Putin verdonnert den Milliardär

Russland Das Beispiel der ehemaligen "Monostadt" Pikaljewo zeigt: Die Krise zwingt zur Restauration einer sozialen ­Infrastruktur, die mit der ­Privatisierung verlorenging

In einer russischen Kleinstadt geschah Anfang Juni ein Wunder, das die Gesetze außer Kraft zu setzen scheint, nach denen die Wirtschaftskrise bisher in der Welt verläuft. Während in St. Petersburg das russische Wirtschaftsforum mit 3.000 Gästen tagte und Präsident Medwedjew den Kampf gegen die schwere Rezession mit dem Überlebenskampf gegen den Faschismus verglich, eilte Premier Putin, einem Feuerwehrmann gleich, zum Kriseneinsatz in die Provinz. In Pikaljewo, 300 Kilometer nördlich von St. Petersburg, waren die verzweifelten Einwohner dazu übergegangen, Straßen­sper­ren zu errichten, um darauf hinzuweisen, dass sie – als ehemalige „Mono­stadt“ von der örtlichen Zementfabrik abhängig – seit Monaten keine Löhne mehr erhielten.

Der Eigentümer Oleg Deripaska, ein dem Kreml nahestehender Oligarch, galt mit einem Vermögen von 43 Milliarden Dollar noch 2008 als reichster Mann Russlands, dann ließ die Krise sein Vermögen auf jetzt drei Milliarden schrumpfen, die Stilllegung des Zementwerkes war Teil der Selbstsanierung. Als Ende Mai in Pikaljewo selbst die Deripaska gehörenden Wasserwerke ihre Arbeit einstellten, platzte den Einwohnern der Kragen. Also verdonnerte Wladimir Putin den Milliardär vor laufenden Kameras, alle Löhne umgehend zu begleichen und die Produktion wieder anzufahren. Der Premier als guter „Zar“, der sich um sein darbendes Volk sorgt. Das Echo der russischen Medien ist geteilt: „Pikaljewo ein Modell?“, fragen die einen, „Pikaljewo – der Anfang vom Ende?“, rätseln die anderen. Von überall her melden sich weitere Monostädte, die auf das Wunder von Pikaljewo hoffen. Die radikal-gewerkschaftliche Linke erwartet gar eine Bewegung, schließlich befinden sich 500 ehemalige Monostädte in ähnlicher Lage. Im Ausland heißt es – halb hämisch, halb bewundernd – so etwas wie „Pikaljewo“ sei nur in Russland möglich. Wofür steht Pikaljewo wirklich?

Zurück auf Anfang

Hinter den beschriebenen Ereignissen wird das Dilemma deutlich, das aus einer zwiespältigen Privatisierung folgt, wie es sie in Russland Anfang der neunziger Jahre gab. Entgegen vielen immer wieder vorgetragenen Urteilen muss sie nicht als neo-liberal, sondern treffender als semi-liberal beschrieben werden. Russische Soziologen sprechen deswegen heute nicht von einer kapitalistischen Gesellschaft, sondern von einer Hybriden, für die drei Elemente typisch sind: Zum einen oligarchische Konglomerate. Deren Kern besteht aus zwei oder drei hochrentablen Betrieben, um die herum sich mit der Expansion des oligarchischen Kapitals ein auf Pump gekauftes Finanz- und Produktionsimperium gruppiert. Zum zweiten Monostädte wie Pikaljewo, die solange für die Oligarchen attraktiv bleiben, wie sie ohne Modernisierungskosten einigermaßen profitabel ­weiter zu betreiben sind. Zum dritten die agrarischen Strukturen, in denen neu entstandene Latifundien, alte Gemeinschaftsbetriebe sowie Privatbauern mit den Gemeinden trotz Privatisierung noch einen Versorgungskontext bilden, worin der Geldverkehr nur ein Element unter anderen ist – neben persönlichen Beziehungen, Tausch und naturaler Vergütung.

Der entscheidende Effekt der postsowjetischen Privatisierung, egal ob in Industrie oder Landwirtschaft, bestand im Zerfall des Dreiecks von Produktion, sozialem Kontext und familiärer Zusatzwirtschaft, auf dem die lokale, teils regionale Versorgungsstruktur zu Zeiten der Sowjetunion beruhte. Diese Synthese sollte nach 1990/91 durch einen Geldkreislauf ersetzt werden, der freilich erst dann und nur solange funktionierte, wie der Konsum durch aggressive Kreditkampagnen angeheizt werden konnte. Bricht dieser Kreislauf krisenbedingt zusammen, kann auf das zuvor zerstörte soziale und kulturelle Versorgungsnetz nicht mehr zurückgegriffen werden – Pikaljewo ist da nur ein Beispiel. Konsequenterweise hört man dort und anderswo augenblicklich nicht nur Forderungen nach Zahlung des ausstehenden Lohns, sondern auch nach einer „Nationalisierung von unten“ – nach Mitbestimmung, sozialen Leistungen und einer Führung der Betriebe unter Einschluss der Belegschaft: Quasi das Verlangen, den verlorenen sozialen Kontext im Interesse der örtlichen Versorgung wiederherzustellen.

Rückzug auf die „Kartoffeln“

Die Finanzkrise verläuft in Russland zunächst so wie anderswo: Zusammenbruch des Kreditflusses, sinkender Konsum, bankrotte Betriebe, Entlassungen, ausbleibende Löhne, soziales Desaster. Gleiches gilt für die Gegenmaßnahmen: Sozial relevante Betriebe werden gestützt. Deripaska und ­andere Oligarchen erhalten gewaltige Summen aus dem Stabilitätsfonds der Regierung. Angesichts der angedeuteten tradi­tionellen Versorgungsstrukturen, die eine ehemals weitgehende Abkoppelung regionaler Versorgungskreisläufe von Schwankungen des Marktes ermöglichten, zeigt sich in Russland aber klarer als im Westen, worum es in der heutigen Krise geht: Boris Kagarlitzki, Chef des „Antiglobalisierungskomitees“ in Moskau, bringt es auf den Punkt, wenn er erklärt: Russland sei nicht mehr Sowjet-Russland, das Krisen wie früher durch Rückzug auf die „Kartoffeln“ – auf einfache Selbstversorgung – lösen könne. Die Menschen hätten viele ihrer einstigen sozialen Bezüge verloren, hingen nun im Netz der Kredite, des Konsums und der Abhängigkeit von Lohnzahlungen. Es könne nur einen Ausweg geben: diesen Konsum auch tatsächlich zu ermöglichen; „tatsächlich“ heißt dabei für Kagarlitzki, ihn durch Kontrolle von unten am Bedarf zu orientieren.

In der Konsequenz bedeutet das nichts anderes als Restauration des verlorenen Versorgungsdreiecks von Produktion, familiärer Zusatzwirtschaft und Kommune unter den heutigen Bedingungen – sprich: Schaffung eines bedarfsorientierten regulierten Marktes.

Im Unterschied zum Westen werden „systemrelevante“ Unternehmen in Russland nicht hauptsächlich über ihre Funktion für den Arbeitsmarkt definiert. Vielmehr geht es darum, ob sie nach wie vor – oder wieder – die soziale Infrastruktur einer Region oder – wie bei Gasprom – ganz Russlands tragen. Putins Auftritt in Pikaljewo zeigt, dass er sich dessen bewusst ist. Die Krise könnte demnach wie ein Katalysator wirken, um das Entweder-Oder von industrieller Modernisierung oder Eigenversorgung zu überwinden, wenn die Stützung von oben und die Forderung nach Selbstbeteiligung von unten sich so treffen, dass der konkrete Bedarf und das soziale Wachstum vor den Profit gestellt werden.

Von Kai Ehlers ist erschienen: Russland Herzschlag einer Weltmacht, Pforte, 2009, 24,80

05:00 18.06.2009

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