Polen ist nicht Iran – klar: Kleidervorschriften gibt es nicht, viele Frauen sind erfolgreich in Wirtschaft und Politik, die letzte Regierungschefin vor dem Wahlsieg der rechtskonservativen PiS 2015 hieß Ewa Kopacz. Doch seither sind Frauenrechte stark umkämpft – vor allem das Recht auf Abtreibung. Die PiS hatte eine Verschärfung des ohnehin rigiden Gesetzes angekündigt, die katholische Kirche trieb sie an und sekundierte.
Doch die Frauen wehrten sich: Ihr „schwarzer Protest“ ergoss sich 2016 über das ganze Land, die Regierung ruderte zunächst zurück, und die Frauen organisierten sich im „Polenweiten Frauenstreik“. Im Herbst 2020 dann ließ die PiS das von ihr kontrollierte Verfassungsgericht sprechen: Der Passus, de
Passus, der den Abbruch bei einer Schädigung des Fötus erlaubte, sei verfassungswidrig, ein Abbruch nur noch bei Vergewaltigung oder der Gefahr für Leib und Leben der Schwangeren möglich.Die darauffolgenden Proteste – von Frauen und Männern – erschütterten wochenlang das Land. Zwar sanken die Zustimmungswerte für die PiS stark, doch wurde das Urteil im Januar 2021 rechtskräftig. Zwei schwangere Frauen, denen Ärzte trotz festgestellter Komplikationen den Abbruch verweigerten, starben an den Folgen.Auch wenn im Juni ein Gesetzentwurf einer BürgerInnen-Initiative zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts im Parlament gescheitert ist, haben die jahrelangen Proteste dennoch für einen Stimmungsumschwung gesorgt: Mehr Menschen denn je befürworten die Wahlfreiheit. Neben der Linken kündigte auch die größte Oppositionspartei, die liberal-konservative Bürgerplattform, an: Wenn wir an die Macht kommen, werden wir das Abtreibungsrecht bis zur 12. Woche ermöglichen.