Raus aus dem Kaczyński-Schatten

Porträt Beata Szydło wird Polens künftige Regierungschefin sein, sofern sie sich von ihrem Mentor lösen kann
Jan Opielka | Ausgabe 44/2015
Raus aus dem Kaczyński-Schatten
Beata Szydło hat nie derart polarisiert wie Jarosław Kaczyński

Foto: Eastnews/Imago

Beata Szydło wirkt gelöst. Die 52-Jährige hat vor einer guten Stunde die Prognose zum Ergebnis der Parlamentswahl zur Kenntnis genommen. Ihrer nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wird ein klarer Sieg prophezeit. Sie dürfte ohne Koalitionär regieren können. Nun sitzt die PiS-Vizechefin mit den weichen Gesichtszügen im TV-Studio und wirft den Blick voraus. „Wenn das Ergebnis endgültig feststeht, werde ich an der Spitze der Regierung stehen.“ Und sie ergänzt pflichtschuldig: „Wir spielen als Team, und als solches werden wir auch ein Kabinett bilden.“

Dieses Team, das ist trotz Szydłos überwältigendem Anteil an der PiS-Siegestorte vor allem Partei-Kapitän Jarosław Kaczyński. Ohne den 66-Jährigen wäre Polens künftige Regierungschefin kaum zu denken. Der radikale Konservative – in Deutschland aus seiner Zeit als Premierminister in den Jahren 2006/07 in eher trüber Erinnerung – hat vor knapp einem Jahr auf die damals in der zweiten Parteireihe stehende Szydło gesetzt. Der Präsidentschaftswahlkampf stand bevor, und die Partei wollte mit dem landesweit unbekannten Juristen Andrzej Duda zumindest einen Achtungserfolg erzielen gegen den beliebten Amtsinhaber Bronisław Komorowski. Szydło, studierte Ethnologin und seit 2005 in Partei und Parlament, sollte es richten. Und sie tat, was man von ihr erwartete – Duda gewann im Mai das repräsentative Staatsamt.

Mit diesem Triumph im Rücken und der Überzeugung vor Augen, auch mit moderater Rhetorik gewinnen zu können, ernannte Kaczyński Szydło zur Spitzenkandidatin und besiegelte damit das Ende der liberal-konservativen Regierung von Ewa Kopacz von der Bürgerplattform (PO), wie sich nun zeigt. Gewonnen hat die einst graue Maus der PiS, die auch in Wahlarenen ihren monotonen Tonfall kaum ablegt. „Ich weiß, dass ich langweilig bin, aber ich will lieber ehrlich arbeiten, als meine Karriere durch Feuerwerke voranzubringen“, sagt Szydło.

Langweilig, aber wählbar für viele Polen. Kaczyński hatte erkannt, dass seine Partei mit ihm an der Spitze wohl nicht die Schallmauer zu den Wechselwählern der Mitte durchbrechen würde. Er gilt nach wie vor als Vorreiter des Versuchs, mit einer „Vierten Republik“ die vorhandene Dritte zu ersetzen. Letztere ist laut Kaczyński eine vom Eliten-Klüngel verseuchte Ordnung. „Wenn es so etwas wie ein postkommunistisches System gibt, das einige auch als postkoloniales bezeichnen, dann ist die PO zweifelsfrei die wichtigste postkommunistische Formation”, meinte er 2013. Zuletzt verkniff er sich solche Polemik.

Beata Szydło indes, die 2005 beinahe bei Donald Tusk und der PO gelandet wäre, stand nie für derart polarisierende Schärfe. In den 90er Jahren als Kommunalpolitikerin unterwegs, gilt die einstige Direktorin eines Kulturzentrums bis heute als wenig ideologieversessen. Verschwörungstheorien zum Flugzeugabsturz von Smolensk im Jahr 2010, bei dem Präsident Lech Kaczyński und über 90 weitere hochrangige Politiker ums Leben kamen, sind von ihr nicht zu hören. Ohnehin standen bei der Sejm-Wahl 2015 Arbeit und Soziales im Vordergrund.

Viele Polinnen und Polen dürften davon profitieren, wenn die Mutter zweier erwachsener Kinder tatsächlich das PiS-Sozialprogramm umsetzt. Es gäbe einen angehobenen Mindestlohn, bei dem auf Stundenbasis umgerechnet etwa drei Euro brutto anfielen, ein Programm für junge Arbeitslose, ein relativ hohes Kindergeld von umgerechnet 120 Euro, die Besteuerung von Banken und ausländischen Handelskonzernen. Auch ein bei der Bevölkerung verhasster Renteneintritt mit erst 67 Jahren soll zurückgenommen werden. In Sachen Frauengleichstellung, Schutz von Minderheiten oder dem umstrittenen Abtreibungsrecht droht allerdings mit Szydło ein Rollback.

Außenpolitisch sind von ihr bisher eher Gemeinplätze zu hören. „Wir wollen ein Land sein, das die Interessen seiner Bürger wahrt. So machen das die klügsten Staaten, an die müssen wir uns halten.“ Auch sei ihre Partei alles andere als EU-skeptisch. „Wir sind sehr pro-europäisch, aber zugleich werden wir etwa die Interessen der polnischen Unternehmer wahren.“ Mehr Flüchtlinge aufnehmen will sie auf keinen Fall. Doch versteigt sich die designierte Ministerpräsidentin nicht zu anti-muslimischer Hetze, wie sie Kaczyński medienwirksam betreibt.

PiS-Kritiker mutmaßen, die Ex-Bürgermeisterin der Gemeinde Brzeszcze werde nur eine von Kaczyńskis Marionetten sein. Er werde seine Vorzeigefrau absägen, sollte sie zu beliebt werden. Ähnlich erging es dem ersten PiS-Premier Kazimierz Marcinkiewicz (er kam 2005 ins Amt). Doch anders als dieser wurde Szydło nicht erst nach den Wahlen aus dem Hut gezaubert, vielmehr kann sie den Wahlsieg der PiS größtenteils für sich in Anspruch nehmen. Sie hat einfach ein starkes Mandat der Wähler. Und innerparteiliche Raffinesse, um sich zu behaupten, ist der aus einer Bergarbeiter-Familie stammenden Politikerin durchaus zuzutrauen.

Das scheint inzwischen auch Kaczyński zu dämmern. So sehr sich der Alleinherrscher der PiS in der ersten Wahlkampfphase kaum blicken ließ, so vehement drängt er sich im Augenblick nach vorn. Drei Wochen vor dem jetzigen Votum merkte er an, es sei keinesfalls ausgemacht, dass Szydło automatisch auf die volle vierjährige Amtszeit hoffen könne. Am Wahlabend sprach er als Erster vor der jubelnden Menge, die künftige Premierministerin kam erst danach auf die Bühne und zu Wort.

Jarosław Kaczyński ist trotz des fulminanten Aufstiegs einer Beata Szydło nach wie vor nicht bloß Vorsitzender der Partei – er ist die PiS. Wenn auch nicht mehr ganz allein.

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