Patin des „Lulismo“

Dilma Rousseff Die Präsidentschaftskandidatin der Arbeiterpartei (PT) darf hoffen, dass ihr die Protektion von Staatschef Lula da Silva den Sieg im zweiten Wahlgang beschert

Lula da Silva wurde nie müde zu beteuern, wie sehr er seine Kabinetts­chefin schätze. Dilma Rousseff sei weder sein Mündel noch Geschöpf, schon gar keine Marionette – stattdessen eine Favoritin für das höchste Staatsamt Brasiliens, wie die Arbeiterpartei (PT) keine sonst finden könne. Eine befähigte, begnadete, willensstarke Politikern, die es verdiene, Präsidentin zu werden und als erste Frau die Amazonas-Republik mit ihren 190 Millionen Menschen durch unruhige Zeiten zu führen. Die Delegierten hatten es auf dem Außerordentlichen Kongress des Partido dos Trabalhadores im Oktober 2008 zunächst nicht wahrhaben wollen. Sollte es diesen politischen Aderlass wirklich geben, weil Luiz Inacio „Lula“ da Silva, dem 60 bis 65 Prozent der Brasilianer sofort eine dritte Präsidentschaft anvertrauen würden, nach acht Jahren im Amt auf die Verfassung hören und pausieren musste? War der absehbare Verlust durch eine Nachfolgerin verkraftbar?

Stets ein Pragmatiker

Lula war als Präsident kein Revolutionär, doch hat er im Namen seines sozialen Gewissens die brasilianische Gesellschaft als Reformator revolutioniert wie keiner seiner Vorgänger seit Ende der Obristen-Diktatur 1985. Wie geht – fragte die Mehrheit im PT – eine Frau wie Dilma Rousseff mit diesen Verdiensten um? Eine, die nicht zum Urgestein der Partei gehört. Keine Biografie als Gewerkschafterin vorweisen kann, aber in den späten sechziger Jahren als „Dilma, la Guerillera“, in einen aussichtslosen Kampf gegen die Armee ziehen wollte. Wird sie – die einstige Marxistin, die vom Militär Gefasste, Gefolterte, Gedemütigte, in Einzelhaft fast Gebrochene – den inneren Frieden der Lula-Jahre garantieren oder gefährden? Was wird aus einer auf Ausgleich bedachten Regionalmacht in Lateinamerika, wenn eine Sympathisantin des Venezolaners Hugo Chávez und des Bolivianers Evo Morales regiert?

Zum ersten Mal verfügt Brasiliens gemäßigte Linke heute bei den Armen und Marginalisierten ebenso über eine Mehrheit wie in den neuen Mittelschichten, die sich dem sozialen Abgrund auf ewig entronnen glauben. Dieses Milieu hängt mehr an religiösen und familiären Werten, als auf soziale Bewegungen zu schwören. Es hofiert Lula nicht aus ideologischen Gründen, sondern weil er als Präsident stets Pragmatiker blieb.

Woran sich nichts geändert hat, als er – allen Zweiflern zum Trotz – die magischen Kräfte des Volkstribuns zu gebrauchen verstand, um Dilma Rousseff einen dramatischen Aufstieg zu verschaffen. Im Dezember 2008 konnten sich nur 8,4 Prozent der Brasilianer vorstellen, diese Frau zu wählen. Im März 2009 schon 14,5. Mitte 2010 dann über 50 Prozent. Und doch blieb sie nun, im ersten Wahlgang, mit 46,8 Prozent den erhofften Durchbruch zur absoluten Mehrheit schuldig.

Marina Silva, die einst als Umweltministerin zum basisdemokratischen und ökologischen Flügel des PT zählte, hat ihr mit sagenhaften 19,4 Prozent Paroli geboten und eine breite Schneise in die Phalanx des Lula-Rousseff-Anhangs geschlagen. Wer die schließen will, darf auf kein Geschenk des Himmels hoffen. Wenn Dilma Rousseff am 31. Oktober in der Stichwahl gegen José Serra (32,6 Prozent im ersten Wahlgang / Ex-Gouverneur von Sao Paulo) antritt, werden ihr die Stimmen aus dem Silva-Lager nicht in den Schoß regnen. Schließlich hat die 52-Jährige aus dem Bundesstaat Arce ihr Umweltressort vor zwei Jahren aus Protest gegen Megaprojekte in der Amazonasregion aufgegeben, in denen sie keine Zukunftschance mehr sah, sondern ökologische Barbarei, die Generationen jeder Zukunft beraubt. Ob es sich um den Bau von Staudämmen, Kraftwerken oder Autobahnen handelte oder die Öl-Suche oder das Faszinosum Biokraftstoff – über jedes Vorhaben und Investitionsprogramme von 200 Milliarden Euro hat Dilma Rousseff als Kabinettschefin ab 2005 mit entschieden und – wie Silva überzeugt ist –Schuld auf sich geladen. Theoretisch müsste die grüne Galionsfigur ihre Wähler aufrufen, die Stichwahl zu boykottieren – tatsächlich dürfte das Lulas designierter Nachfolgerin nur wenig anhaben. Rousseff wird als Schutzpatronin für das „Projekt Lula“ triumphieren. Ob mit 51 oder 60 Prozent, erscheint zweitangig. Es gibt zu diesem Erfolgsmodell wirtschaftspolitisch keine Alternative.

Unterwegs zur Weltmacht

Die Amazonasrepublik kam unter den BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China) ohne bleibende Blessuren durch die globale Finanzkrise, sie ist auf dem Sprung zur Weltmacht und verfügt über einen potenten industriellen Sektor, für dessen Energiebedarf – im Unterschied zu China und Indien – keine Einfuhren beansprucht werden. 2014 will das Land dank erkundeter Vorkommen, die in 5.000 Meter Tiefe von seiner Küste lagern, zum Öl-Exporteur aufsteigen. Wer Lula beerbt, wird davon profitieren, das Angebot zur Kontinuität kaum ausschlagen und dieselbe auch in der Sozialpolitik pflegen. Es ist per Gesetz Vorsorge getroffen: Das „Null-Hunger-Programm“, mit dem derzeit alle Familien alimentiert werden, die weniger als 82 Dollar im Monat zum Leben haben (ein Viertel der Gesamtbevölkerung) hat Bestand – wer auch immer am 1. Januar 2011 den Amtseid spricht.

Dilma Rousseff würde dieses Erbe nicht als Mutter Teresa der Schwachen wahren, sondern als energische Techokratin sichern und dafür sorgen, dass 2014 Lulas erneute Bewerbung um die Präsidentschaft nicht nur rechtlich möglich, sondern politisch aussichtsreich wäre. „Weil ganz Lateinamerika auf uns blickt und weil wir der Hoffnungsträger aller Lateinamerikaner sind, haben wir nicht das Recht zu scheitern“, hatte Lula im Januar 2003 bei seinem ersten Amtsantritt erklärt. Dilma Rousseff hat schon während des Wahlkampfes zu verstehen gegeben, dass ihr dieser Anspruch alles abverlangen darf.

Dilma Rousseff (62) war einst Guerillera, später Energieministerin auf Landes-, danach auf Bundesebene, bis sie 2005 von Präsident Lula da Silva als Kabinettschefin nominiert wurde

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

12:30 09.10.2010

Ausgabe 33/2020

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare