Lange galt die KP Russlands als eine überalterte Partei der versiegenden Kräfte. Dann gab es mit dem Präsidentschaftskandidaten Pawel Grudinin bei der Wahl 2018 den Versuch eines Imagewechsels. Eine neue Generation linker Oppositioneller wollten die Kommunisten für sich gewinnen und müssen nun vor der Abstimmung über die nächste Duma erfahren, wie wenig das die Behörden goutieren. Die Parlamentskandidatin Anastasia Udalzowa, 41, ist prominent und für die Offiziellen unbequem. Sie war jahrelang in Moskauer Initiativgruppen präsent, die sich für den Erhalt der Umwelt und gegen die grassierende Bauwut in der Metropole engagierten. In den sozialen Medien ist sie gut vertreten. Ihr Ehemann, Sergej Udalzow, ein bekannter linker Intellektueller, sitzt derzeit in Haft. Es gab Zeiten, da konnten Parlamentsparteien wie die KPRF unbehelligt in den Wahlkampf ziehen. Repressionen trafen die außerparlamentarische Opposition. Udalzowa staunte deswegen nicht schlecht, als sie jüngst bei einem Wahlmeeting ohne Angabe von Gründen verhaftet wurde. Man signalisierte ihr, dass „ein Gespräch mit höheren Behörden“ anstehe, zu dem es allerdings nicht kam. Wenig später wurde sie – erneut ohne Begründung – wieder entlassen. Das Ganze dauerte nur ein paar Stunden.
Die Zeitung Nesawissimaja Gaseta sieht den Fall Udalzowa als Beleg dafür, dass selbst die Kommunisten gegen die Behinderung ihrer Bewerber nicht mehr gefeit sind. Als Grund wird eine wachsende Nervosität vor dem anstehenden Votum vermutet, eine Folge der harten Konfrontation mit dem Westen, dessen ständiger Einmischung man sich zu erwehren habe.
Klage in Straßburg
Die KPRF galt dem Kreml bis vor wenigen Jahren als bequeme, willige Opposition. Kritiker aus dem Lager der russischen Linken warfen der Parteiführung unter dem 77-jährigen Dauervorsitzenden Gennadi Sjuganow ein Fraternisieren mit den Honoratioren um Präsident Putin vor. Die Partei sei alles andere als ein strategischer Gegner und teile fast vollständig den außenpolitischen Kurs des Kremls, schrieb 2016 der Kommersant-Journalist Maxim Iwanow. Die Partei behauptete sich trotz Überalterung nach Putins Wahlverein „Einiges Russland“ als Nummer zwei im Parlament und konnte stets auf einen harten Kern von Stammwählern zählen.
Daran änderte sich erstmals etwas, als die Kommunisten 2018 den unverbraucht wirkenden, erfolgreichen Agrarunternehmer Pawel Grudinin als Gegenkandidaten zu Wladimir Putin ausriefen, um in vielerlei Hinsicht neue Töne anzuschlagen. Grudinin verteidigte soziale Besitzstände, verbreitete seine Botschaften vorrangig auf Youtube und war plötzlich für den Kreml kein Sparringspartner mehr, sondern ein ernst zu nehmender Konkurrent. Eine wenig freundliche Berichterstattung regierungsnaher Medien war die Konsequenz und hatte das Ziel, ein Wahlergebnis (es lag schließlich bei 11,8 Prozent) mit entsprechender Symbolwirkung zu verhindern. Danach verfestigte eine umstrittene Reform, die das Renteneintrittsalter erhöhte, den Bruch zwischen KPRF und der herrschenden Macht. Die Kommunisten beteiligten sich an den Protesten gegen dieses Vorhaben und trugen am Ende auch Putins Verfassungsreform nicht mehr mit, die dem Präsidenten 2020 die Option eintrug, bis ins hohe Alter für das höchste Staatsamt zu kandidieren.
Grudinin wollte mit der bevorstehenden Wahl in die Staatsduma einziehen, doch monierte die Wahlkommission ihm zugeordnete Bankkonten im Ausland, über die zu verfügen Grudinin energisch bestritt. Die Partei stand hinter ihm und sagte den Behörden den Kampf an. Es kam zu Protestkundgebungen, man kündigte eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg an: Es stehe der Verdacht im Raum, dass Russlands Offizielle die parlamentarische Präsenz eines prominenten Linken verhindern wollten.
Als Schikane kommt hinzu, dass die Vertreter der Macht auffallend kreativ sind, der KPRF mit sogenannten Spoilerparteien Stimmen abzujagen. Damit gemeint sind Gruppierungen, die zum Umfeld des Kremls gerechnet werden und keinem anderen Zweck dienen, als Oppositionsparteien Stimmen abzunehmen, auch wenn sie selbst keine Chancen haben, ins Unterhaus einzuziehen. Als Spoilerpartei gelten etwa die „Kommunisten Russlands“, die bei der jetzigen Dumawahl wieder auf den Stimmzetteln stehen, als Gegner der KPRF bekannt sind und sich der Unterstützung regierungsnaher Medien sicher sein können.
Ob die Kommunisten trotz solcher Winkelzüge ein gutes Ergebnis einfahren können, wird wohl davon abhängen, wie gut sie alternative Linke anzusprechen vermögen. Jüngere Russen sind oft unzufrieden mit den verknöcherten Strukturen der Macht und beklagen zu drei Vierteln die herrschende soziale Ungerechtigkeit. Für eine moderne linke Partei sind das gute Voraussetzungen. Dass dies ausgerechnet der KPRF zum Erfolg verhilft, die viel auf Sowjetnostalgie und Stalinverehrung hält, muss bezweifelt werden.
Kommentare 30
Die Macht der Behörden ?
Oder:
Die Macht des putinschen Apparats ?
Das mit den regierungsnahen Medien kennen wir doch auch von hier.
Erfreulich ist es im Freitag zur Behinderung der russischen Kommunisten zu lesen. In unseren regierungsnahen Medien kommt sowas ja nicht vor; die ergreifen lieber Partei für faschistenoffene Akteure und vin der CIA gepamperte Berufsoppositionelle.
Dass sich der Autor für Kommunisten einsetzt, die angeblich Sowjetnostalgie und Stalin-Verehrung betreiben, mutet irgendwie seltsam an. Verkehrte Welt? Oder geht es nur darum, irgendetwas zu finden, was den hier im Westen üblichen Putin-Bashing neue Nahrung verschafft?
Wir müssen nicht erwarten, dass sich der Verwertungswesten von Brüssel über Berlin bis Warschau für die Chancengleichheit der KP in Russland einsetzt.
Dass sich hier gelernte Stalinisten
vom geriatrischen, kraft-losen
Kommunismus abgewendet haben,
und nun dem kraft-vollen
faschistoiden Putinismus
zuwenden,
Mag überraschen, mich nicht.
Ich bin ja vom " werte-westen", C.I.A.
ge-impft und in mir steckt der Wurm
Der heuchlerischen Menschen-rechts-
Ideologie.
.
"Ich bin ja vom " werte-westen", C.I.A.
ge-impft und in mir steckt der Wurm
Der heuchlerischen Menschen-rechts-
Ideologie."
Selbsterkenntnis sei erste Schritt zur Besserung. Nun müsste nur noch der Wurm entsorgt werden, der die deutsche Grammatik und Rechtschreibung foltert und vergiftet. Aber der ist wohl resistent gegen alles.
<<Erfreulich ist es im Freitag zur Behinderung der russischen Kommunisten zu lesen. In unseren regierungsnahen Medien kommt sowas ja nicht vor; ..>>
Also eigentlich ist derFreitag recht verspätet mit dem Thema dran. Bei den "Systemmedien" wurde man schon vor 2 Wochen darüber informiert.
Im Gegensatz zu mir sind sie :
un-verbesserrlich und auf der Höhe
der Zeit,
allerdings einer gottlob längst
verflossenen.
"allerdings einer gottlob längst
verflossenen."
Der denkzonen-Exilant wähnt sich auf Höhe der Jetzt-Zeit zu sein, ohne zu bedenken, dass diese die künftige Ex-Zeit sein wird. Man lasse ihn in dem Glauben, des unverbesserlichen, an den "hohen" Herrn Glaubenden.
Die hier interessierende Frage wäre; wie ernst es der KPRF mit der Entstalinisierung der Partei ist. Es gab sicher naive, aufrichtige Stalinisten, die an die große Sache geglaubt haben und unangenehme Tatsachen nicht sehen konnten oder wollten. Es ist müßig, darüber zu grübeln, ob der Stalinismus ein gigantischer Fehler, ein gigantisches Verbrechen oder eine pathologische Paranoia war, was immer es war, es muß bewußt aus der politischen Idee des Sozialismus/Kommunismus eliminiert werden. Hier wäre an Gorbatschow und dem Sozialismus mit menschlichem Antlitz anzuknüpfen, und wenn man den Begriff „Sozialismus“ für verbrannt hält, in Form der Reformulierung eines emanzipatorischen Humanismus, ich sehe nicht, warum man nicht so die Kontinuität mit der kommunistischen Idee bewahren könnte. Eine solche KPRF müßte auf Äquidistanz zum vorherrschenden, von Putin bedienten Konservativismus und zur bürgerlichen Putinopposition gehen, aber streng an demokratischen Verfahren festhalten.
Frage an Roland Bathon, gibt es dieses Selbstverständnis der KPRF-Kommunisten, oder ist ein solcher radikaler sozialistischer Kurs bei anderen Gruppierungen zu finden, oder ist die KPRF doch nur ein ewiggestriger, aussterbender Verein, und es gibt in Russland wie im Westen im Grunde nur die Alternative eines autoritär-konservativen oder eines bürgerlichen Weges, der die kleinen Fortschritte des westlichen Weges mitsamt dessen fatalen Nebenwirkungen nachäffen will?
Kompletter Unfug, dieser Vorwurf an Bathon.
Good point! 👍👍👍
Russische Zeitungen sprechen hier von den Behörden, da dort diese Personifizierung nicht so fortgeschritten ist wie in Deutschland. Putin ist eine Symbolfigur an der Spitze, der aber nie in den Niederungen solcher Schmuddelaktionen selbst eingreifen würde. Als sich die systemische Parlamentsopposition vor einigen Monaten über fehlende Fairness beschwerte, tat sie das sogar ... bei Putin. Ohne Erfolg offenbar.
Was Anastasia Udalzova betrifft, so war sie zwischen 2017 und 2019 durchaus in der Moskauer Kommunalpolitik aktiv. Zum Beispiel war sie dabei, als im Stadtteil Ramenki gegen einige Großprojekte demonstriert wurde und Unterschriften dagegen gesammelt wurden. Damals tauchten wie aus dem Nichts noch mehr Unterschriften für ein Projekt auf, die Listen nannte man nach einem Gogol-Roman "Tote-Seelen-Unterschriften". Udalzova selbst nehme ich ihr Engagement durchaus ab. Ob sie für den Kurs der Auseinandersetzung mit der Stalin-Ära steht, weiß ich aber selbst nicht. Ich vermute, dafür muß die überalterte Wählerschaft weiter absterben, damit sich die junge Generation überhaupt für die KPRF interessiert. Als eines der Sammelbecken der Opposition gegen Putin vielleicht. Der Protest gegen die völlig unsoziale Regierungspolitik könnte ihr aber das Überleben sichern und einen Neuanfang in den nächsten 10 Jahren ermöglichen. Bislang eint aber der Konservativismus sowohl die KPRF, als auch Putins Machtapparat. Das die KPRF davon langsam abzurücken scheint, zeigt deutlich, der Konservativismus wird längst als Stagnation wahrgenommen. - Übrigens interessiert mich die Antwort auf die Frage an Roland Bathon auch sehr...
Ich kann kein Putin-Bashing erkennen. Als Person kommt er gar nicht vor. Sehr wohl sein Wahlverein "Einiges Russland" - dort ist er aber selbst kein Mitglied. Er weiß warum. Die Realitäten vor Ort können aber nicht geleugnet werden. Dabei hilft schwarz-weiß-Denken nicht weiter. Das ist nicht anders als in anderen Staaten. Die Kommunisten können sehr wohl vom Zustand nicht so gut beieinander, aber dennoch zu Unrecht benachteiligt sein.
Niemand in Russland würde politisch je an Gorbatschow anknüpfen. Unter seiner Regierung gab es einen Kollaps von Währung und Wirtschaft. Die Leute verloren alles - und er jeden weiteren Erfolg in der dortigen Politik. Deswegen scheiterten seine Versuche, reformsozialistische Projekte aufzubauen. Man kann die deutsche Gorbimania nicht nach Russland übertragen.
Niemand in Russland würde politisch je an Gorbatschow anknüpfen.
Das gilt für die Generation, die die Zeit von 1986-1991 noch erlebt haben. Mir scheint aber, die Generation unter 30 Jahre hat zu Gorbachov weder ein negatives, noch ein positives Verhältnis. Für sie ist er eine historische Person, die für die junge Generation keine Bedeutung mehr hat. Das wiederum bedeutet, der Grund, weshalb niemand an Gorbachovs Politik anknüpft, ist mittlerweile unterschiedlich.
Ich kann kein Putin-Bashing erkennen. Als Person kommt er gar nicht vor. Sehr wohl sein Wahlverein "Einiges Russland" - dort ist er aber selbst kein Mitglied.
Das wird aber kommen. Je länger er Präsident sein wird, desto mehr wird seine Person ein Symbol für Stagnation sein. Wenn ich ehrlich bin, wundert es mich eh, wie wenig Politiker wie Breshnev und Putin, deren zweite Amtshälfte den wirtschaftlichen Niedergang erst produziert hat, den dann Gorbachov auszubaden hatte. Bei Putin ist es eine Prognose meinerseits, was auch davon abhängig ist, wie lange das System Putin noch die Macht in den Händen hält. Mit dem System Putin versuche ich, die Symbiose zwischen dem System (Einiges Russland, Bürokratie, FSB, Innenministerium, Armee etc.) und der Person Putin zu beschreiben. Mich wundert es immer wieder, wie positiv Breshnev in Russland gesehen wird. Sein System war mindestens so korrupt wie das Heutige... Darum bin ich mir auch nicht zu 100% sicher, ob meine Ausgangsthese wirklich eine zutreffende Prognose ist. Aber die Glorifizierung des Präsidenten bekommt schon die ersten Risse.
Was Gorbatschow angeht, mag er schon zur historischen Gestalt geworden sein für jüngere Russen. Aber nach wie vor nicht zu einer positiven - ich kenne da niemanden, für den er das in Russland ist. Und einer negativen eifert man nicht nach. Ein kompletter Zusammenbruch des eigenen, bescheidenen Wohlstands hinterlässt sehr tiefe Spuren in der eigenen Familienchronik.
Nicht umsonst kommt auch Putins früher sehr positives Image unter den Russen aus seiner frühen Regierungszeit, als die Leute einen wirtschaftlichen Aufschwung massiv spürten - in ihrem Geldbeutel. Inzwischen ist aus Stabilität Stagnation geworden und der konservative Geist könnte vollends ins reaktionäre kippen, wenn man sich die neue nationale Sicherheitsstrategie anschaut. Dabei nimmt irgendwann auch das Symbol Schaden - noch ist es aber unangefochten und Negatives schreiben viele im Land wohl dem Unterbau zu.
Ich bin geneigt, Ihren Einzeiler mit ebenso wenigen Worten als Unvermögen eines Diskussionsverweigerers abzutun. Also, wenn Sie Ihren Einzeiler nicht begründen können, dann lassen Sie doch einfach Ihre Finger von der Antwortfunktion des Forums.
tja, wenn der zar von all den ungerechtigkeiten wüßte....
"Die Kommunisten können sehr wohl vom Zustand nicht so gut beieinander, aber dennoch zu Unrecht benachteiligt sein."
"Sowjetnostalgen"und Stalinisten von der Macht fernzuhalten, müsste doch im Interesse des Westens sein. Aber was Putin auch macht, er macht aus Sicht des Werte-Westens grundsätzlich das Falsche.
>>"Sowjetnostalgen"und Stalinisten von der Macht fernzuhalten, müsste doch im Interesse des Westens sein.<<
Es sei denn man hält sie für leichter besiegbar.
Da hat die russische Gesellschaft ein fundamentales Problem, übrigens das gleiche wie der Westen, wenn sie sich weiterhin konsumistisch der Politik gegenüber verhält. Wenn sie das Heil von starken Führern erhofft und diese nach ihrem vermeintlichen Erfolg beurteilt. Bei uns läuft das über die Parteien, die alle 4 Jahre gewählt werden, und dann wird der Daumen gehoben oder gesenkt. Aber unter dieser konsumistischen Haltung kann die Gesellschaft nicht vorankommen. Solange die Russen die Systemschwäche der späten Sowjetunion Gorbatschow anlasten, nicht einsehen, daß nicht die Idee des Kommunismus, sondern das mangelnde Engagement der Bürger im Realsozialismus das System zu Fall gebracht hat, eine aufgeblasene Bürokratie, die die Bürger von aller Verantwortung entlastet hat, solange sie ihr Heil im Retter Putin sehen, der freilich nach Jelzin es erst einmal richtig gemacht und das Schlimmste verhindert hat, und der dann immerhin den Absturz Russlands in die Bedeutungslosigkeit verhindert hat, indem er die geringe faktische Macht machtpolitisch optimal eingesetzt und machtpolitisches Terrain zurückerobert hat; solange Erfolg so äußerlich beurteilt wird, in der Rolle, die Russland auf dem politischen Parkett spielt, oder bei uns im Westen, wie wirtschaftlich stark unsere Volkswirtschaften sind, Stichwort Export(welt)meister oder make America great again, auch wenn die Gesellschaften zutiefst gespalten und voller Elendsvierteln sind, solange haben die Gesellschaften keine Zukunft, im Gegenteil, sie können die soziale und ökologische Grundlagenkrise nicht bewältigen.
Es gibt nur eine linke Zukunft der sich emanzipierenden verantwortlichen Bürger, der autonomen Bürgerschaft, oder gar keine.
"Es gibt nur eine linke Zukunft der sich emanzipierenden verantwortlichen Bürger, der autonomen Bürgerschaft, oder gar keine."
Das ist m.E. richtig. Leider sehe ich hier im Westen momentan zu wenige emanzipierte und verantwortungsvolle Bürger, die diese Mammutaufgabe sehen und bewältigen wollen. Es ist der etablierten Macht gelungen, aus den meisten Bürgern eine entpolitisierte und, um bei Ihrem Vokabular zu bleiben, konsumistisch eingestellte Bevölkerungsmasse zu formen, die meinungsmanipuliert ein "weiter so" favorisiert. Wie das konkret in Russland ist, darüber erfährt man hier, ungefiltert, nur wenig. Fazit: die Zukunft ist ungewiss.
aufgemerkt!
ein plädoyer für die entwicklung des
gesellschafts-produktiven eigen-sinns der citoyens jenseits eines
konsumistischen, organisations-hörigen attentismus....
unerwarteterweise( :-) ) von w.endemann !
da fehlt nur noch : der nicht nur mit luft aufgeblasenen bürokratie
(einer herrschafts-form!) das volumen/die anmaßung zu nehmen!
Naja, Bathons Artikel schildert die aktuelle Situation der russischen KP aber "setzt" sich nicht für sie ein. Und zum anderen ist der Autor einer der Wenigen, der wirklich kenntnisreiche Artikel zur gegenwärtigen russischen Politik schreibt und kaum bloßem "Putin-Bashing" verdächtig.
Ich hatte nicht gemeint, Gorbachov würde bei den Jungen zu einer positiven Gestalt werden. Zu einer ohne Bedeutung - das meinte ich. Wer ein wenig über Russland/Sowjetunion Bescheid weiß, dem ist klar, Gorbachov wird der wirtschaftliche Zusammenbruch angelastet. Gorbachov erhielt ja bei einer Wahl in den 1990ern stolze 1%... Dennoch halte ich die Vorwürfe nur zum Teil für berechtigt. Die wirtschaftliche Substanz war zu Beginn von Gorbachovs Regierungszeit faktisch nicht mehr vorhanden.
Wenn sie das Heil von starken Führern erhofft und diese nach ihrem vermeintlichen Erfolg beurteilt.
Das ist tatsächlich ein interessantes Phänomen in der russischen Geschichte. In Russland ist der Mythos des starken Führer des Landes, der sich um sein Volk kümmert, schon immer präsenter gewesen als in anderen Nationen. Reformer wie Chrushchov oder Gorbachov genossen noch nie ein hohes Ansehen. Übrigens wurde noch nie ein gewählter Präsident in Russland abgewählt...
Solange die Russen die Systemschwäche der späten Sowjetunion Gorbatschow anlasten, nicht einsehen, daß nicht die Idee des Kommunismus, sondern das mangelnde Engagement der Bürger im Realsozialismus das System zu Fall gebracht hat, eine aufgeblasene Bürokratie, die die Bürger von aller Verantwortung entlastet hat, solange sie ihr Heil im Retter Putin sehen
Ich bin mir nicht so sicher, ob diese Systemschwäche nicht systemimmanent ist.
Wichtig-popichtig, dass auch hier Dabbel-ju-Dschey wieder das letschte Wort hat (ja, v.a. ihn meinte ich vor allem mit dem an anderer Stelle geäußerten "Schwätzen - Sagen" bzw. auch mit dem unglaublich authentical way of escribir. Aber gut. Ansonsten: Ich glaube weder an Nation building noch an irgendwelchen Ethno-Quark. Das ist alles konstruiert, es wäre logischer, die Bevölkerung beispielsweise in Hunde-, oder Katzenliebhaber, Kleintierzüchter oder Nicht-Haustierhalter einzuteilen als nach läppischen willkürlichen Kriterien wie "Sprache" oder - noch lächerlicher - ""Stamm"". "Konfession" kann natürlich auch herhalten, "Schrift" genauso; hat man in den Konflikten um Jugoslawien gesehen, so von wegen "katholische Kroaten schreiben in Latein", "orthodoxe Serben kyrillisch" - klar, die konnten nicht in einem Staat leben (Caution, irony!) "Bevor die Völker wussten, dass sie welche sind" ist ein nettes Buch von Richard Schuberth. Dieser übrigens ein Österreicher, preußisches Schnarren/schnarrendes Preußisch also Fehlanzeige (bin ich jetzt selbst dem eben so vehement Kritisierten auf den Leim gegangen?!). Warum schreibe ich dies? Weil ich nicht an sowas wie die "russische Seele" (kein Zitat) glaube, lediglich an gewisse (Denk-)Traditionen. Die sind keinesfalls naturgegeben. Auch wenn WJ das so nicht explizit schreibt, geht der Gedanke "präsenter als in anderen Nationen" doch ein paar Schritte weit in diese Richtung, und die ist einfach falsch. Gerade die z.T. sehr langen Amtszeiten deutscher CDU- BundeskanzlerInnen könnten einen doch auch auf Gedanken bringen, dass 'die deutsche "Nation"' eben von Natur aus sehr konservativ und beharrend auf dem Bewährten ist, was sich zweifelsfrei dadurch erklärt, dass ... (wahlweise ausformulieren & einsetzen: Sonnenscheibe von Nebra/Normannenüberfälle/jahrhundertelange Kleinstaaterei/Lage in Mitteleuropa/mildes Klima/Prägung durch die Mittelgebirgslandschaft/Buntsandstein, Muschelkalk und Keuper...).
) fehlt an einer Stelle noch.