Noch mehr Öl ins Feuer?

Mexiko Mit den Konflikten in den Bundesstaaten Oaxaca und Chiapas gerät das Land immer mehr an den Rand der Regierbarkeit

Jedes Jahr in den ersten Novembernächten gibt es für die Mexikaner einen höchst ungewöhnlichen Besuch: Durch ein Tor, geschmückt mit der leuchtend gelben Cempasúchil-Blume, kehren die Toten auf die Erde zurück, um mit ihren Familien zu speisen, die mit Geschenken und vorgekochten Gerichten bereits am Grab auf den Besuch aus dem Himmelreich warten. Auf den Friedhöfen flackern Myriaden von Kerzen, es riecht nach frischen Blumen, Lavendel und Punsch, der die Hände in der Kälte wärmt. Was mögen die Toten in diesem Jahr gedacht haben, als sie ein Land wiedersahen, das augenblicklich alles andere als friedlich, festlich und hoffnungsvoll leuchtend erscheint?

Die sechsjährige Amtszeit von Präsident Vicente Fox Quesada neigt sich dem Ende entgegen, aber seinem Abschied fehlen Glanz und Charisma. Möglicherweise wird der Staatschef inmitten gewaltsamer Unruhen und im Bewusstsein einer unsicheren Zukunft die Geschäfte an Parteifreund Felipe Calderón (Nationale Aktionspartei/PAN) übergeben. Denn seit drei Wochen nun schon belagern mehrere Tausend Bundespolizisten das Zentrum von Oaxaca-Stadt, um dort einen fünf Monate dauernden Streik mit harter Hand zu beenden. Im Oppositionsbündnis Versammlung der Bevölkerung Oaxacas (APPO) vereinte indigene und linke Organisationen halten seit Juni gemeinsam mit der örtlichen Lehrergewerkschaft Teile der Touristenstadt im südlichen Bundesstaat Oaxaca besetzt. Die Rebellion begann, nachdem die Regionalregierung der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) einen Streik kategorisch und brutal beenden wollte. Lehrer hatten dagegen protestiert, dass ihre Gehälter seit Monaten ausblieben. Als sie erfahren mussten, dass Gouverneur Ulises Ruiz sie nicht einmal anhören wollte, sondern von der Straße prügeln und schießen ließ, verlangten sie seinen Rücktritt und blieben unerbittlich dabei. Ulises Ruiz, so die Lehrergewerkschaft, sei nicht nur das typische Beispiel eines lokalen Potentaten der einstigen Staatspartei PRI, der seinen Machtreflexen bedenkenlos nachgebe - man habe es bei ihm auch mit einem Mann zu tun, der für verschiedene politische Morde verantwortlich sei. Kaum verwunderlich, wenn sich Parteien, soziale Organisationen und viele Intellektuelle in Mexiko mit dem Aufstand in Oaxaca solidarisieren.

Trotz des wiederholten Einsatzes von Tränengas und Wasserwerfern hält die APPO ihre Stellung in der Universität Benito Juárez de Oaxaca und damit auch die Kontrolle über die dortige Radiostation, ihre wichtigste Verbindung zur Außenwelt. Die APPO will sich nicht mehr allein mit einer Demission des Gouverneurs begnügen - sie debattiert inzwischen auch darüber, wie sie ihre Ziele in einem politischen Statut zusammenfassen und für Mexiko eine neue Verfassung auf den Weg bringen kann.

Heftige Ausläufer des Erdbebens von Oaxaca erreichten am 6. November Mexiko-Stadt, als in der Kapitale an neuralgischen Punkten drei Bomben detonierten: vor dem Bundessitz der PRI, dem Gebäude des Wahlgerichts und einer Bankfiliale. Mehr als nur ein Indiz dafür, wie Mexiko seit dem umstrittenen Präsidentenvotum vom 2. Juli nicht mehr zur Ruhe kommt. Zwar sind die Nachwahlgefechte mit der Entscheidung des Bundeswahlgerichts vom 5. September formal beendet, so dass der zum Sieger erklärte Felipe Calderón darauf wartet, Anfang Dezember seinen Amtseid leisten zu können. Doch der offiziell mit einem Rückstand von lediglich 0,56 Prozent oder 233.000 Stimmen unterlegene Manuel López Obrador von der linksgerichteten Partei der Demokratischen Revolution (PRD) tourt weiter durchs Land, hält feurige Reden und lässt sich als "legitimer Präsident Mexikos" feiern. Es kann nicht überraschen, wenn er klar hinter den Aufständischen von Oaxaca und den Forderungen der APPO steht. Schließlich ist der Konflikt im Süden Mexikos auch geeignet, eine Polarisierung voranzutreiben, in der sich nicht zuletzt die Spaltung zwischen dem ökonomisch besser situierten Norden und dem teils extrem unterentwickelten, teils stagnierenden Süden spiegelt.

Kein leichter Start für Felipe Calderón, der vor der Konfrontation in Oaxaca regelrecht in Deckung ging, Erklärungen vermied und sich stattdessen lieber mit lateinamerikanischen Politikern traf, die er getrost seinem Lager der traditionellen Eliten und marktliberalen Pragmatiker zurechnen darf. Also sprach er mit dem Bush-Vertrauten und kolumbianischen Staatschef Alvaro Uribe und Präsident Berger in Guatemala.

Ohne Zweifel wird Vicente Fox in den letzten Tagen seiner Präsidentschaft durch die Revolte von Oaxaca nachdrücklich daran erinnert, dass er in sechs Jahren einen ähnlich gelagerten Konflikt im Bundesstaat Chiapas, bei dem die indigene Bevölkerung ihre Rechte geltend macht, nicht zu lösen vermochte. Als Fox am 1. September im Nationalkongress seine Rede zur Lage der Nation halten wollte, blockierten auch deshalb Abgeordnete der PRD die Rednertribüne, woraufhin der Präsident das Auditorium wortlos wieder verließ. Ein symbolischer Vorgang, bei dem sich geradezu zwangsläufig die Frage nach der Regierbarkeit des Landes stellte. Ob Vicente Fox als eine seiner letzten Amtshandlungen Oaxaca befrieden will, erscheint daher zweifelhaft. Er könnte durch das Bundesheer für Ruhe und Ordnung sorgen lassen, würde sich dann allerdings nicht sonderlich von den Praktiken des Gouverneurs Ulises Ruiz unterscheiden und viel Öl ins Feuer gießen.


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00:00 17.11.2006

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