Prinzip Provokation

Brasilien Mit Wissenschaftsskeptikern und Verschwörungstheoretikern auf wichtigen Posten steuert das Land einem Höhepunkt der Corona-Pandemie entgegen
Prinzip Provokation
Viele Menschen in Brasilien machen einen Mann für die katastrophale Corona-Lage im Land verantwortlich: Jair Bolsonaro

Foto: Andressa Anholete/Getty Images

Es sei doch ganz klar, schnauft Osmar Priante. „Die Corona-Zahlen sind gefälscht.“ Wer dahinter stecke? „Eine globale linke Vereinigung“. Priante (47), selbsterklärter Patriot und rechter Influencer, ist in der Megametropole São Paulo unterwegs. Auf der Bankenmeile Avenida Paulista hat sich ein Dutzend Menschen im Schatten eines Hochhauses versammelt. Nationalfahnen werden geschwenkt, Vuvuzelas tröten, eine Maske trägt kaum jemand.

Woche für Woche gehen in Brasilien Menschen gegen die Isolationsmaßnahmen auf die Straße – während woanders Bagger Massengräber ausheben, Menschen in Krankenhausfluren ersticken und Bürgermeister vor Fernsehkameras schluchzen. Noch im März schaute man ungläubig nach Europa. Bilder wie in Bergamo? Undenkbar! Mittlerweile kehrt in Europa mehr als nur ein Hauch von Normalität zurück. In Brasilien dagegen explodieren die Zahlen, das Land hat eine der höchsten Ansteckungsraten weltweit und laut Experten eine schockierend hohe Dunkelziffer an Infektionen. Kürzlich stufte die Weltgesundheitsorganisation WHO Brasilien als neues Epizentrum der Pandemie ein.

Viele machen einen Mann dafür verantwortlich: Jair Bolsonaro. Der rechtsradikale Präsident nannte Corona eine „kleine Grippe“. Er wetterte gegen Isolationsmaßnahmen, die von den Landesregierungen verhängt wurden. Als Brasilien die Marke von 5.000 Toten erreichte, schnauzte Bolsonaro einen Reporter an: „Ja und? Was soll ich machen?“. Bei 10.000 Toten fuhr Bolsonaro gut gelaunt mit einem Jetski auf einem See herum. Und als die Zahlen auf 20.000 Corona-Tote stiegen, aß Bolsonaro auf der Straße, umringt von Fans, einen Hot Dog. Solche Auftritte sind vor allem eins: geplante Provokationen.

Politischer Kleinkrieg

Fakt ist, dass Brasilien einen schwindelerregenden Einbruch der Wirtschaft erlebt. Mit seinem Rückkehr-zur-Normalität-Kurs will sich der Präsident präventiv für die kommende Rezession aus der Verantwortung ziehen. Hinter den Isolationsmaßnahmen wittert er eine Verschwörung der Regionalregierungen, um ihm zu schaden. Viele Gouverneure verwahren sich gegen die Attacken des Präsidenten. Als der Fitnessstudios und Frisörsalons wieder eröffnen wollte, erklärten sie, Bolsonaros Dekret ignorieren zu wollen. Ein politischer Kleinkrieg inmitten der Pandemie.

Und auch innerhalb der Regierung krachte es zuletzt. Der populäre Justizminister und Ex-Starrichter Sergio Moro trat zurück. Ein Gesundheitsminister musste gehen, weil er WHO-Empfehlungen befolgen wollte. Ein anderer, weil er sich gegen den Einsatz eines mutmaßlich gesundheitsschädigenden Medikaments aussprach. Der Interims-Gesundheitsminister ist ein General und hat neun weitere Militärs eingestellt. Was sie verbindet: Niemand hat gesundheitspolitische Erfahrung.

Mit Wissenschaftsskeptikern und Verschwörungstheoretikern in wichtigen Funktionen steuert Brasilien dem Höhepunkt der Pandemie entgegen. Zuletzt sorgte das Ministerium für Empörung, weil es die Gesamtzahl der Corona-Toten nicht mehr veröffentlichte, nur noch Angaben zu den vergangenen 24 Stunden. Zudem wurden Daten, die den Trend der vergangenen Monate aufzeigten, aus dem Netz entfernt. „Die kumulativen Daten spiegeln nicht wider, wo sich das Land gerade befindet“, erklärte Bolsonaro auf Twitter. Am 8. Juni jedoch verfügte das Oberste Gericht, alle Daten über die Virus-Infektion müssten verfügbar sein. Brasilien hat offiziell bereits mehr als 37.000 Tote durch Covid-19.

Militanz und Fanatismus

Politisch hat sich Bolsonaro durch seinen Corona-Kurs weitestgehend isoliert. Die großen Medien berichten kritisch, die Justiz blockiert regelmäßig seine Vorhaben und ermittelt nun sogar gegen ihn. Man könnte meinen: Der Präsident schaufelt sich in der Corona-Krise sein eigenes Grab. Nach jedem neuen Skandal tönt es: Jetzt ist er zu weit gegangen! Das kann er nicht überstehen! Ein Abgang ist unausweichlich! Doch es gibt auch eine andere Lesart: Bolsonaro könnte von dem Chaos sogar profitieren.

Seine ständigen Entgleisungen, Provokationen und skurrilen Auftritte haben System. Wie kein zweiter perfektioniert er die Inszenierung. Mal gibt er im Fußballtrikot Pressekonferenzen, mal macht er vor dem Präsidentenpalast Liegestütze oder beschimpft ordinär politische Gegner. „Fast alle haben einen Onkel wie Bolsonaro“, schreibt die Journalistin Eliane Brum. Die Anhänger des Präsidenten verehren ihn für seine direkte, authentische Art und nennen ihn „Mythos“. In der Corona-Krise wird der Personenkult besonders deutlich.

Es sind Menschen wie Osmar Priante, der Demonstrant aus São Paulo, die „ihrem Präsidenten“ mit geradezu religiöser Hingabe die Treue halten. „Bolsonarismus“ nennen viele das Phänomen, inhaltlich eine gefährliche Melange aus Militanz, Antikommunismus und religiösem Fanatismus. Die Feinde stehen fest: die Justiz, der Kongress, die Medien. Als es Ende Mai Razzien bei einigen prominenten Unterstützern Bolsonaros gab, drohte der unverhohlen dem Obersten Gerichtshof. Nach tätlichen Angriffen auf Reporter erklärten drei der größten Medienhäuser, ihre Berichterstattung vor dem Präsidentenpalast vorübergehend einzustellen.

Mit seinen ständigen Ausfällen schafft es Bolsonaro, sich in Trump-Manier in Szene und Themen zu setzen sowie von eigenen Fehlern abzulenken. Umfragen zeigen zwar, dass die Ablehnung Bolsonaros wächst, auch gehen Menschen gegen die Regierung auf die Straße. Doch seine Zustimmungsraten sind stabil und liegen bei rund 30 Prozent – nicht trotz, sondern wegen der Skandale.

Antrag auf Amtsenthebung

Der 22. Mai war wieder so ein denkwürdiger Tag. Ein Richter gab das Video einer Kabinettssitzung frei. Ex-Justizminister Sergio Moro hatte Bolsonaro bei seinem Rücktritt vorgeworfen, aus politischen Gründen Einfluss auf die Bundespolizei zu nehmen. Das viel diskutierte Video soll Bolsonaros Schuld beweisen. Und es zeigt noch mehr. Einen tobenden Präsidenten, der die Gouverneure von São Paulo und Rio de Janeiro als „Stück Scheiße“ beleidigt, eine Bewaffnung des Volkes verlangt und verkündet, dass er nicht warten werde, dass seine Familie „gefickt“ wird.

Gegen seine Söhne, ebenfalls ultrarechte Politiker, ermittelt die Bundespolizei. Journalisten zählten 38 unflätige Ausdrücke Bolsonaros in der zweistündigen Sitzung. Kritiker regierten empört auf die Drohgebärden des Präsidenten. Seine Fans hingegen feierten ihn und sahen sich in der Annahme bestätigt, dass ein Komplott gegen die Regierung im Gang sei. Ein prominenter Sympathisant twitterte gar: „Damit ist Bolsonaro wiedergewählt.“

Wegen der Vorwürfe Moros wurden mittlerweile Ermittlungen gegen Bolsonaro eingeleitet. Seine Gegner gehen von weiteren Straftaten aus. Er hat sich zum Beispiel bei Demonstrationen gezeigt, auf denen ein Eingreifen der Armee gefordert wurde. Auch mischte sich Bolsonaro trotz einer ärztlich verordneten Quarantäne ohne Schutzmaske in eine Menschenmenge. Die Opposition hat mehrere Anträge auf ein Amtsenthebungsverfahren eingereicht. Doch die Chancen auf Erfolg sind schlecht. Dafür genießt Bolsonaro zu viel Rückhalt in der Bevölkerung. Außerdem ist er im Kongress taktische Bündnisse eingegangen. Und die Opposition kann Bolsonaro kaum etwas entgegen setzen. Die Schwäche der Linken ist die Stärke Bolsonaros.

Ausnahmen bilden höchstens die sozialen Bewegungen. Andreia Barbosa (36) glattgeföhnte Haare, zupackende Art, steht in einem Raum voller Kisten, irgendwo am Stadtrand von São Paulo. „Die Auswirkungen von Corona werden in den Randgebieten dramatisch sein. Deshalb helfen wir.“ Barbosa ist Koordinatorin der Wohnungslosenbewegung MTST. Eigentlich kämpft die Bewegung mit Besetzungen gegen die massive Wohnungsnot in der Megametropole. Doch in der Corona-Krise hilft sie den Armen mit Lebensmittelspenden.

Das Virus kam wahrscheinlich durch gut situierte Europaurlauber ins Land. Längst hat es sich aber außerhalb der Luxuswelt der Reichen ausgebreitet. In den Favelas leben die Menschen dicht an dicht, perfekte Bedingungen für Infektionen. „Viele haben noch nicht mal Seife, sich die Hände zu waschen“, sagt Barbosa. „Die Armen sind die großen Verlierer dieser Krise.“

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12:50 10.06.2020

Ausgabe 28/2020

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