Konrad Ege
11.11.2011 | 11:56

Occupy und das eine Prozent

USA Im US-Kongress wird die Protestbewegung einfach überhört. Das gilt auch für das Superkomitee aus Republikanern und Demokraten, das über die Haushaltssanierung entscheidet

Handelt so, als sei es möglich, eine Zukunft zu gestalten, die euren Träumen entspricht.“ So trug es Angela Davis in Manhattan den Occupy-Besetzern auf. Die waren im Durchschnitt geschätzt halb so alt wie die heute 67-jährige Aktivistin der „alten Linken“, die viel erzählen könnte von Träumen, die nicht ganz wahr geworden sind.

In den USA kollidieren derzeit Welten, mindestens so heftig wie in den sechziger Jahren. Landauf landab „besetzen“ die 99 Prozent, wie man umgangssprachlich sagt; der Begriff hat sich eingebürgert. Im kalifornischen Oakland traf es für ein paar Stunden den Hafen und damit einen der größten Container-Terminals der USA. Ein Generalstreik führte zur Schließung der Banken und Geschäfte in der Innenstadt. Doch in der Parallelwelt zu Occupy und den Sorgen der 14 Millionen Arbeitslosen, der 50 Millionen ohne Krankenversicherung und der vielen jungen Menschen, denen die Zukunft entgleitet, verteidigt das eine Prozent seine Privilegien und tut so, als verstehe es nicht, warum die Bewohner der Zeltstädte so aufgebracht sind.

Politiker und Lobbyisten führen vor, wie die ganz oben sich durchsetzen. Im Kongress berät das so genannte Superkomitee (sechs Demokraten, sechs Republikaner), das bis Monatsende ein definitives Reformpaket vorlegen soll, um Haushaltsdefizit und Staatsschulden „unter Kontrolle“ zu bringen. Politiker beider Parteien haben dieses ungewöhnliche Prozedere im Sommer beim Streit um die Anhebung der Schuldenobergrenze festgelegt. Können sich die Politiker nicht einigen, treten Sparmaßnahmen auf breiter Front in Kraft.

Mitt Romney setzt sich ab

Die Republikaner lehnen neue Steuern ab – man müsse eben sparen, sparen, sparen – die USA lebten über ihre Verhältnisse. Auch die demokratischen Mitglieder des Superkomitees würden Medienberichten zufolge Kürzungen selbst bei der staatlichen Rente hinnehmen und sozialpolitische Kronjuwelen opfern. Forderungen aus dem Umkreis der Besetzer nach deutlich höheren Steuern für die Reichen, nach einer Finanztransaktionssteuer oder nach dem Zähmen der Märkte dringen offenbar nicht ins Kapitol. Lobbyisten und Interessenverbände überfluten das Komitee mit Spenden. Auch der Wahlkampf findet in einer Parallelwelt statt. Bei der Casting-Show der Republikaner wetteifern Kandidaten mit Vorlagen zur „Steuererleichterung“ und Haushaltskürzung. Selbst ohne die in Alaska verschollene Sarah Palin versorgen ein halbes Dutzend Anwärter Talkshows und Comedy-Programme mit einschlägigem Material. Am glaubwürdigsten und kompetentesten scheint dem Establishment der Partei und den Geldgebern der Kandidat Mitt Romney, Ex-Gouverneur von Massachusetts, steinreich dank der Einkünfte seiner Private Equity Finanzfirma Bain Capital. Ein schlechter Hollywood-Film hätten einen solchen Vertreter des einen Prozents nicht erfinden können.

Barack Obama mobilisiert mit Warnungen vor den gefährlichen Republikanern. Er geht Spenden sammeln bei Galaveranstaltungen, während Polizisten draußen vor der Tür mit Tränengas, Gummigeschossen und Pfeffergas auf die Besetzer los gehen. Denn die Übergriffe der Polizei haben zugenommen, unter anderem in Denver, Portland, Tulsa, Atlanta und in Oakland, wo ein paar Tage vor der Hafenbesetzung der Marineinfanterist Scott Olsen durch ein Geschoss der Polizei schwer verwundet wurde. Weit mehr als 2.000 Besetzer landesweit sind bisher festgenommen worden. Täglich werden es mehr und die Verhaftungen willkürlicher. Am Wochenende wurden in New York Aktivisten festgesetzt, die zu Fuß auf Gehsteigen unterwegs waren. Ihnen wurde vorgeworfen, sie würden durch ihre Präsenz Fußgänger behindern. Früher wurde man festgenommen, wenn man nicht auf dem Gehsteig blieb. Zugleich mehren sich Sorgen über Polizeiinfiltration. In Oakland hat Occupy Bilder von einem Polizisten ins Web gestellt, der einmal in Uniform und einmal als Besetzer in Erscheinung tritt. Sorgen macht den Aktivisten auch Gewalt aus den eigenen Reihen. Nach dem Generalstreik und der Hafenbesetzung in Oakland haben Militante nachts randaliert. Occupy-Crews halfen am Tag danach beim Saubermachen.

Konrad Ege ist USA-Korrespondent des Freitag