Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben, warnt eines der Sprichworte, die wir alle kennen. Aber es gilt auch zu bedenken: Wenn man immer bis zum Abend wartet und am Ende vielleicht doch nicht lobt, kann es geschehen, dass Adressat und Publikum abstumpfen und von all dem, also von Lob und Tadel, nichts mehr wissen wollen.
Also loben wir beizeiten. Die ersten Debatten im neugewählten Bundestag sind endlich absolviert und es gibt etwas zum erfreuten Staunen. Sie liefen trotz heikler Themen – wie zum Beispiel der Pisa-Studie – sehr sachlich ab. Es gab wenig Polemik, es gab kaum Reden, die gleichsam zum Fenster hinaus gehalten wurden. Gegensätze wurden angesprochen, aber weniger um der Konfrontation willen als vielmehr, um noch mehr Klarheit zu schaffen.
Die Opposition muss ihre Rolle finden
So ging es zu zwischen den beiden großen Fraktionen von CDU/CSU und SPD. Die Oppositionsparteien fielen ihnen gegenüber ein wenig ab. Sie müssen ihre Rollen erst noch finden. Aber nicht, weil sie so klein sind, sondern weil die traditionell gegeneinander gerichteten Lager nun – in der großen Koalition verbunden – anders miteinander umgehen. Das bedeutet eben nicht, dass diese Parteien mit ihrer parlamentarischen Übermacht jäh eines Sinnes die Kleinen erdrücken. Im Gegenteil: dadurch, dass Union und SPD mit ihren Rednern behutsam die jeweils eigene Position zum Vorschein bringen ohne dabei den Partner von der anderen Seite zu provozieren oder gar zu vergrätzen, zwingen sie der Debatte einen Stil auf, bei dem wildes Gehampel deplaziert wirkt.
So konnte man in der vergangenen Woche im Bundestag immer wieder erleben, dass Redner der Regierungsparteien wie in Akten der Selbstvergewisserung sich an die jeweils eigene Regierungsfraktion wandten und dann auch wieder – wie um Verständnis nachsuchend – die „Kollegen“ aus der jeweils anderen Regierungsfraktion ansprachen. So fiel dann auch oft der Beifall aus, der den Rednern aus der großen Mehrheit des Hauses gespendet wurde: die jeweils eigene Fraktion gab den Ton an und der war stets moderat.
Sieht man auf Sinn und Zweck und Geschichte des Parlamentarismus, darf man das als erwünschte Normalität ansprechen. Das kann langweilig sein, muss es aber nicht. Und das aus zwei Gründen. Zum einen ist es hier wie bei speziellen Sportarten: Der Zuschauer muss wissen, auf welche Griffe, Tricks oder sonstige Fertigkeiten es ankommt, wenn er verstehen will, wie ein Kampf abläuft und warum der eine Redner dem anderen überlegen ist. Hat er dieses Wissen nicht, findet er den Kampf langweilig. Also, um der Debatte im Bundestag folgen zu können, muss man wissen, worum es geht und was die Ziele sind.
Zum anderen kehrt hier das Parlament zu seinen heroischen Anfängen zurück. Das bedeutet: Der Bundestag spiegelt nicht das Verhältnis zwischen Regierung und Opposition wieder; der Bundestag steht vielmehr der Regierung und dem Regierungsapparat gegenüber, um seine notwendige Kontrollfunktion auszuüben. Als Regierungschefs und Kabinette noch von Monarchen ernannt wurden, war dies selbstverständlich und der Monarch musste entscheiden, ob er die Leute seines Vertrauens im Parlament mit welcher Mehrheit regieren ließ. Wahlen signalisierten ihm und den Regierenden, wie weit sie dabei gehen konnten. Mit der großen Koalition in Berlin verhält es sich ähnlich. Angela Merkel und ihr Kabinett müssen sich bei den Koalitionsfraktionen eine Mehrheit suchen und sich ihrer Kritik stellen. Wie die Fraktionen dabei verfahren, entscheidet über ihre Wahlaussichten. Die beiden Fraktionen der großen Koalition sind nicht mehr die parlamentarischen Arme der Regierung. Das ist in Ordnung.
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