Papa Schlumpf will’s wissen

Amtsantritt Wird jetzt tatsächlich durchregiert? Mit Olaf Scholz zieht ein neuer Stil in die Politik ein. Worauf wir uns einstellen müssen

Der Fürst – und also auch der demokratische Fürst – verfügt über drei Erscheinungsweisen. Er steht über uns, er soll uns beschützen, und er kann uns drangsalieren, in wechselnder Zusammensetzung. Der demokratische Fürst – und ein solcher ist der neue Bundeskanzler Olaf Scholz – verkörpert und symbolisiert uns in vielfacher Einheit. Und auch der Fürst ist ein normaler Mensch, über den nicht öffentlich zu sprechen ist, wie man über seinen Nachbarn spricht. Was uns bei alledem zu schaffen macht, das sind die fließenden Übergänge, ebenso wie die Brüche, oder die offenkundigen Widersprüche zwischen dem rituellen, dem symbolischen und dem „authentischen“ Körper des Fürsten.

Vertrauen – neben Gewalt und Gleichgültigkeit die wichtigste Beziehung zwischen Fürst und Volk – lässt sich nur erzielen, wenn die Erscheinungen des Fürsten eine mythische Dreiheit erreichen, wenn also keine der drei Erscheinungsweisen zu sehr in den Vordergrund tritt. So begreifen wir, warum es bei den beiden Spitzenkandidaten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) nicht zum Fürsten reichte. Ihre Verfehlungen, Pannen und Peinlichkeiten sind dabei eher Symptome als Ursachen. Der große Vorteil der Demokratie liegt darin, dass der Fürst, der die Dreiheit verfehlt, durch einen anderen ersetzt wird, während er sich in anderen Regierungsformen zur Totalität aufschwingen muss, Volk und Regierung von spannungsreicher Dreiheit in gewaltsame Einheit gezwungen werden. Wie man am Zuspruch zur Rechten im Lande sieht, kommt der Impuls zur gewaltsamen Einheit keinesfalls immer von oben.

Kein Kohl ohne Oggersheim

Der neue demokratische Fürst Olaf Scholz tritt, so scheint es, in mehrfacher Hinsicht aus dem Schatten. Aus dem Schatten der Vorgängerin Angela Merkel, die eine politische Ära geprägt hat; aus dem Schatten einer Erzählung, die mit Armin Laschet an der Spitze eine andere Konstellation der allgemeinen Tendenz zur „Veränderungsmüdigkeit“ vorhersah; aus dem Schatten einer Karriere, deren moralische Tiefpunkte (Cum-Ex-Skandal) sich durchaus mit denen seiner Kontrahenten messen ließen. Aber dieser Olaf Scholz erfüllt eben die Voraussetzungen für die große Dreiheit des demokratischen Fürsten, wenn auch im Modus der starken Zurückgenommenheit. Er ist von allem vielleicht ziemlich wenig. Dies aber in vollendeter Verbindung.

Wenn wir versuchen, den demokratischen Fürsten zu verstehen, versuchen wir immer zugleich uns selbst zu verstehen. Die Frage: Wer ist Olaf Scholz?, ist also nicht zu denken ohne die Parallelfrage: Was ist das für eine Gesellschaft, in der wir leben? So wie wir uns an die Kohl-Gesellschaft, die Schröder-Gesellschaft und die Merkel-Gesellschaft erinnern, fragen wir (ein wenig bang, gewiss) nach der kommenden Scholz-Gesellschaft.

Der erste Versuch, den demokratischen Fürsten zu verstehen, führt zu seiner Herkunft. Wie hätte man Helmut Kohl ohne seinen Wohnort Oggersheim in der Pfalz verstehen können? Wer je in Oggersheim war, der kann ihn bezeugen, den Ursprung von Kohl-Deutschland. Gerhard Schröders Hannover oder Angela Merkels Uckermark, sie erzeugen ebenfalls Bilder, verschiedene Schatten von Grau. Und nun also Hamburg-Rahlstedt. Ein Bezirk der Stadt, der die Geschichte des Bürgertums widerspiegelt: Er entstand als Villen-Vorort für wohlhabende Kaufleute und höhere Beamte. Um das alte Zentrum dieses gehobenen Bürgertums wuchsen in den Jahren nach 1945 Siedlungen der Menschen aus den Ostgebieten und von Hamburger*innen, deren Wohnungen in der Stadt zerstört worden waren. Reihenhaussiedlungen und Hochhäuser kamen dazu und bildeten das klassische Modell einer Trabantenstadt. Die nicht nur räumliche Nähe von Groß- und Kleinbürgertum machte eine gewisse Durchlässigkeit möglich, und soziale Auf- und Abstiege wurden mit einer eigentümlichen Diskretion hingenommen.

Die drei Söhne der Familie Scholz machten entsprechende Karrieren, der eine als Arzt und Vorstandsvorsitzender des Uniklinikums, der andere als Geschäftsführer eines IT-Unternehmens und der dritte als Politiker, beginnend mit dem Stamokap-Flügel der Jusos, der es über den Kreis- und Landesvorsitzenden und über diverse Ämter in Partei und Regierung bis zum Bundeskanzler bringen sollte. Scholz war ein treuer Schröderianer und bleibt in den Chroniken als einer von denen, die die Sozialpolitik dieser Regierung ohne Scham als „vernünftig, ausgewogen und deshalb auch zulässig“ bezeichneten. Es fehlt in der Folgezeit nicht an „vernünftigen“ Vorschlägen zu sozialen Abfederungen, was Mindestlohn, Rentenalter oder Klimaschutz anbelangt; kein Bruch mit der Schröder-Agenda, aber ein „ausgewogenes“ Nachbessern.

Scholz repräsentiert insofern die Geschichte der Sozialdemokratie, als er in seinen mittleren Jahren zum Protagonisten dessen wurde, was er als junger Mensch glühend kritisierte; und der nun, als reifer Politiker, mit Behutsamkeit von der grotesken Neoliberalisierung der Sozialdemokratie abrückt. Und auf die trotzig-protzige Attitüde des Aufsteigers folgt die Gelassenheit gesicherter Mitte – nichts von Armani-Angeberei des SPD-Vorgängers, dafür Krawatten so dunkel, dass sie schon ins Schwarz tendieren.

Neben dieser Spiegelfunktion des deutschen Kleinbürgertums ist es wohl die fundamentale Hamburgität, die Scholz zum demokratischen Fürsten auch seines konservativeren Teils prädestiniert. Hier steht man dem Glamour der Macht ebenso skeptisch gegenüber wie einer allzu starken „Volkstümlichkeit“, Romantik oder Fantasie sind verpönt – man erinnere sich nur an das „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“ des Hamburgers Helmut Schmidt. Was dagegen geschätzt wird, ist Ruhe, Berechenbarkeit und ein kühler Kopf. Hamburgität ist, so scheint es, ein bewährtes Mittel des Krisenmanagements in der deutschen Nachkriegspolitik.

Zum demokratischen Fürsten gehört es nun, diese Identität anzunehmen. Wegen seiner mechanischen Sprechweise und emotionsarmen Art wurde Olaf Scholz von Journalisten früher gern als „Scholzomat“ bezeichnet, und statt sich dagegen zu verwahren, bezeichnete er diese Zuschreibung als „sehr treffend“. Ähnlich verhielt es sich mit der Bemerkung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der Olaf Scholz ein „schlumpfiges Grinsen“ bescheinigte. Scholz konterte mit dem Hinweis, dass Schlümpfe besonders schlau seien. Diese Akzeptanz der Zuschreibungen ist das performative Außen der wahren fürstlichen Eigenschaften (wie sie aus den inneren Zirkeln seiner Macht kolportiert werden): dass nämlich Scholz jede Kritik an sich abprallen lässt und wenig zugänglich für Ratschläge und Einwände ist. Als Hamburgität getarnt, ist autoritärer Führungsstil offenbar vermittelbar. Nun haben wir also für unseren demokratischen Fürsten eine „Identität“ und ein „Programm“: Was vernünftig und ausgewogen ist, ist auch zulässig, und was vernünftig, ausgewogen und zulässig ist, das ist auch sozialdemokratisch. Und umgekehrt.

Verheißung oder Drohung?

Erst kommenden Historiker*innen wird vermutlich ersichtlich sein, wie sehr Angela Merkel die politische Begrifflichkeit des Landes geprägt hat, vom „Alternativlosen“ über die „marktkonforme Demokratie“ bis zum Satz: „Wir schaffen das.“ Ob sie auch die originale Schöpferin jenes Begriffes ist, für den ich in keiner anderen Sprache ein treffendes Pendant gefunden habe, weiß ich nicht. Immerhin hat sie schon zu Beginn ihrer Amtszeiten verkündet, sie wolle „durchregieren“. War das Verheißung, war es Drohung?

Das „Durchregieren“ wurde zum Sprachspiel und verlangte dementsprechend nach Definitionen: Heißt es konsequent, ohne Rücksicht auf Widerstände und alle Maßnahmen entschlossen durchsetzend regieren? Oder mit Durchsetzungskraft und ohne Rücksicht auf Widerstände regieren ? Oder schließlich regieren, ohne Blockaden vonseiten der Opposition fürchten zu müssen, da in allen legislativen Verfassungsorganen eine eigene Mehrheit besteht? Wer also durchregieren will, der muss, wenn er nicht auf komfortable Mehrheiten setzen kann, entweder autokratisch die Widerstände beseitigen oder aber den Widerständlern Angebote machen, die sie nicht ablehnen können.

„Durch“, das hat eine räumliche, eine zeitliche und eine materielle Bedeutung, man kann ein Territorium durchqueren, einen Zeitraum durchmessen oder einen Teig durchkneten. Aber am Ende jedes „durch“ steht ein fertig, geschafft, vollendet. Ein tätiges Regieren, im Gegensatz zu Helmut Kohls alles ermattendem Aussitzen.

Durchregieren mag daher bedeuten, möglichst viele der politischen Institutionen und gesellschaftlichen Impulse bearbeiten, dies auf möglichst gerader Strecke bewerkstelligen und das Projekt ohne Wendungen und Brüche durchführen. Also in etwa das Gegenteil der rot-grünen Schröder-Regierung, die mit ihren Reformen einen Bruch mit der eigenen Vergangenheit vollführte, einen Bruch mit dem gesellschaftlichen Grundvertrag und einen Bruch mit einer politisch-gesellschaftlichen Moral, dem Projekt von Ausgleich und Gerechtigkeit. Die Sozialdemokratie rettete damals den Kapitalismus, indem sie sich selbst opferte, und bereitete seine nächste Transformation vor. Die Regierung Schröder wurde durch Brüche definiert. Das System Merkel war die Antwort auf das große Scheitern dieses „Reform“-Projektes. Durchregieren war das paradoxe Versprechen des demokratischen Fürsten gegenüber einer sich immer weiter spaltenden Gesellschaft.

Lass die Kinder mal machen

Der autoritäre Charakter las es als „Durchgreifen“, der konservative als „Durchhalten“ und der liberale als „Durchstehen“ (der anti-demokratischen Stürme). Bei der Neubesetzung des Amtes des demokratischen Fürsten ging es ja ganz offenkundig anders als zuvor nicht um eine Korrektur, gar um eine Richtungsänderung, sondern um das „Erbe“. Die neue Regentschaft sollte nach dem Willen der Gesellschaft und ihrer Laut-Sprecher eine angepasste, erneuerte Fortsetzung der alten sein, und damit gehört auch das Konzept des Durchregierens zum Erbe. Olaf Scholz nun setzt nicht mehr auf den einen verlässlichen Partner (der er einst selber war), sondern auf die wechselseitige Neutralisierung von zweien, die irgendwie noch als „jugendlich“ zu vermitteln sind. Die neoliberalen und die ökologischen Kleinbürger, die sich im haltlosen Versprechen des Grünen-Vizekanzlers Robert Habeck finden, beides zugleich zu genießen: Wohlstand und Klimaschutz. Oder anders gesagt: „Die Rettung des Klimas verlangt keinen Verzicht, sondern Modernisierung“.

Nehmen wir das Söder-Bild auf und betrachten Olaf Scholz als Papa Schlumpf, so gehört es zum Projekt des Durchregierens, dass Papa die „Kinder“ erst mal machen lässt. Bei den Koalitionsverhandlungen schien es nie um die Macht von Papa Schlumpf zu gehen, sondern vor allem um die leicht obszöne Annäherung von FDP und Grünen. Schon ließ man sich täuschen und glaubte gar, die streitsüchtig verliebten kleinen Schlümpfe würden die eigentliche Macht unter sich ausmachen. Welch ein Irrtum! Vielleicht erinnern wir uns daran, wie der Hof einst entstanden ist, nämlich als Methode des Fürsten, seine Vasallen gefügig zu machen. Die Gütigkeit des Fürsten steht in einem dialektischen Verhältnis zur Intrige und Korruption bei Hofe. Für das System Merkel bedeutete dies: die allseits beliebte und verlässliche Fürstin, die über einem Hof thronte, dessen Mitglieder sich gegenseitig an Inkompetenz, Verschlagenheit und Eigennutz überboten.

Das unterscheidet Olaf Scholz von einem ähnlich uncharismatischen und langweiligen Regierenden wie US-Präsident Joe Biden: dass er zugleich die Beruhigung und die Einhegung der Unruhestifter innerhalb des Systems bietet. So kommt das Durchregieren mit der Alternativlosigkeit zusammen wie das strategische Verschwinden mit der realen Macht des demokratischen Fürsten. All das zusammengenommen ergibt das Bild des demokratischen Fürsten, der die Mechaniken der Demokratie auszuhebeln imstande ist und der ein absolutes Machtsystem entwickelt, das seine Legitimierung aus hamburgischer Vernünftigkeit und aus der Fähigkeit des Fürsten zieht, immer wieder in seiner Dreiheit zu verschwinden. Er lässt die Brüchlein um sich geschehen, um seinem Volk das Begehrte zu schenken, die Bruchlosigkeit. Gegen dieses System, wir ahnen es, wird kein Kraut der Kritik gewachsen sein.

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