Plot eines Handlungsreisenden

Obama in Indien Beim Delhi-Besuch des US-Präsidenten darf der Frage nachgegangen werden, ob Barack Obama derzeit nach außen weniger blockiert ist als nach innen

Diese Asien-Reise stand lange vor Obamas Wahlniederlage vom 2. November fest. Weshalb wirkt sie trotzdem wie eine Flucht, die erst mit dem Abschluss des APEC-Gipfels am 14. November in Tokio endet? Oder will Obama nur all seinen Tröstern und Propheten zu Gefallen sein, die ihm die Außenpolitik als letztes Refugium empfehlen, um präsidiale Vollmachten auszukosten?

Es sind freilich höchstens Machtreste, die zum Verzehr freigegeben sind. Beim Auftakt dieser Asien-Tour wartet Indien auf ein klärendes Wort des Gastes, ob der amerikanische Afghanistan-Fahrplan weiter ein Abzugsplan ist. Steigen 2011 erste US-Truppen aus oder könnte das am Veto von General Petraeus scheitern, der länger am Hindukusch bleiben will und so den Republikanern empfiehlt, den Präsidenten als Lame Duck zu rupfen? Der Außenpolitiker Obama wird die indische Regierung kaum mit ultimativer Klarheit verwöhnen. Delhi kann sich bestenfalls an die Entscheidungen halten, die vor dem Besuch in Washington gefallen sind. Sie lauten, es gibt keine Abstriche am strategischen Dialog zwischen Washington und Islamabad. Die Militärhilfe für Pakistan wird noch einmal um mehrere Milliarden Dollar aufgestockt. Eine regionale Ordnungsmacht Pakistan ist gefragter denn je. Aber eben leider auch labiler denn je. Tatsächlich wirkt diese strategische Partnerschaft wie ein Not- oder Präventionsprogramm, um einer Talibanisierung der Atomacht vorzubeugen, wenn in Kabul die Taliban zum Regieren gebraucht werden. Derartige Aussichten lassen die Inder nicht entzückt, sondern empört reagieren. Wie kann es sein, dass die Gotteskrieger eine solche politische Absolution erhalten? Warum ist Indien mit seinem demokratisch-pluralistischen Wertekanon nicht für eine Allianz mit den USA qualifiziert, die der mit Pakistan gleicht?

Auch da kann der Außenpolitiker Obama nicht helfen und den Kurswechsel einläuten. Nur ein Agreement mit den Taliban wird die Weltmacht davor bewahren, am Hindukusch den Hundertjährigen Krieg zu führen. Deshalb bleibt ihr nur die große historische Konzession, die ein gedemütigter Präsident schultert, für den es auf eine Niederlage mehr oder weniger nicht ankommt. So frei ist der Außenpolitiker Obama, dass ihm viele Türen offen stehen, als Mann der Kapitulation in die Geschichte einzugehen. Wie das ausgeht, lässt sich am politischen Schicksal Richard Nixons besichtigen, der aus Südvietnam abzog.

In den USA und nicht nur dort ist das System nun einmal stärker als die Gestaltungskraft der Politik und der Gestaltungswillen von Politikern, die es bis zum Präsidenten schaffen. Diese unterliegen in einem von Großbanken und Unternehmen dominierten imperialistischen Staat der Hausordnung und müssen bei Verstößen mit Sanktionen rechnen. Obama hat das am 2. November erfahren. Wer im Wahlkampf seine Gegner finanziell großzügig verproviantierte, der wollte, dass an einem demokratischen Präsidentern und seiner Demokratischen Partei ein Exempel statuiert wird. Dem System ist der Nachweis gelungen, jeden ins Geschirr nehmen zu können, der seine ungeschriebenen Gesetze bricht oder umgeht. Und sei es nur zeitweise und mit bester Absicht.

Obama hat verstanden und besucht Indien als Handelsreisender, nicht als Staatsmann, den außenpolitischer Auftrieb für innenpolitischen Absturz entschädigt. Es wird ein einträglicher Business-Trip für General Electric und Boeing sein, das einen Vertrag zur Lieferung von zehn C-17-Militärtransportern an Indien im Wert von 3,5 Milliarden Dollar bekommt. Während Caterpillar für fünf Milliarden Dollar die indische Staatsbahn mit Lokomotiven ausstatten darf. Indien ist mit seinen 1,1 Milliarden Menschen als strategischer Markt gefragt – Barack Obama als Lobbyist mit den Rangabzeichen eines Präsidenten unterwegs. Dafür den Friedensnobelpreise bekommen zu haben – was ist das? Ein selten groteskes Missverständnis? Ein unglaubliches Glück? Mochte sich das Nobelpreiskomitee 2009 noch nicht über den desaströsen Opportunismus seiner Entscheidung im Klaren sein, darf das jetzt nachgeholt werden.

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12:45 08.11.2010

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