Wir „Menschen da draußen“ bekommen’s „erklärt“: Es droht eine neue Expertokratie

Demokratie Du bist Laie? Dann hör mal gut zu – und lass die Profis machen: Warum wir diesen Politikstil nicht hinnehmen dürfen
Wir „Menschen da draußen“ bekommen’s „erklärt“: Es droht eine neue Expertokratie

Illustration: Johanna Goldmann für der Freitag

Sie nehme „natürlich wahr, dass die Menschen sich von dieser Regierung wünschen, dass wir noch mehr noch klarer kommunizieren, dass wir auch noch besser erklären“. Katharina Dröge, Co-Fraktionschefin der Bundestagsgrünen, schaffte es Ende April in einem Deutschlandfunk-Interview, das Wort „erklären“ gleich fünf Mal in einer einzigen Antwort unterzubringen.

Das dürfte frequenzmäßig Rekord sein. Denn dass „Politik“ – schneidig ohne Artikel – mehr „erklären“ müsse, hörte man zwar schon länger gelegentlich. Nun aber ist das „Erklären“ scheinbar allgegenwärtig. Oft sprechen jüngere grüne Abgeordnete davon, wie wichtig das für „die Menschen“ oder gar „die Menschen da draußen“ sei. Und wer den Wirtschaftsminister Robert Habeck beobachtet, spürt irgendwann, dass es hier um mehr geht als nur eine modische Floskel, nämlich um einen politischen Modus. Ob „schwere Waffen“, Ölembargo oder nun die „Gaskrise“: Der Vizekanzler erklärt den Menschen permanent irgendwas – aber stets erst dann, wenn wichtige Entscheidungen längst gefallen sind. Ganz so, wie es seine Parteifreundin Dröge in jenem Radiogespräch den Menschen da draußen recht treuherzig auseinandersetzte: Sie wolle ja „gerade erklären, warum man nicht immer alles kommunizieren kann, bevor man etwas tut“.

Erklärungsbedürftige Entscheidungen, sollte man meinen, müsste die Politik vor ihrer Umsetzung breit debattieren. Nicht nur mit wenigen Fachleuten, sondern auch mit all denen, die deren massive Folgen (mit)tragen sollen. Das würde Widerspruch ermöglichen. Wer dagegen sein Handeln erst im Nachhinein erläutert, enthebt sich dessen. Doch scheint die PR-Technik, den Menschen da draußen die Welt zu erklären, bis dato aufzugehen. Mit seiner grünen Kabinettskollegin Annalena Baerbock, die jüngst bei ihrer Reise ins Baltikum ihre Politik „in 40 Punkten noch mal erklären“ wollte, steht Habeck an der Spitze des Rankings im ARD-Deutschlandtrend. Dabei steht hinter dem politischen Modus des „Erklärens“ ein zutiefst hierarchisches Selbstverständnis: Wir hier oben wissen Bescheid, ihr da unten eben weit weniger. Wir haben den Überblick, eure Einwände sind irrelevant, weil ihr unwissend seid. Deshalb sagen wir euch jetzt, wie das richtig läuft und warum.

Einen deutlichen Schub hat dieses „Erklären“ unter Corona genommen. Vor allem anfangs ging es um das möglichst eingängige Verbreiten komplexer wissenschaftlicher Fakten und Annahmen – im Sinne angeblich unvermeidbarer Maßnahmen. Das Virus lässt sich nicht aufhalten! Darum sind unsere Beschlüsse alternativlos! Wir verordnen sie einfach. Aber wir sind immerhin bereit, sie euch zu erklären. Unterhalb dieser Oberfläche einer Transparenz im Nachhinein setzte man aber auf etwas anderes: Denkblockade durch Angstmache. Die Menschen nehmen Paternalismus leichter hin, wenn man sie an ihre Sterblichkeit erinnert.

Das Erklären ist natürlich nicht grundsätzlich schlecht. Es ist gute Erziehung, wenn etwa Eltern geduldig auf die wissbegierigen Fragen ihrer Kinder eingehen. Etwas ganz anderes aber ist das Herrschaftserklären, das politische Macht durchsetzen soll: Jetzt seht es doch endlich ein! Ich habe es euch doch gerade erklärt! So ungehalten klingt die Ansprache einer neuen politischen Kanzel-Kultur.

Dieser Modus des Auf- und Abkanzelns, der Verteilung von Rederechten und des Absteckens von Meinungskorridoren droht sich nun von der Pandemie zu lösen und zu einem neuen Modell des Regierens zu verstetigen. Unfreiwillig ehrlich skizzierte dies neulich Gesundheitsminister Karl Lauterbach bei, wo sonst, Markus Lanz. Gegen Kritik habe er nie etwas gehabt. Doch von jeder Gegenrede sei schon zu verlangen, alle relevanten Studien im Blick zu haben, genau wie angeblich er selbst.

Gewiss war Corona als medizinische Krise ein Sonderfall. Doch bleibt es atemberaubend, wie offen hier ein Politiker die Expertokratie proklamierte. Will man so auch bei Fragen bestehen, zu denen die Labore nichts sagen? Das Credo der Kanzel-Kultur lässt es befürchten: Ihr seid „vom Fach“ oder nicht satisfaktionsfähig. Dann bekommt ihr Menschen da draußen die Dinge von uns hier drinnen – erklärt.

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