Profit mit Hilfsbedürftigen

Altenpflege Brigitte Heinisch beschuldigte den Klinikkonzern Vivantes, durch Personalabbau Missstände herbeigeführt zu haben, dann wurde sie entlassen. Jetzt klagt sie

Das Schlimmste an einer Niederlage wäre, dass alle Kollegen denken, es bringt ja sowieso nichts, meint die Altenpflegerin Brigitte Heinisch. Fremde Leute haben den Fernsehbericht über sie gesehen und grüßen sie beim Einkauf. Nachbarn ermutigen sie, weiterzumachen im Arbeitsprozess gegen Vivantes, Berlins größtem Betreiber von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Die 43-jährige couragierte Mutter zweier Kinder hat sich zur Wehr gesetzt gegen den Qualitätsabbau in der Altenpflege - bis zur Anzeige ihres Arbeitgebers. Sie ist daraufhin mehrfach gekündigt worden: zuerst "krankheitsbedingt", dann wegen des Verteilens von Flugblättern und schließlich wegen kritischer Äußerungen in der Öffentlichkeit. Nun kämpft sie um die Wiedereinstellung. Die Fronten sind verhärtet: Ein zehnköpfiger Solidaritätskreis "Menschenwürdige Pflege", der sich im Januar gebildet hat, verteilt Flugblätter, sammelt Unterschriften und bezeichnet die Kündigung als Disziplinierungsmaßnahme. Ist Brigitte Heinisch ein Beispielfall, ein Opfer der Ökonomisierung im Gesundheitssektor oder doch bloß ein ungewöhnlicher Einzelfall?

Jeder dritte Krankenhauspatient in Berlin ist in der Obhut von Vivantes. Das Tochterunternehmen "Forum für Senioren" unterhält 2.000 der rund 30.000 stationären Pflegeheimplätze in der Stadt. Zur Jahrtausendwende teilprivatisiert, blieben etwas mehr als 50 Prozent des öffentlichen Betriebs im Landesbesitz. Nachdem 2004 aufgrund von Altschulden und sinkenden Einnahmen die Insolvenz drohte, wurde die Umstrukturierung der GmbH verschärft. Die Belegschaft verzichtete in einem "Notlagentarifvertrag" auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, darüber hinaus verabschiedete der Aufsichtsrat ein Sanierungskonzept, das von der Unternehmensberatung McKinsey entwickelt worden war. In der jüngsten Jahresbilanz schrieb die Vivantes GmbH erstmals schwarze Zahlen. Den Preis bezahlten die Mitarbeiter: Schätzungsweise 3.000 von einst 15.500 Stellen sind ersatzlos gestrichen worden, Tausende sollen noch folgen.

Das "Forum für Senioren" hat sich zum "Profitcenter" entwickelt, wirbt Vivantes im Internet. Für Brigitte Heinisch, seit 2002 in der Teichstraße in Berlin-Reinickendorf tätig, bedeutete dies, dass drei Mitarbeiter das Gleiche leisten mussten, was zuvor vier bis fünf mit Mühe geschafft haben. Heinisch berichtet, dass die alltägliche Arbeit schnell zur Missachtung von juristischen Regelwerken wie dem Strafgesetzbuch führen kann. Werden Bewohner unter dem Zeitdruck vernachlässigt, gilt dies als unterlassene Hilfeleistung. Haben Pfleger keine richterliche Zustimmung für das Hochziehen von Bettengittern einzelner Patienten eingeholt, ist das eine illegale freiheitsentziehende Maßnahme. All das sei nicht "krümelkackerisch", betont Heinisch, sondern diene dem Schutz der Pflegebedürftigen. Auch in den Augen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ist die Altenpflege "einer der am stärksten regulierten Bereiche", weil es durch unzureichend qualifiziertes Personal und häufige Unterbesetzung schon zahlreiche Skandale gab.

Seit 2004 war Brigitte Heinisch mit ihren Kollegen regelmäßig zu dritt auf der Schicht. Oft trug sie als einzige Examinierte auf der Station die Verantwortung für 45 pflegebedürftige Klienten auf zwei Etagen. "Als Fachkraft muss ich die Behandlungspflege machen, einen Teil der Leute waschen, sie pflegen und die Helfer beaufsichtigen, das ist gar nicht zu schaffen", kritisiert sie. Es widerstrebte ihr, das Problem auf die einfache Art zu "lösen", indem unzureichend ausgebildetes Personal qualifizierte Tätigkeiten übernimmt, Pflegeleistungen auf des Notwendigste beschränkt werden und die examinierte Kraft alles unterschreibt. "Wenn wenig Personal da ist, werden die Leute, die klingeln oder sich beschweren, zuerst versorgt. Die anderen, die sich nicht wehren, bleiben liegen, weil es weniger Stress ist, und werden erst zum Mittag gewaschen. Das ist nicht in Ordnung. Die Qualität sollst du nur nach außen dokumentieren", skizziert sie die Situation. Mit zehn Überlastungsanzeigen, die jeweils von mehreren Mitarbeitern unterschrieben wurden, machte Heinisch auf den Pflegenotstand der Station aufmerksam. Jedes Mal schrieben sie auf, welche Pflegemaßnahmen auf der Strecke blieben. Wie die 43-Jährige berichtet, haben sich Heimleitung und der Betriebsrat auf die Position zurückgezogen, dass sie an der Personalsituation nichts ändern könnten: "Sie wussten alle, wo es hapert, aber niemand wollte sich zuständig fühlen." Und die Geschäftsführung? Keine Reaktion. Irgendwann wusste sie keinen Rat mehr und erstattete bei der Staatsanwaltschaft Anzeige: Vorwurf Abrechnungsbetrug.

Von Kollegen sind folgende deprimierende Beschreibungen zu hören, seinen Namen will aber niemand genannt wissen. Während man mit einer Hand noch wäscht, zieht man mit der anderen schon die Hose hoch, jeder Handgriff muss sitzen. Die alten Menschen spielen bei der Qualitätssicherung überhaupt keine Rolle. Wichtig sei nur, dass die Akten stimmen. Vor Kontrollen werde alles akkurat unterschrieben, um fehlerfreie Pflegedokumentationen vorzulegen.

Aus einem Heim in Berlin-Zehlendorf wird berichtet, dass ein Kollege wegen einer Überlastungsanzeige abgemahnt wurde, manche Bewohner erst nachmittags gewaschen werden und regelmäßig ein Drittel der Belegschaft krank sei: "Wir geben uns die Klinke in die Hand." Dauerstress, Zeitdruck und der Kampf mit dem eigenen Gewissen zehren an der Substanz. Der Gesundheitsreport von DAK und Berufsgenossenschaft 2003 kommt zu dem Ergebnis, dass Altenpflegekräfte 44 Prozent stärker von psychosomatischen Beschwerden betroffen sind, als der Durchschnitt aller Berufsgruppen.

Bisher wurde Vivantes mit Samthandschuhen angefasst. Weder das Landesamt für Arbeitsschutz noch die Staatsanwaltschaft kamen über zaghafte Versuche einer Aufklärung hinaus. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) hingegen, der die korrekte Verwendung der Kassenzahlungen kontrolliert, wollte das Heim in Berlin-Reinickendorf schon einmal Ende 2003 schließen. Gründe laut Prüfbericht: Mangelhafte Grundpflege, unzureichende personelle Besetzung, mangelhafte Gestaltung und Dokumentation des Pflegeprozesses, keine sach- und fachgerechte Aufbewahrung der Medikamente und einiges mehr. Nach einer Vereinbarung mit dem MDK zur Behebung der Mängel konnte das Heim aber weiterbetrieben werden. Irritierend ist nur, warum jetzt alles in Ordnung sein soll, obwohl kein neues Personal hinzugekommen ist. Der Münchener Pflegeexperte Claus Fussek kritisiert am Berliner MDK, dass dieser seine Kontrollen in der Regel anmeldet. Dann bleibt genug Zeit, alle Dokumente, die Räume und das Erscheinungsbild der Klienten auf Vordermann zu bringen. In Bayern hingegen kommen die MDK-Mitarbeiter meist unerwartet.

Für Brigitte Heinisch ist die Profitorientierung im Gesundheitssektor das Grundproblem. "Die können noch so schön Reklame machen, bunte Bilder zeigen und von Qualitätssicherung reden." Wenn Profite gemacht werden sollen, werde das immer auf Kosten der Menschen geschehen, seien es nun schlechte Arbeitsbedingungen oder schlechte Pflegebedingungen für die Senioren. Abgesehen davon seien die Heime immer noch Landeseigentum, deshalb sollten alle "ein Wörtchen" mitreden: "Es geht um das Leben der alten Menschen, und nicht um Profitinteressen", sagt sie, und darum, "neue Formen des Zusammenlebens im Heim zu finden", in einer vertrauten Umgebung mit vertrautem Personal.


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00:00 22.07.2005

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