

Ihre Priorität war – um jeden Preis – die Einheit der Konservativen Partei. Die Einheit der Konservativen bei diesem Thema aber ist eine Illusion, es kann sie nicht geben. Der Versuch, das, was für Brüssel akzeptabel ist, mit dem, was wirtschaftsliberale Tories wollen, und dem, was die wütende Parteibasis aus der Mittelklasse fordert, zu versöhnen, hatte einen Deal zur Folge, den keiner will. Die Premierministerin hätte sich um einen parteiübergreifenden Konsens bemühen können. Doch das wollte sie nicht, denn es hätte bedeutet, einige der Prioritäten Labours in Kauf zu nehmen.

Mehr als die Hälfte von Mays Kabinett schlug eine offene Revolte gegen sie los, Hinterbänkler ebenso wie Zeitungen der Rechten. Aber eigentlich will niemand ihren Job, bevor der Brexit nicht überstanden ist. Der einzige Weg wäre ein Misstrauensvotum gegen die Regierung – das würde zu Neuwahlen führen.

Ihren Tory-Kritikern aber sitzt der Schreck der Wahl 2017 in den Gliedern. Also taumeln sie der No-Deal-Klippe entgegen, also kokettieren sie zugleich damit, doch für Mays Deal zu stimmen und sich dafür ihren Rücktritt zusagen zu lassen – um nur nicht die Kontrolle über die alles entscheidende Phase zu verlieren: Erst nach dem Austritt wird verhandelt, in welchem ganz konkreten Verhältnis die EU und Großbritannien künftig stehen. Und die Brexit-Rechte will diese Gelegenheit für eine durch und durch neoliberale Zukunft nicht aus der Hand geben. Keinesfalls will sie Labour-Chef Jeremy Corbyn als Premierminister riskieren. Das ist der Grund für den langen Verbleib Theresa Mays, der Untoten der britischen Politik, im Amt.

Richard Seymour, geboren in Nordirland und wohnhaft in London, ist Journalist und Autor, unter anderem des Buches Corbyn: The Strange Rebirth of Radical Politics

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