Ramelows gestörte Kreise

Thüringen Deutschlands erste rot-rot-grüne Landesregierung scheitert an einer Reform der Kreisgebiete. Politik zwischen Dörfern und Bratwurstigkeit

Schiller hätte über Holger Poppenhäger kein Drama geschrieben. Schiller kam mit 30 Jahren nach Thüringen, um dicke Bretter zu bohren. Seine Figuren sind keine tragischen Minister, sondern tragische Fürsten und Revolutionäre. Seine Themen: Freiheit, Menschlichkeit und Ewigkeit. Der Kontrast zum echten Thüringer Leben – Fachwerk, Vierseithöfe, Dorflinden – sorgte für die nötige Spannung. Rot-Rot-Grün hätte Schiller wohl gefallen.

Poppenhäger kam mit 37 Jahren nach Thüringen, um Politik zu machen. Jetzt ist er 60, Innenminister im Freistaat und drauf und dran, von der Thüringer Kleinheit überrollt zu werden. Der SPD-Mann muss geradestehen für das zentrale Projekt seiner Regierung. Man könnte es „Geopolitik“ nennen, damit es nach mehr klingt. De facto ist es eine Gebietsreform, bei der Kreise neu zugeschnitten und kreisfreie Städte neu ausgewiesen werden sollen.

Doch so was macht im stolzen Thüringen keiner ungestraft. Unter den Dorflinden rumort es gewaltig. Widerborstige Kommunen proben den Aufstand. Es wird immer wahrscheinlicher, dass der Fürst und Revolutionär in der Erfurter Staatskanzlei, der Linke Bodo Ramelow, scheitern wird an der Frage, welcher Weiler unter welches Wappen kommt. Dass damit dann auch Deutschlands erste rot-rot-grüne Koalition, das Traumprojekt für den zukunftsweisenden Politikwechsel, scheitert an der Bratwurstigkeit der Thüringer Verhältnisse. Oder anders gesagt: an ihrer eigenen Unfähigkeit.

Thüringen ist ein Freistaat ohne Bindestrich, dafür mit starker Identität. Thüringen war schon immer wer im innerdeutschen Machtgefüge. Wer hin und her wollte in Europa, musste über die A4. Seit 1.000 Jahren ist das so, könnte man sagen, aber das würde an den AfD-Mann Björn Höcke erinnern, der hier keine Rolle spielen soll. Thüringen wirbt mit Goethe, Schiller und Luther, mit der heiligen Elisabeth und mit den Ahnen der britischen Queen, die auf Thüringer Schlössern heranwuchsen. Es gibt Trutzburgen aus Kaiser Rotbarts Zeiten und zu deren Füßen Städte, die bessere Zeiten hatten und darauf verdammt stolz sind.

Schillers Notizbuch

Und jetzt das: Die Regierung Ramelow will aus 17 Landkreisen zehn machen. Eine Kreisgebietsreform ist keine Umverteilung im sozialistischen Sinne. Es ist ein Prozess, der viele Verlierer kennt und keine wirklichen Sieger. Etliche stolze Städte müssen ihren Kreissitz aufgeben. Stolze Regionen werden mit ihren Nachbarn zusammengekettet zu aufgeblähten Großkreisen. Da kann Innenminister Poppenhäger noch so oft sagen: „Eisenach bleibt Eisenach, Saalfeld bleibt Saalfeld, Arnstadt bleibt Arnstadt.“ Für viele Thüringer steht das ernsthaft in Frage. Die Gründe der Reform sind unerfreulich genug. 2035 werden von derzeit 2,17 Millionen Thüringern nur noch 1,8 Millionen übrig sein. 1990 waren die Thüringer im Schnitt 37,9 Jahre alt, 2030 werden sie bei 51,4 Jahren angekommen sein.

Noch gehört Thüringen zu den dynamischsten Regionen im Osten. Doch was, wenn in 15 Jahren nur noch die Hälfte der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter sein wird? 571 Gemeinden zählen weniger als 1.000 Einwohner. Die blühenden Vorstädte, wo Eigenheimchen neben Eigenheimchen entsteht, saugen nicht nur den peripheren Dörfern das Leben ab, auch den Städten. Umlandkreise voller Schlafsiedlungen vereinigen sich lieber untereinander und schwächen damit Städte wie Arnstadt und Eisenach. Das macht eine verstreute Ämterlandschaft nötig, die schwer zu finanzieren ist. Dass die Reform kommen muss, weiß die Landespolitik seit zehn Jahren, es sind sich auch alle einig – im Prinzip. Ramelows Vorgängerin, die CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, hinterließ nach der verlorenen Landtagswahl 2014 ihrer zusammengeschossenen Partei genug Munition, um aus allen Rohren gegen Rot-Rot-Grün zu feuern.

Eine Gebietsreform sieht vielleicht, von außen betrachtet, nach nicht viel aus. Dahinter steckt aber hochdiffiziles politisches Handwerk. Eine Regierung, die eine solche Reform durchziehen will, muss die hohe Kunst des politischen Ausgleichs beherrschen. Eine Gebietsreform kennt nämlich in der Praxis keine Parteiloyalitäten mehr – da ist jeder nur noch Kämpfer für die eigene Scholle. Prozesse dieser Art folgen einer eigenen Dynamik, die die Parteistrategen beherrschen müssen. Man muss einfach wissen, welcher Bürgermeister und welcher Landrat Befindlichkeiten hat, um sie rechtzeitig einzubinden. Man muss wissen, welcher Hinterbänkler das Zeug hat, für sein Heimatstädtchen auf die Barrikaden zu steigen, und ihn rechtzeitig zur Abstimmung zurück ins Glied ziehen.

Eine Regierung, die eine Gebietsreform umsetzen will, muss einen unwiderstehlichen Entwurf präsentieren. Müsste sie. Auftritt Poppenhäger am Dienstag vorige Woche: Nach zwei Entwürfen, die ihm die politische Klasse Thüringens in der Luft zerfetzte, gab sich der Innenminister reuig. „Zwischen erstem und zweitem Kabinettsdurchgang“, sagte Poppenhäger in die Kameras, „kann es immer Änderungen geben.“ Spätestens da hätte Schiller sein Notizbuch zugeklappt. Denn ein Minister, der zu seiner eigenen Arbeit nicht steht, wird zwangsläufig scheitern, und er hat es nicht besser verdient. Er öffnet Tür und Tor für Sonderwünsche. Und die sind zahlreich. Inzwischen ist der Eindruck entstanden, bei der Reform könne jeder noch was rausschlagen, wenn er nur laut genug brüllt.

So sollten ursprünglich von den vier kreisfreien Städten nur zwei bleiben. Erfurt und Jena wollte Rot-Rot-Grün als Metropolen stärken, dafür sollten Weimar und Gera degradiert werden. Schließlich hat der Landtag 2016 bereits ein Vorschaltgesetz zur Reform verabschiedet, das die Kriterien festschreibt. Kreisfrei darf demnach bleiben, wer laut Bevölkerungsprognose im Jahr 2035 mindestens 100.000 Einwohner hat. Weimar und Gera kommen dann auf weit weniger. Aber beide Städte regten sich so lange auf, bis die Regierung Ramelow einknickte. Der neue Entwurf enthält wieder vier kreisfreie Städte. Ein Aktionsbündnis „Pro Kreisstadt Mühlhausen“ sammelte 4.700 Unterschriften. Jetzt soll Mühlhausen, anders als vorgesehen, doch Kreisstadt bleiben dürfen. Ein einmal geschnürtes Reformpaket sollte nicht an irgendeiner Ecke wieder aufgeschnürt werden.

Insgesamt beweist Rot-Rot-Grün bei alledem kein glückliches Händchen. Erfahrene Strukturpolitiker schütteln längst die Köpfe. Und erfahrene Strukturpolitiker kommen in Thüringen von den Linken. Steffen Harzer war 18 Jahre lang Bürgermeister von Hildburghausen und es passt ihm gar nicht, dass seine südthüringische Heimat zu einem riesigen Südkreis verschweißt werden soll. Der 56-jährige Linken-Abgeordnete gehörte zu den Ersten in seiner Fraktion, die Poppenhägers Pläne für nicht zustimmungsfähig befanden. Trotzdem meint er, der Minister hätte niemals „die Büchse der Pandora“ für Sonderwünsche öffnen sollen. Was soll man auch tun, wenn das eigene Regierungsprojekt daran hängt. „In den Regierungsfraktionen gibt es eine klare Mehrheit pro Gebietsreform“, meint Harzer. Das Problem ist nur, das wird nicht reichen. Rot-Rot-Grün braucht jeden Einzelnen, um die Gebietsreform zu wuppen und als Regierung Handlungsfähigkeit zu beweisen.

Eine Stimme Mehrheit

Das Regierungsbündnis von Linken, SPD und Grünen hat derzeit im Landtag 46 Stimmen gegenüber den 45 Stimmen von CDU, AfD und drei Fraktionslosen – das ist eine Mehrheit von einer einzigen Stimme. So sieht das Kräfteverhältnis aus, nachdem die SPD-Abgeordnete Marion Rosin mit Pauken und Trompeten zur CDU überlief. Rot-Rot-Grün werde, so ätzte Rosin, „durch die dogmatisch-ideologischen Führungskader der Linken geprägt“. Und selbst diese eine Stimme Mehrheit gäbe es nicht mehr, wäre nicht vor einem Jahr ein AfD-Abgeordneter zur SPD übergetreten.

Dass ausgerechnet die SPD zum instabilen Faktor im Dreierbündnis werden würde, hat auch wieder spezielle Thüringer Gründe. Die SPD ist im Freistaat keine Volkspartei, sondern eine Zwölf-Prozent-Kraft mit Anzeichen einer Splitterpartei. Der Durchsatz an Führungspersonal ist hoch. Der innere Kampf, wie man es mit den Erben der SED halten will, ist bis heute nicht ausgefochten. Um das wenige, das es nach der desaströsen Wahl 2014 zu verteilen gab, wurde erbittert gestritten.

Und nun sind einige Genossen offenbar bereit, ihre geballte kommunale Macht in die Waagschale zu werden, um für SPD-Hochburgen wie Weimar den Klassenerhalt zu sichern. Auch wenn das heißt, den eigenen Innenminister zu demontieren. Der SPD-Landrat von Schmalkalden-Meiningen, Peter Heimrich, fordert seine Partei sogar auf, die Koalition zu verlassen. „Die fahren mit Volldampf in einen Sackbahnhof“, sagte Heimrich. Und auch er fügte an, dass er viel Aktionismus und Ideologie sehe. Die Grünen – der kleinste Part im Bündnis – versuchen es mit Zweckoptimismus. Vielleicht werde es sogar einfacher, „wenn man nur eine Stimme über den Durst hat“, meint Grünen-Fraktionschef Dirk Adams: „Da weiß jeder Einzelne, es kommt auf ihn an.“ Zur allergrößten Not wären da noch die drei Fraktionslosen. Zwei abtrünnige AfD-Abgeordnete und ein Ex-CDU-Mann. Die stimmen „je nach Tagesform“, heißt es hinter den Kulissen.

Derweil frohlockt die CDU, Rot-Rot-Grün habe für zentrale Reformprojekte keine Mehrheit mehr. Die Junge Union fordert bereits eine Vertrauensabstimmung über den Regierungschef. Der Linke Ramelow versteht es nach zweieinhalb Jahren im Amt durchaus, die empfindliche Thüringer Seele zu streicheln. Ramelow weiß, wer hier das Sagen hat, der muss auch mal das Rennsteiglied schmettern. Er ist sichtbarer Herrscher, sogar bei der Kartoffelernte in Heichelheim. Ramelow entschuldigt sich für staatliches Unrecht in der DDR und gewährt großzügig Abschiebestopps. Er ließ seine Hündin Attila aus der Staatskanzlei twittern, was obendrein eine hippe sozialmediale Volkstümlichkeit zeigte. Der Linke, der aus dem Westen kam, verhält sich wie ein ordentlicher Freistaatsmann, mit allem, was da erwartet wird. Nur die Gebietsreform, die hätte er besser gelassen. Wäre sie vermeidbar gewesen.

06:00 19.05.2017

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