Petersburger Kammerton

Jenseits der "Gasprom-City" Da direkter politischer Widerstand in Russland wenig Chancen hat, suchen viele ihr Heil im zivilgesellschaftlichen Protest

Vor einem riesigen Wohnkomplex im Norden von St. Petersburg hat eine Gruppe von Unentwegten ein kleines Zeltlager errichtet. "Wir protestieren hier im Namen von Hunderten, die beim Kauf einer Wohnung betrogen wurden", sagt Sergei Dumzow als ihr Sprecher. Sie alle hätten vor fünf oder gar zehn Jahren Geld für noch im Bau befindliche Apartments bezahlt. Dann habe sich herausgestellt, dass die entweder gar nicht existierten oder mit gefälschten Dokumenten mehrfach verkauft worden seien. Unter den Betrogenen Käufern, wie sich die Gruppe nennt, sind Pensionäre, Lehrer, Ärzte und auch ein ehemaliger Kommandant der russischen Unterseeflotte. Die Zahl der Opfer krimineller Bauspekulationen geht im ganzen Land in die Tausende. Die Betroffenen versuchen, sich durch Klagen, Hungerstreiks und Eingaben an Präsident Putin oder an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Gehör zu verschaffen - bislang ohne Erfolg.

Als Petersburg jüngst der Menschen gedachte, die der Blockade durch die Nazitruppen zwischen 1941 und 1944 zum Opfer fielen, demonstrierten Tausende gegen eine "neue Belagerung", wie sie es nannten. Der vehemente Vorwurf galt Russlands mächtigstem Konzern, denn der Energiegigant Gasprom will neben der historischen Innenstadt eine riesige Gasprom-City mit einem 300 Meter hohen Turm errichten. Wegen des Unmuts der Bevölkerung, prominenter Architekten und der Kriegsmarine wird der Turm nun vermutlich mit einer geringeren Höhe auskommen müssen. "Das 21. Jahrhundert gehört der globalen Energie", insistierte ein offizielles Papier der Stadt. Auf diese Herausforderung müsse man mit einer "neuen Architektur reagieren". Gasprom werde mit der Verlegung seines Hauptsitzes nach St. Petersburg der Stadtkasse Milliarden an Steuergeldern bescheren.

Eine der Inseln des zivilgesellschaftlichen Widerstandes in der Stadt an der Newa findet sich an der Razjezaschaja-Straße, wo das Komitee der Soldatenmütter Büros unterhält. "Ausgerechnet jene Institution, die unser Land verteidigen muss, tritt die in der Verfassung garantierten Rechte mit Füßen wie kein anderes Staatsorgan", rechtfertigt Jella Poljakowa, eine der Vorsitzenden des Komitees, ihren Kampf um Menschenrechte in den Streitkräften. Die Soldatenmütter, eine der ältesten NGOs in Russland, hätten erkannt, dass ihr Einsatz für einzelne Soldatenschicksale nichts wirklich ändere. In den Räumen des Vereins werde daher eine Schule für Menschenrechte betrieben, die Angehörige von Soldaten mit den in der Verfassung von 1993 verankerten Grundrechten vertraut mache.

Im Zentrum Vertrauen, einer anderen NGO, erinnern Fotos an die frühen neunziger Jahre, als der damals gegründete Nothilfeverein Menschen unterstützte, die nach dem Zerfall der Sowjetunion vor dem Nichts standen. "Heute wollen wir der Nährboden für eine neue Führungsgeneration sein", umschreibt Nadeschda Jegorowa die Mission ihres Zentrums, das junge Menschen zusammenführen wolle, die an die Zukunft Russlands glauben und sich dafür engagieren. Wie Dima Isbizkij: Der 18-jährige Student war gerade ein Jahr alt, als die Sowjetunion 1991 auseinander brach. Er gibt sich illusionslos: "Russland fällt wieder in ein autoritäres Regime zurück, wenn wir uns nicht aktiv für die Bürgerrechte einsetzen." Unter dem Einfluss seiner Eltern und seiner Lehrer habe er sich der Organisation Junge Bewegung Verteidigung angeschlossen, die für einen respektvollen Umgang mit den Menschenrechten im Alltag eintrete.

Ähnlich denkt Roman Bojarkow, der in einer staatlichen Schule Gesellschaftskunde lehrt. "Ich hoffe auf Reformen und möchte als Beamter beweisen, dass auch in Russland der Staat für die Gesellschaft da ist und nicht umgekehrt", sagt er. Und der Jurist Maxim Iwanzow, der an einer Mittelschule Geschichte unterrichtet, meint: "Wir haben keine Erfahrung, was eine Zivilgesellschaft ist. Weil der russische Staat nie auf die Gesellschaft Rücksicht nehmen musste, war er immer erst zu Reformen bereit, wenn es zu spät war. Das ist leider bis heute so geblieben."

Auf dem Newski Prospekt, der mondänen Geschäftsstraße im Zentrum von St. Petersburg, präsentiert sich das "neue Russland": Mode-, Pelz- und Juweliergeschäfte, Bars, Coffee Shops und Pizzerien. Geschäfte für den täglichen Bedarf sind kaum mehr auffindbar. Der Reichtum aus dem Öl- und Gasexport hat eine anspruchsvolle und vor allem höchst potente Schicht von Konsumenten entstehen lassen. Die politischen Folgen des russischen "Wirtschaftswunders" erklärt Wladimir Gelman, Politologe an der privaten Petersburger Europa-Universität: "Der Zusammenbruch der Sowjetunion hat eine einst egalitäre Gesellschaft stark polarisiert." Entscheidend sei aber nicht die riesige Kluft zwischen den Superreichen, den so genannten Oligarchen, und der übrigen Bevölkerung. Entscheidend sei viel mehr der Graben zwischen der neuen Mittelklasse einerseits und den Arbeitern sowie der Landbevölkerung andererseits. Im Europa des 19. Jahrhunderts sei es zu einer Allianz zwischen Bürgertum und Arbeiterklasse gekommen - im Russland von heute lebten der städtische Mittelstand und eine abgehängte Provinz in zwei verschiedenen Welten. "Vor einer Allianz zwischen der neuen Mittelklasse und den ärmeren Schichten muss der Kreml vorläufig keine Angst haben", so Gelman.

Auch Nadeschda Jegorowa, Mitglied in einem Gemeindeparlament von St. Petersburg, glaubt, dass die etablierte Macht der Putin-Ära so schnell nichts erschüttern könne: "Der Kreml versteht es, uns dank der wirtschaftlichen Stabilität und der Medien zu manipulieren. Die große Mehrheit der Bevölkerung denkt tatsächlich, sie sei frei." Es handle sich aber um rein individuelle Freiheiten: Die Freiheit, ins Ausland zu reisen, im Internet zu surfen, sogar eine eigene Meinung äußern zu können. Für Jegorowa sind das lediglich "virtuelle Freiheiten". Denn wer öffentlich seine Kritik artikuliere, bekomme die Realität zu spüren: Nachteile im Geschäftsleben oder am Arbeitsplatz bis hin zum Jobverlust seien möglich. Ein Großteil der Bevölkerung habe begriffen: Es lohnt sich nicht, für ein politisches Engagement die materielle Sicherheit zu riskieren.

Davon lässt sich die jugendliche Runde im Zentrum Vertrauen nicht beeindrucken: "In unserem Land wird es in 15 Jahren eine Zivilgesellschaft geben - ein anderes Russland", heißt es zuversichtlich. Eine naive Hoffnung? Für Dima, Olga, Roman und Maxim ist die Sowjetunion Geschichte und im heutigen Russland alles möglich.

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