Rotation und Revolution

Kirgisien Die Tulpenrevolutionäre 2.0 rufen Déjà-vu-Gefühle hervor und können auf russischen Beistand zählen. Es geht auch um die Zukunft der US-Präsenz auf dem Stützpunkt Manas

Drastische Tariferhöhungen für Strom und Wasser führen zu Unmut bei der durch eine bittere Armut ohnehin gebeutelten Bevölkerung. In einer kleinen Provinzstadt beginnt eine Rebellion, die wie ein Lauffeuer erst die Hauptstadt Bischkek, dann den Rest des Landes erreicht. Aufgebrachte Kirgisen stürmen Regierungsgebäude und vertreiben den sich immer diktatorischer gebärdenden Staatschef und seine Anhänger – die Staatsmacht kollabiert. Plünderungen und Brände versetzen Bischkek in Angst und Schrecken. Die jubelnde Opposition bildet eine Interimsregierung und will Reformen, die das Los der Menschen erleichtern sollen.

Wie sich die Szenarien gleichen. Und doch gibt es markante Unterschiede zwischen den jüngsten Geschehnissen und dem Jahr 2005, als der erste Präsident Askar Akajew durch die Tulpenrevolution 1.0 gestürzt wurde. Begann diese im Süden und richtete sich gegen einen Vertreter der Eliten aus dem Norden des Landes, war es diesmal Talas, eine Stadt im Norden, die zur Wiege der zweiten Revolution gegen den aus dem Süden stammenden Präsidenten Kurmanbek Bakijew wurde. Der hat in seinen fünf Amtsjahren viele wichtige Ämter mit Verwandten und Landsleuten besetzt. Eine Umverteilung ohnehin spärlicher Ressourcen sorgte für Unmut im Norden. Es war dann ein Leichtes für die Opposition, Unzufriedene aus diesem Landesteil nach Bischkek zu karren und sich der notwendigen kritischen Masse zu versichern. Die „Rotation“ von herrschenden Eliten, durch ein starkes Nord-Süd-Gefälle geprägt, droht nun zu einer politischen Tradition des Landes zu werden.

Die erste Revolution verlief für zentralasiatische Verhältnisse erstaunlich unblutig. Man denke nur an den darauf folgenden Aufstand von Andischan im benachbarten Usbekistan, der von der Staatsmacht blutig niedergeschlagen wurde. Akajew verzichtete auf einen Schießbefehl gegen die Demonstranten und floh nach Russland. Es kamen drei Menschen bei späteren Plünderungen ums Leben – diesmal fiel die Bilanz mit 79 Toten und mehr als 500 Verwundeten schockierend blutig aus. Im Unterschied zu seinem Amtsvorgänger, der die Zivilgesellschaft aktiv förderte und schließlich durch diese gestürzt wurde, zielte Bakijew auf den Systemwechsel von einem zwar schwachen, aber durch starke Demokratieansätze geprägten Staat hin zu einer Familiendiktatur. Er begann damit, für Zentralasien einmalige demokratische Freiheiten drastisch einzuschränken, führte eine bis dato unbekannte Zensur ein und ließ unabhängige Medien schließen. Auch vor politischen Morden schreckte Bakijew nicht zurück – ein Novum für Kirgisien. Ein Ex-Chef des Präsidialamtes kam bei einem inszenierten Autounfall ums Leben. Gennadij Pavljuk, ein unabhängiger Journalist, starb im kasachischen Almaty durch ein Attentat des kirgisischen Geheimdienstes. All dies wurde trotz der ökonomische Misere als größere Gefahr empfunden. Vielleicht stand Usbekistan mahnend vor Augen. „Die Regierung geht mit uns wie einer Viehherde um“, klagten die Menschen.

Signal aus Moskau

War Russland 2005 vom Umsturz kalt überrascht worden, so scheint der Kreml diesmal mit beiden Beinen im Konflikt zu stehen. Trotz eines frühen und energischen Dementis durch Premier Putin lässt sich aktiver Einfluss kaum leugnen. Bakijew war Moskau suspekt, weil er sich trotz der Annahme milliardenschwerer russischer Entwicklungs- und Kredithilfen weigerte, den US-Stützpunkt in Manas unweit von Bischkek zu schließen und damit einen Transitweg nach Afghanistan zu unterbrechen. Stattdessen versuchte der Präsident, beide Schutzherren zu melken: Er nahm die Gaben aus Moskau und ließ die russische Militärfiliale in Kant (ebenfalls bei Bischkek) unangetastet – erhöhte die Pacht für Manas um das Dreifache auf 60 Millionen Dollar pro Jahr und ließ die Amerikaner gleichsam gewähren.

Ende März starteten alle wichtigen russischen Medien eine konzertierte Kampagne gegen Bakijew, die von der kirgisischen Opposition als klares Signal verstanden wurde. Sympathie und Beistand mündeten folgerichtig in die Anerkennung der neuen Regierung durch Russland, kaum dass sie ausgerufen war – die USA und China sahen sich vor vollendete Tatsachen gestellt. Wenn nicht alles täuscht, dürften nun die Tage für die Amerikaner in Manas gezählt sein. Früher oder später werden sie abziehen, nicht nur auf Moskauer Betreiben hin, sondern weil diese Präsenz unter den Kirgisen selbst höchst unpopulär ist.

Auch wenn Russland der Revolution ein Helfer war, die Ursachen sind 2010 die gleichen wie 2005: eine sozioökonomische Misere, eine kleptokratische Regierung, verschleppte Reformen, enttäuschte Erwartungen. Erschwerend hinzu kommen fragile staatliche Institutionen, die durch ihre Schwäche Familien- und verwandtschaftliche Beziehungen (fälschlich als „Clans“ beschrieben) in Politik und Wirtschaft stärken. Das erwachte mediale Interesse des Westens an den Eruptionen in Kirgisien ist angesichts der prekären Lage in Afghanistan nachvollziehbar.

Übersehen wird ein Phänomen, das nicht nur für dieses Land, sondern die ganze Region von Belang ist: die Genese einer wehrhaften Graswurzel-Demokratie. Sie mag durch hässliche Begleiterscheinungen befleckt und als „Herrschaft des Pöbels“ beschimpft sein – doch bildet sie eine einzigartige demokratische Hoffnung im diktatorischen Meer Zentralasiens. Es sind neue Generationen in Kirgisien herangewachsen, die unter Einsatz ihres Leben dafür einstehen. Und der Westen täte gut daran, diese einzige Demokratie in Zentralasien endlich energisch zu unterstützen.

Bahodir Sidikov ist Zentralasien- und Kaukasuswissenschaftler und arbeitet in Berlin.


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13:00 14.04.2010

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