Oppermanns Versteckspiel

Fall Edathy Die SPD bemüht sich um Schadensbegrenzung. Aber auf Dauer wird es nicht gelingen, die wahre Dimension des Skandals zu verschleiern

Die politische Affäre hat bekanntlich ihre ungeschriebenen Regeln. Die wichtigste: Die Sache klein- und die Großen des Politikbetriebs raushalten, solange es geht. Aber jeder könnte wissen, dass das den Schaden am Ende zu vergrößern pflegt. Jedenfalls, was das Ansehen der Parteien und der Politik insgesamt betrifft. Leider scheint das nicht zu interessieren, wie der Fall Edathy zeigt.

Auch diese Affäre hat, politisch betrachtet, ziemlich klein angefangen. Nicht weil der Vorwurf gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy belanglos wäre. Selbst wenn das von ihm heruntergeladene Material die Grenze des noch Erlaubten nicht überschritten haben sollte, ist so ein Verfahren das politische Ende, sobald es öffentlich bekannt geworden ist.

Das ist die persönliche Tragik des einst hochgelobten Innenpolitikers. Er wird ihr nicht entgehen können, auch nicht mit verzweifelten Rundumschlägen vor der Presse und im Untersuchungsausschuss, der seit diesen Donnerstag wieder tagt. Aber diese Dimension hat der Skandal längst verlassen. Edathys politische Ex-Freunde sind dabei, dem bekannten Affären-Drehbuch zu folgen.

Das gilt zunächst für den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann, der sich mit Drucksen, Drehen und Leugnen schon seit Monaten als Bauernopfer angeboten hat. Und es betrifft diejenigen ganz oben in der SPD, die sich nicht scheuen, die rechtsstaatlich fragwürdige Weitergabe vertraulicher Informationen mit ihrem kurzsichtigen politischen Interesse zu rechtfertigen. Hier – bei Thomas Oppermann und Sigmar Gabriel – liegt der Skandal im Skandal. Zur Erinnerung: Es geht um die Frage, wie Parteifreunde von Sebastian Edathy mit der vertraulichen Tatsache umgegangen sind, dass gegen ihren Genossen ermittelt wird. CSU-Mann Hans-Peter Friedrich, seinerzeit Innenminister, war bekanntlich die Quelle, die dem SPD-Vorsitzenden Gabriel im Oktober 2013 einen Hinweis auf Ermittlungen gab. Inzwischen Agrarminister, trat er immerhin – offensichtlich auf Druck der Kanzlerin, die den drohenden Schaden spürte – im Februar vergangenen Jahres zurück, als die Staatsanwaltschaft wegen Geheimnisverrats gegen ihn ermittelte.

Dieser Rücktritt bleibt auch richtig, nachdem die juristischen Ermittlungen eingestellt sind. Auch wenn Friedrich wie weiland Christian Wulff wohl bis heute nicht einsieht, dass für politische Ämter ein höherer Maßstab gilt als derjenige, kein Strafverfahren am Hals zu haben.

Friedrichs Motiv, Gabriel die Information über das Verfahren zu geben, war ein politisches, und das ist der Kern des Problems. Man befand sich mitten in Koalitionsverhandlungen. Der CSU-Mann wollte seinem sozialdemokratischen Koalitionspartner in spe den Wirbel ersparen, den es gegeben hätte, wenn Edathy im Rahmen der Regierungsbildung womöglich aufgestiegen und dann über die Kinderporno-Ermittlungen wieder gestolpert wäre.

Für einen Innenminister, den wichtigsten Hüter unserer Verfassung, hätte ein konsequent vertraulicher Umgang mit internen Informationen über jeder Koalitionsräson stehen müssen. Und das Gleiche gilt für die nach und nach eingeweihten Sozialdemokraten. Für die politische Kultur muss man hoffen, dass es vor allem Thomas Oppermann auf Dauer nicht gelingt, seine Rolle zu verbergen und sich hinter dem Bauernopfer Hartmann wie dem Hickhack um die Frage zu verstecken, wer aus der zweiten oder dritten Reihe wem wann welche SMS geschickt hat.

Gabriel, kaum informiert, begann sofort mit dem, was er wohl unter Schadensbegrenzung versteht. Da stellte sich nicht die Frage, ob Friedrichs Tipp den Regeln von Recht und Anstand entsprach, denn dann hätte sich der SPD-Vorsitzende solche Hinweise verbitten und anschließend schweigen müssen. Auch die Frage, ob ein Weitergeben vertraulicher Hinweise an Dritte dem Genossen Edathy schaden könnte, stand nicht im Mittelpunkt. Gabriel ging es vielmehr darum, seinen Laden um jeden Preis von den Kollateralschäden einer möglichen Affäre zu bewahren. Notfalls auf Kosten Edathys und auf Kosten der rechtsstaatlichen Sauberkeit.

Oppermann, seinerzeit noch parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, wurde von Gabriel eingeweiht – und hatte nichts Besseres zu tun, als seinen Parteifreund Jörg Ziercke anzurufen, damals noch Präsident des Bundeskriminalamts. Ziercke und Oppermann haben sich im Nachhinein auf die unglaubwürdige, aber nicht widerlegbare Version verständigt, dass der eine auf die Fragen des anderen überhaupt nicht geantwortet habe. Besser lässt sich nicht illustrieren, wie in Berlin Affären-Drehbücher geschrieben werden: Ein kleines Licht wie Hartmann rückt in den Mittelpunkt, und das politisch skandalöse Verhalten der Spitzenleute Oppermann und auch Gabriel verschwindet fast unter der Wahrnehmungsschwelle.

Die Affärengeschichte lehrt, auf Dauer lässt sich das nicht durchhalten. Die Eigenart der Bauernopfer ist es, irgendwann zu verschwinden. Und dann rückt meistens die wahre Dimension eines Skandals ins Licht. Zum Glück. Nach Friedrichs Rücktritt hat Sigmar Gabriel dem CSU-Kollegen Trost gespendet. Der damalige Innenminister habe doch nur versucht, Schaden abzuwenden. „Und wenn wir es von hinten betrachten, ist ihm das übrigens sogar gelungen.“ Das wird sich noch zeigen.

06:00 18.03.2015

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