Postideologisch, plural, populär

Linke Dietmar Bartsch kandidiert als Vorsitzender. Damit bekommt die Strategiedebatte in der Partei ein neues, altes Gesicht – der Realo will "den nächsten Schritt" machen

Es war ein Auftritt an symbolträchtigem Ort – in doppelter Hinsicht: Für seine Bewerbung um den Parteivorsitz hatte sich Dietmar Bartsch den Grünen Salon der Berliner Volksbühne ausgesucht. Das Theater liegt gegenüber der Zentrale der Linken, also in Sichtweite. Dort amtieren zurzeit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst als Vorsitzende, und dass der frühere Bundesgeschäftsführer für seine Ambitionen auf den Spitzenposten in der Partei nicht deren Räumlichkeiten nutzte, hat seinen Grund: Er wollte nicht den Eindruck erwecken, das Karl-Liebknecht-Haus, das er lange Zeit und zur guten Erinnerung vieler Mitarbeiter führte, stehe ihm zur Verfügung. Bartsch hat kein Amt mehr in der Partei, seit er nach einem als Machtkampf interpretierten Konflikt mit Oskar Lafontaine die Geschäftsführung abgab.

Der andere Zusammenhang ist ein historischer: 1994 protestierten hier PDS-Politiker gegen den Versuch der Treuhandanstalt, die SED-Nachfolgepartei finanziell trockenzulegen. Bartsch war damals Schatzmeister und beim in der Partei legendären Hungerstreik dabei. Seinerzeit ging es, sagt der damalige PDS-Sprecher Hanno Harnisch, „um das Überleben der Partei“. Und ein bisschen steht 17 Jahre später auch Bartschs Kandidatur unter dieser Überschrift.

Seit der Bundestagswahl 2009 und dem Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag im darauffolgenden Mai sucht die Linke vergeblich den Weg zurück in die Erfolgsspur. Man habe viele Ziele nicht erreicht, sagt Bartsch. Mit der abschmelzenden Mitgliederzahl sei auch der Einfluss in der Gesellschaft zurückgegangen, in wichtigen Debatten sei die Linke nicht präsent. Das ist einerseits nicht anders denn als Kritik an der amtierenden Doppelspitze zu verstehen, wie die Kandidatur überhaupt. Bartsch gilt als führender Exponent und manchen auch als "Strippenzieher" der internen Konflikte der Partei, die mit den Koordinaten Ost-West, Realo-Fundi immer viel zu unscharf umrissen werden.


Andererseits will Bartsch den Eindruck, es gehe hier um Abrechnung mit der von Oskar Lafontaine gestützten Doppelspitze, durch Selbstkritik korrigieren. Die Führung, zu der er sich als Fraktionsvize zählt, sagte Bartsch dem Neuen Deutschland, sei „gemeinsam für Erfolge und Niederlagen verantwortlich, da nehme ich mich nicht aus“. Nun will der Mann aus dem Nordosten „einen neuen Aufbruch“ organisieren, die Linke müsse „den nächsten Schritt machen, um als sozialistische Partei in der großen Politik und im Lebensalltag dauerhaft anzukommen“.

Das wollen vermutlich alle Strömungen in der Linken, es kommt darauf an, welcher Weg dafür empfohlen wird. Die Debatte in der Partei kennt dabei markante Formulierungen, welche Zugehörigkeit deutlich machen und einen meist zwar unscharfen aber empathisch adressierten Bedeutungsinhalt mobilisieren. „Kurs halten“ ist so eine Formulierung – und hinter ihr sammelt sich der „linke Flügel“: Die Partei werde nur wieder erfolgreich sein, wenn sie zu der Politik zurückkehrt, die mit dem Namen Oskar Lafontaine verknüpft ist.

Man habe doch den „Kurs nicht gehalten“, antwortet nun Bartsch – und zielt damit auf die Beschlüsse des Rostocker Parteitags im Mai 2010, mit denen ein Arbeitsprogramm formuliert war, das dann „nicht ernst genommen“ wurde. Bartsch meint hier vor allem den Aufbau der Organisation, er kritisiert außerdem, dass die Linke zwar „viel zu sagen“ habe, aber damit „kein Gehör findet“. Antikapitalismus, noch so eine bedeutungsschwangere Formel, reiche nicht aus: „Wir sagen was wir wollen“, meint Bartsch, „wenn wir aber nicht glaubwürdig sagen, wir wir das erreichen wollen, werden uns wenige folgen.“

Nicht bloß Recht behalten

Damit ist einer jener Punkte markiert, der die Bewerbung Bartschs in der Linken zu einem Anlass von standortbedingter Nervosität macht. Seine Kritiker sprechen von einer zu großen Nähe zu sozialdemokratischen Positionen, einer zu ausgeprägten Neigung, realpolitische Bündnisse einzugehen, einem zu starken Hang zur machtpolitischen Karte. Bartsch antwortet dann, es reiche eben nicht aus, nur die SPD zu kritisieren, man wolle „schließlich die Gesellschaft verändern, nicht bloß Recht behalten“. Dazu müsse man bereit sein, anderen die Hand zu reichen. Zugleich will Bartsch Bündnisfähigkeit nicht als Preisgabe eigenständiger Positionen verstehen – und was 2013 angeht, hat er nun gefordert, „auf Konstellationsgerede zu verzichten“, das helfe der Linken nicht.

Im Hinterkopf dürfte der studierte Ökonom dabei nicht zuletzt die schwere Niederlage der PDS bei den Bundestagswahlen 2002 haben. Bartsch war seinerzeit Wahlkampfleiter und hat es sich später „sehr übel“ genommen, dass die Sozialisten damals eine Kampagne unter dem Motto „Stoiber verhindern – PDS wählen“ laufen ließen. „Mit diesem Fehler haben wir uns auf einen Konstellations-Wahlkampf eingelassen, der schief gehen musste, sobald SPD und Grüne eine reale Mehrheitschance ohne uns hatten. Dieser Fehler ist unverzeihlich.“ An einen ähnlichen Punkt kann die Linke auch bei der nächsten Bundestagswahl kommen – mal zeigt eine Umfrage eine rot-grüne Mehrheit an, mal nicht. Und mit den Piraten ist die Frage der Mehrheiten noch einmal kompliziert geworden. Dass auf Seiten der Sozialdemokraten und Grünen derzeit die Linke ohnehin eher distanziert betrachtet wird – vor allem: distanzierter als vor zwei Jahren –, lässt rot-rot-grüne Träume zudem eher alt aussehen.

Ob das unter einem Linken-Vorsitzenden Dietmar Bartsch anders wäre, sei dahingestellt. Auf die Frage, ob er zu seiner Bewerbung Signale aus SPD oder Grünen empfangen habe, antwortete der Fraktionsvize, er spreche solche Überlegungen doch nicht mit der Konkurrenz ab. Wohl aber hat Bartsch sich über seine Kandidatur mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine ausgetauscht – zwei der starken Männer in der Linken, die im Winter 2010 aus unterschiedlichen Gründen meinten, es gebe nicht noch Platz für einen dritten. Bartsch hat am Mittwoch oft das Wort „gemeinsam“ gebraucht und drei Punkte skizziert, auf die es seiner Meinung nach jetzt ankomme.

Debatte um Mitgliederentscheid

Einer davon zielt auf die Entwicklung der Linken zu einer „starken Mitgliederpartei“, in der die Basis „das Sagen“ hat. Dass ein Plädoyer für den „Ausbau der innerparteilichen Demokratie“ ausgerechnet vom früheren Bundesgeschäftsführer kommt, dem Parteifreunde nachsagen, gern auch einmal „durchzuregieren“, ist trotzdem kein Widerspruch. Bartsch hat seine Bewerbung mit der Forderung nach einem Mitgliederentscheid zur neuen Linken-Spitze verknüpft. Ein solches Verfahren wird in der Partei derzeit rege diskutiert – und manche derer, die sich jetzt gegen eine Urwahl aussprechen, hatten an ihr nichts zu kritisieren, als sie von Klaus Ernst vor Monaten vorgeschlagen wurde. Nicht zuletzt Sahra Wagenknecht gehört zu den Gegnern eines Mitgliederentscheids.

In anderthalb Wochen will sich die erweitere Führung der Partei, zu der auch Fraktionschefs und Landesvorsitzende gehören, in Elgersburg darüber verständigen. Fällt das Votum negativ aus, wäre damit noch nichts entschieden – die Gliederungen der Partei könnten einen Mitgliederentscheid trotzdem beantragen, die Satzung baut dabei keine unüberwindbaren Quoren als Hürde auf. Und auch wenn es nicht zu einer Urwahl kommen sollte, wird es wohl bei der Bewerbung des 53-Jährigen bleiben: „Gehen Sie davon aus“, sagte Bartsch im Grünen Salon der Volksbühne, „dass ich auch dann kandidieren werde.“ Nach den derzeitigen Plänen wird im kommenden Juni gewählt.

Die Einsortierung in die üblichen parteiinternen Schubladen weist der Realo, der dem reformorientierten Forum Demokratischer Sozialismus nie angehörte, ihm aber nichtsdestotrotz zugeordnet wird, zurück. Er trete nicht „nicht für einen Flügel“, sondern „weil ich es für zwingend nötig halte, die Partei zusammenzuführen“. Ein Leitmotiv dafür hat ihm Nichi Vendola formuliert, demzufolge „die alte radikale Linke“ sich „genauso überlebt“ hat wie die reformistische. „Was ich will“, hat der italienische Linkspolitiker einmal gesagt, „ist eine neue postideologische, pluralistische, populäre Linke, die sich vor allem auf das Neue, auf die Jungen und ihre Sprache einlässt.“ Bartsch findet, das wäre ein gutes Leitmotiv für die Linke. Es wird sich bald zeigen, ob ihm die Partei dabei folgen will.

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14:00 30.11.2011

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