Prochorow, Sjuganow & Kristina Schröder

Chronik Nicht alles, was diese Woche unter dem Teppich landete, gehört dorthin: 5 weitere Themen der Woche in aller Kürze analysiert

./resolveuid/7cec0212eb43b424d2678623800023f4Russland
Kandidaten zuhauf
Auf der Bewerberliste für die Präsidentenwahl am 4. März stehen inzwischen sechs Namen. So hat auch der Oligarch Michail Prochorow die nötigen zwei Millionen Unterschriften für 
eine Kandidatur vorgelegt. Persönlich übergab er die Kartons mit Namenslisten bei der Zentralen Wahlkommission. Ihm folgte Grigori Jawlinski, 
Chef der liberalen Jabloko-Partei. Es verdichten sich die Anzeichen, dass Premier Putin im ersten Wahlgang 
die 50-Prozent-Marke verfehlen könnte, da auch die KP als 20-Prozent-Partei ihren Vorsitzenden Gennadij Sjuganow nominiert hat. Zugleich wollen Protestgruppen eine Liga der Wähler gründen, die einen regulären Verlauf des Präsidentenvotums garantiert. LH

./resolveuid/bb621044a7d31eaeac02e539a78c3678EU /  Iran
Sanktionen wie noch nie
Griechenland wollte weiter bis zum 1. Oktober wie gewohnt Öl aus dem Iran beziehen, wurde jedoch zu Wochenbeginn vom Gros der EU-Außenminister überstimmt. Erstmals seit Beginn 
des Atomstreits mit Teheran holt 
die Europäische Union zu Sanktionen 
aus, die es so noch nie gab. So soll 
ein Lieferstopp für Öl bereits ab 1. Juli greifen. Zudem werden sämtliche Konten der Iranischen Zentralbank in Europa eingefroren. Weil sich die EU-
Staaten dabei nicht ins eigene Fleisch 
schneiden wollen, gelten Ausnahmen: 
Es werden keine Zahlungskanäle 
blockiert, über die Iran seinen Außenhandel finanziert. Die EU-Länder 
bezogen bisher im Schnitt 5,7 Prozent ihrer Erdöleinfuhren aus Iran. LH

./resolveuid/4b77fb450d825aad30298398d4e17653Rechtsextremismus
Informationszentrum
Familienministerin Schröder verkündete die Einrichtung eines bundes-weiten Informations- und Kompetenzzentrums gegen Rechtsextremismus.Mit dem Zentrum wolle man das 
Wissen im Kampf gegen Rechtsextremismus bündeln und „für andere nutzbar machen“, sagte die Ministerin. „Eine weitere Bundeseinrichtung kann nicht die erfolgreiche Arbeit der 
zahlreichen zivilgesellschaftlichen 
Initiativen ersetzen“, kritisierte Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu-
Antonio-Stiftung, das Vorhaben. 
Wichtiger sei die finanzielle Unterstützung zivilgesellschaftlichen 
Engagements. Kurz vor dem Treffen bekannte sich Schröder erneut zur umstrittenen Extremismusklausel. PK

./resolveuid/319211157fb187566428c5c49d5d894cBrasilien  / Haiti
Einwanderung gedrosselt
Das Gelobte Land will seine Pforten nur noch einen Spalt weit offen halten. Kurz nach dem zweiten Jahrestag des schweren Erdbebens auf Haiti, bei 
dem im Januar 2010 über 300. 000 Menschen starben, hat Brasiliens Justiz-minister José Eduardo angekündigt, den inzwischen mehr als 4.000 Flüchtlingen aus dem Karibikstaat Aufenthaltserlaubnis und Arbeits-bewilligung zu erteilen. Ansonsten 
gibt es ab sofort nur noch 100 Visa 
pro Monat, ausgestellt allein von der 
brasilianischen Botschaft in Haiti. 
Die bisherige, quasi illegale Einreise über die Kleinstadt Brasileia an 
der Grenze zu Peru und Bolivien soll unterbleiben. Wer es dennoch versucht, soll ausgewiesen werden. LH

./resolveuid/2496160334dd02d075670d1c72489c31Altersdiskriminierung
Schädlicher Schutz
Nur gut jeder Zweite über 55 Jahren 
ist noch erwerbstätig, 40 Prozent 
der Menschen über 45 haben schon einmal Diskriminierung zu spüren 
bekommen: Anlass für die Forderung der Regierungsbeauftragten Christine Lüders, den Schutz vor Altersdiskriminierung in den Gleichheits-Artikel 3 des Grundgesetzes aufnehmen zu 
lassen. Für die Älteren kommen 
bessere Beschäftigungschancen, wenn überhaupt, allerdings nicht schmerzfrei. Hohe Tarifansprüche, viele 
Sozialpunkte – „zu viel Schutz schadet“, meint der Kölner Jurist Felipe Temming. So könnte das ökonomische 
Risiko künftig wandern von den 
Arbeitgebern zu den Arbeitnehmern, die über 45 noch arbeiten wollen. TT


(Alle Fotos: AFP/ Getty Images; außer (5): Uwe Zucchi/ DPA)

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11:36 25.01.2012

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