Robin Hood hat vorerst ausgespielt

Polen Der sozialdemokratischen Linken mangelt es an Glaubwürdigkeit, um die derzeitige Regierung ernsthaft in Bedrängnis zu bringen

Die Brüder Kaczynski machen allmählich, aber dafür um so sicherer Polen zur Lachnummer Europas. Doch wer meinen würde, das müsste automatisch der polnischen Linken zugute kommen, täuscht sich. Die jüngsten Meinungsumfragen sprechen eine deutliche Sprache: Mit maximal zwölf Prozent könnte das Anti-Kaczynski-Bündnis Linke und Demokraten rechnen, wären jetzt Wahlen zum Sejm anberaumt. Und das obwohl hinter diesem Schulterschluss das nicht zu unterschätzende Potenzial der Demokratischen Linksallianz (SLD), einiger Heroen der antikommunistischen Opposition und mit Ex-Präsident Aleksander Kwasniewski einer der geschicktesten Politiker Polens stehen.

Noch düsterer sieht es links dieser linken Mitte aus: Da gibt es lange Zeit nichts und dann die Wand. Die seit kurzem in einem Dachverband zusammengeschlossenen Parteien und Gruppierungen der Antikapitalistischen Linken haben - trotz des einen oder anderen lesenswerten Beitrages auf ihren Internetseiten - bestenfalls Folklorecharakter.

Dass sowohl die arrivierte SLD mit ihren immerhin 55 Parlamentariern im Sejm als auch die diversen außerparlamentarischen Fraktionen kaum Rückhalt in der Bevölkerung finden, hat einen gemeinsamen Grund: Es ist skurriler Weise die völlige Fixierung ihrer Politik auf den Widerstand gegen die Kaczynski-Brüder. Längst ist die persönliche Abneigung gegen die Zwillinge zum kleinsten und einzigen gemeinsamen Nenner linker Politik geworden. Dass unlängst drei ehemalige Konkurrenten um das Amt des Staatspräsidenten - der Sozialdemokrat Aleksander Kwasniewski, die Solidarnosc-Legende Lech Walesa und der Neoliberale Andrzej Olechowski - in einem gemeinsamen Auftritt gegen die grassierende politische Unkultur im Land (sprich: gegen die national-konservative Vierte Republik der Kaczynskis) protestierten, mag zwar ein erfreuliches Zeichen dafür sein, wie persönliche Animositäten im Sinne eines höheren Ganzen überwunden werden, es entblößt aber zugleich die entscheidende Schwachstelle der Operation: Sie erscheint als Akt moralischer Empörung, mehr nicht. Von einem Programm keine Spur.

Dabei müsste sich die Linke, hätte sie ernsthaft vor, irgendwann an die Macht zurückzukehren, differenzierter mit dem Zwillings-Phänomen auseinandersetzen. Denn vieles, was die Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf ihre programmatischen Fahnen geheftet hat, stammt aus den nicht verwirklichten Vorhaben des SLD-Bündnisses der Demokratischen Linken von 2001. Damals landete sie einen fulminanten Sieg mit 41 Prozent der Wählerstimmen. Nachdem nahezu sämtliche Versprechen in der sich anschließenden Regierungszeit nicht erfüllt wurden, und man sich mehr darauf konzentrierte, den Amerikanern mit eigenen Truppen im Irak gefällig zu sein, folgte 2005 ein ebenso fulminanter Absturz auf elf Prozent. Zu den wichtigsten Punkten des SLD-Programms von 2001 zählten sozialer Wohnungsbau, deutlich mehr Sorge um das ärmste Drittel der polnischen Gesellschaft und ein Abbau der Arbeitslosigkeit, die Förderung der strukturschwachen und regelrecht abgehängten Regionen in Ostpolen. Doch strandete man auf den Schlammbänken der Marktgläubigkeit.

Heute führen die Kaczynski-Zwillinge einstige SLD-Parolen, allen voran jene vom sozialen Wohnungsbau im Munde. Auch sie freilich, ohne ernsthaft daran zu denken, das Versprochene jemals Realität werden zu lassen. Einzelaktionen wie die Übergabe ganzer Häuserblocks an sozial Schwache samt Wohnungsweihe und Heiliger Messe können darüber nicht hinwegtäuschen.

Hier könnte die Linke ansetzen und zeigen, dass das Sozialprogramm der Kaczynskis bestenfalls aus gelegentlichen Show-Einlagen besteht und ansonsten reine Camouflage ist. Die derzeit andauernden Streiks der Krankenschwestern sind übrigens das beste Beispiel. Als ein Teil der Protestierenden in den Hungerstreik trat, kommentierte das Premier Jaroslaw Kaczynski mit den Worten: "Wenn jemand einmal auf das Abendessen verzichtet, ist das noch lange kein Hungerstreik."

Doch so recht funktionieren will die Kaczynski-Entlarvung von links eben nicht. Zum einen sind die Spitzen der Demokratischen Linken derart in die unsichtbare Hand des Marktes verliebt, dass eine aktive Sozialpolitik in ihren Ohren ebenso unanständig klingt wie Hostienschändung für die Kaczynski-Brüder. Zum zweiten mangelt es dem SLD schlicht und einfach an Glaubwürdigkeit: Wer vier Jahre lang regiert hat, ohne auch nur einen Hauch von seinen sozialen Verheißungen realisiert zu haben, kann - in die Opposition geraten - nicht wirklich überzeugend als Robin Hood unterwegs sein.

Dass dieser Fluch auch jene Teile der polnischen Linken trifft, die für die Regierungszeit der SLD gar nichts konnten, ist einerseits bedauernswert, andererseits angesichts der Schwäche dieser Formationen letztlich auch wieder kaum von Bedeutung.


Polens Parlament seit 2005

ParteiMandate

Regierungslager

Recht und Gerechtigkeit (PiS, nationalklerikal)155

Liga Polnischer Familien (LPR, rechtsnational)34

Samoobrona (Bauernbewegung "Selbstverteidigung")56

Opposition

Bürgerplattform (PO, bürgerlich-liberal)133

Allianz der Demokratischen Linken (SLD)55

Bauernpartei (PSL, linksliberal)25

Deutsche Minderheit2


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00:00 06.07.2007

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