Reichensteuer, Wechselpolitiker & Luftgitarren in Oulu

Chronik Nicht alles, was diese Woche unter dem Teppich landete, gehört dorthin: 5 weitere Themen der Woche in aller Kürze analysiert

./resolveuid/77e98ebf563aff5358aae64e675ab3f3Frankreich
Fillons Reichensteuer
2015 soll es erstmals seit 35 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt geben, verspricht Premier Fillon. Wie das erreicht werden soll, deutet der Sparplan an, mit dem die Regierung in Paris auf fallende Steuereinnahmen und schwindende Bonität am Finanzmarkt reagiert. Zunächst aber schrumpfen die Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 nur um eine Milliarde Euro. Für ihn seien sinkende Renten und Gehälter obsolet, beteuert Fillon. Stattdessen soll es eine Solidaritätssteuer für Einkommen über 500.000 Euro im Jahr geben, die drei Prozent dieser Einkünfte kassiert. Damit gewinnt der Staat nicht zurück, was er durch die Reform der Vermögensteuer verlor, monieren die Sozialisten. LH

./resolveuid/d7a7347c04732fb7cdd741b1e71e7795Serbien
Keine Selbstaufgabe
Die serbische Restbevölkerung des Kosovo wird nicht ihrem Schicksal überlassen. Das gilt für die Regierung in Belgrad nach wie vor als unerlässliche Bedingung ihrer Kosovo-Politik. Präsident Tadić widersprach am Wochenende noch einmal Kanzlerin Merkel, die bei ihrem Serbien-Besuch eine Aufgabe der „Parallel-Administration“ für die serbische Minderheit verlangt hatte. Notfalls, so Tadić, werde man hinnehmen, dass sich eine offizielle EU-Kandidatur weiter verzögert. Belgrad finanziert bis heute die kommunale Selbstverwaltung des Nordkosovo zu hundert Prozent. Die überwiegend von Albanern bewohnte Provinz hatte sich 2008 unter dem Patronat der EU für unabhängig erklärt. LH

./resolveuid/f93dc5e3467228e873fd9e38798dcedaEin-Euro-Jobs
Jobcenter müssen zahlen
Manchmal werden Ein-Euro-Jobs gar nicht so schlecht bezahlt – wenn sie rechtswidrig sind. Die Arbeit muss laut Gesetz „zusätzlich“ sein. Ist sie das nicht, können Hartz-IV-Empfänger mehr Geld für ihre Tätigkeiten verlangen. Allerdings nicht vom Arbeitgeber, sondern vom Jobcenter, das den 
Arbeitsplatz vermittelt hat – so hat es nun das Bundessozialgericht entschieden. In Zukunft dürften die Jobcenter also sehr genau darauf achten, ob 
sie mit ihren Ein-Euro-Jobs reguläre Beschäftigungsverhältnisse zerstören. Das lässt sich zwar nie zweifelsfrei feststellen, weil nur der Arbeitgeber weiß, ob er sonst andere Leute eingestellt hätte. Trotzdem: Vermutlich kommt so etwas jetzt seltener vor. FW

./resolveuid/5844741d871ffecc9a8bb7a9fb08e1d0Kommunalwahl Niedersachsen
Wechselpolitiker
Wenn am 11. September in Niedersachsen die Mandate für die über 2.000 Kommunalvertretungen neu vergeben werden, lohnt ein Blick nach Delmenhorst. Die Stadt ist das Zentrum einer Sonderform der Parteienverdrossenheit – jener, die unter 
Politikern selbst verbreitet ist. Seit der letzten Wahl 2006 haben 17 der 44 Ratsfrauen und -männer mindestens einmal die Seiten gewechselt, meist aus Frust gegenüber der eigenen Partei. Die SPD erlebte eine „Kernsanierung“, die FDP spaltete sich, kleinere Grüppchen entstanden. Die CDU-
Fraktion hofft nun, dass es im Rat bald wieder übersichtlicher wird. Bei über 200 Kandidaten aus elf Parteien haben die Delmenhorster die Wahl. VK

./resolveuid/339e92a984883b710f84033439da9019Luftgitarren-WM
Aline Westphals Sieg
Zehn Jahre „Pisa-Schock“ – und dann das: Aline Westphal, 26-jährige Hildesheimer Studentin der Szenischen Künste, ist am Wochenende im finnischen Oulu Weltmeisterin im Luftgitarrenspiel geworden. Zu dem fand sie durch das Seminar von Freitag-Autor Mathias Mertens, der 2009 hier den sehr schönen Text Lob der Luftgitarre geschrieben hatte. Annette Schavan, die Bertelsmann-Stiftung und alle, die sonst noch auf die anwendbare 
Universität drängen, können durchatmen: Man kann mit Studium in 
Hildesheim Weltmeisterin werden. Wie alles wirklich war? Lesen Sie demnächst den Bericht von Mathias Mertens, unserem Sonderkorrespondenten in eigener Mission. MD

(Fotos: AFP/ Getty Images (1), (2), Julian Stratenschulte/ DPA (3), Thorsten Schier/ Fotolia.com (4), Kimmo Brandt/picture alliance/ DPA (5))

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11:30 31.08.2011

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