Ruin aus Westnordwest

Armenien Bauern werden massenhaft enteignet, eine Kupfermine zerstört eine ganze Region. Die Profiteure: dänische Rentner

Schlammige Radspuren verlaufen zwischen morschen Zäunen, unter denen sich kleine Schweine hindurch wühlen. Über ihre Ställe ziehen Regenwolken durchs Tal am Dorf Shnogh. Oder handelt es sich mehr um einen feuchten Nebel, die hier in Nordarmenien die Berghänge einhüllt, während Kettenhunde die wenigen Passanten anbellen, die sich in die Kälte wagen? Im Herbst können in diesem Gebiet hochrote Granatäpfel schwer an den Ästen hängen, auch geben die krummen Walnussbäume eine gute Ernte. Seit die Sowjetunion Ende 1991 verschwand, sorgen sich die Bewohner der üppigen Lori Region nicht nur um das Überleben ihrer eigenen Flora – sie sind existenziell davon abhängig.

Mit dem Frühlingsanfang blühen in diesem Jahr die Obstplantagen des Bauern Levon Alikhanyan nicht mehr. Vor gut zehn Jahren nahm ihm das Bergbauunternehmen Vallex drei Viertel seines zehn Hektar großen Grundstücks, das für den Bau einer Kupfermine gebraucht wurde. 423 Familien mussten wie die von Alikhanyan ihr Land aufgeben. Weil dafür gezahlte Entschädigungen zu niedrig ausfielen, zogen 157 der Eigentümer vor Gericht, durchliefen in den Jahren 2008/09 das gesamte armenische Rechtssystem und mussten erfahren, dass alle Instanzen zugunsten von Vallex urteilten. Ende 2009 dann legte Alikhanyan Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein.

Käuflicher Staat

Als der gastfreundliche Mann in sein Haus einlädt und selbstgemachten Honigschnaps anbietet, erklärt er den Grund für den ungewöhnlichen Schritt: Sollte er sein Land für alle Zeit verlieren, stelle das sein Leben auf den Kopf. „Alles, was ich jetzt noch habe, sind meine Bienenstöcke“, sagt Alikhanyan. Einst habe er auf gut zweieinhalb Hektar Birnen, Äpfel, Pflaumen und Pfirsiche angebaut. Dazu kamen vier Hektar Fläche für Getreide und ein paar Hektar für die Viehzucht. „Dank meiner Erträge konnte ich Obst, Milch, Fleisch und Weizen verkaufen. Auf dem Land, das die Bergbaugesellschaft konfisziert hat, gab es außerdem eine Scheune, einen Stall und ein Gästehaus. Ganz abgesehen von den Rohren, die ich zur Bewässerung verlegt hatte.“ Nichts davon sei geblieben.

Nachdem die Kupfermine von Teghut Ende 2014 in Betrieb ging, wurde ein nahegelegener Fluss durch das mit dänischem Kapital ermöglichte Bergbauprojekt derart verschmutzt, dass die Bauern das Wasser nicht mehr für ihre Felder und Gärten nutzen konnten. Dass es dazu mit dem Segen armenischer Gerichte gekommen sei, habe mit dem Maß an Korruption zu tun, das hier herrsche, meint Sona Ayvazyan, Direktorin von Transparency International in Jerewan. „In einem durch und durch käuflichen Staat ist das Gesetz auf den Nutzen derer bedacht, die Macht und Geld haben. Wenn wie in diesem Fall ein Konflikt zwischen Kleinbauern einerseits und einem Unternehmen wie Vallex andererseits entsteht, können die ursprünglichen Eigentümer der Grundstücke nicht auf ein funktionierendes Rechtssystem hoffen.“ Wie sehr dabei Foul gespielt wurde, bestätigte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der im Februar 2019 zugunsten der armenischen Landwirte urteilte. Sie sollen nun von ihrer Regierung entschädigt werden – nur wann?

Aber der Streit um die Grundstücke, die Korruption und der Mangel an Kompensationen sind bei weitem nicht die einzigen schweren Konflikte, die das Bergbauprojekt belasten. Mehrere hundert Hektar unberührter Wald wurden gefällt. Ein Damm, der Millionen Tonnen giftiger Abfälle aus dem Bergwerk zurückhält, ist nicht gegen Erdbeben gesichert und kann das Dorf Shnogh mit seinen 3.600 Einwohnern einer Schlammflut preisgeben. Kupfer aus dem mit dänischem Kapital ausgestatteten Bergwerk wurde zudem jahrelang in einer Hütte an Rand der Provinzstadt Alaverdi unter Umständen geschmolzen, die Experten für entsetzlich hielten.

Mit all diesen Umständen ist ein Projekt beschrieben, in das für mehrere Jahre 350 Millionen Steuer- und Renten-Kronen (47 Millionen Euro) normaler Durchschnittsdänen geflossen sind. Wie konnte soviel Geld in ein Unternehmen geraten, das derart gravierende Folgen für den Lebensraum tausender Armenier hat? Zu erklären ist das mit den regen Geschäftsbeziehungen des Bergbaubetriebes Vallex mit der staatlichen dänischen Exportkreditagentur EKF, dem Pensionsfonds PensionDanmark und dem Ingenieurriesen FLSmidth. Man muss dazu wissen, dass EKF zum Wirtschaftsministerium in Kopenhagen gehört und dänischen Firmen hilft, Auslandsinvestitionen mit dem Steuergeld dänischer Durchschnittsbürger abzusichern.

Irreversible Schäden

So stellte PensionDanmark 2013 jene 350 Millionen Kronen bereit, damit Vallex Ausrüstungen und Maschinen von FLSmidth erwerben konnte. Für den Fall, dass etwas schieflaufen sollte, genehmigte EKF dieses Verfahren nicht nur, sondern garantierte die Investition von PensionDanmark mit Geld aus dem dänischen Staatshaushalt. Auf diese Weise floss dänisches Pensions- und Steuergeld in ein armenisches Geschäftsabenteuer, wofür es laut EKF-Kommunikationsdirektor Mogens Agger Tang eine Bedingung gab: Das Geld musste in zehn Jahren an PensionDanmark zurückgezahlt sein.

Mit den Ressourcen von FLSmidth, dem Geld von PensionDanmark und dem Segen des dänischen Staates konnte die Kupfermine im Dezember 2014 eröffnet werden. Widerstand kam – abgesehen von den betroffenen Landwirten – lediglich von der armenischen Nationalakademie der Wissenschaften, deren Forscher irreversible Schäden für die Bergbaugegend vorhersagten. Dazu noch einmal Sona Ayvazyan von Transparency International, die sich mit Vertretern des EKF in der Hauptstadt Jerewan traf: „Ich habe den Leuten erzählt, dass ihr Geschäft illegal ist, weil es gegen Umweltstandards verstößt, von der Korruption ganz zu schweigen. Ich habe ihnen gesagt, nach den zur Mine in Teghut vorliegenden Daten würden kein verantwortungsvolles Unternehmen und kein verantwortungsvoller Finanzfonds in Betracht ziehen, an diesem Projekt teilzunehmen.“

Doch was armenische Aktivisten auch immer an Umweltzerstörung und Gesetzesverstößen dokumentierten – die dänischen Behörden nahmen es nicht ernst. Die Jahre vergingen, erst im Oktober 2017 – viele Umweltschäden später und nach einer Reihe kritischer Berichte in dänischen Medien – gab die Kreditagentur EKF bekannt, aus dem Bergbauprojekt zurücktreten zu wollen. Aus einer Pressemitteilung ging hervor, das armenische Unternehmen Vallex werde über die russische Bank VTB das gewährten Darlehen an PensionDanmark zurückzahlen. EKF konnte sich freuen, dass dabei keinerlei Verluste absehbar waren. Bis dahin hatte PensionDanmark nicht unerheblich verdient, waren doch aus der armen armenischen Bergbauregion regelmäßig Zinserträge auf seine Konten geflossen. „PensionDanmark hat die vereinbarten Zahlungen für das EKF-Darlehen erhalten“, wird durch Ulrikke Ekelund, die Kommunikationsmanagerin des Pensionsfonds, bestätigt. Über die Höhe des erzielten Gewinns verweigert sie die Auskunft. „Wir bieten keine Informationen über die Rendite in Einzelfällen“, so Ekelund. Der Zinssatz liege jedoch auf dem Niveau dessen, was für eine dänische Staatsanleihe üblich sei.

Die Tatsache, dass EKF und PensionDanmark das Projekt verlassen haben, kommt einem Eingeständnis gleich: Man weiß um die ernsten Probleme der Mine. Was aber nicht heißt, dass der Pensionsfonds etwa beabsichtigen würde, seine Gewinne der armenischen Zivilgesellschaft zurückzuzahlen, auch wenn die Einheimischen weiterhin unter Schäden und Verwüstungen leiden, die der Bergbau verursacht hat. Man habe nicht vor, einen Teil der Rendite als „Armenien-Spende“ aufzubringen, gibt Ulrikke Ekelund zu verstehen, und Anette Eberhard, Direktorin der Exportkreditagentur EKF, ergänzt: „Insoweit Reparaturen erforderlich sind, liegt die Verantwortung dafür bei der armenischen Bergbaugesellschaft“. Seit dem Ausstieg von EKF wie PensionDanmarks aus der Teghut-Mine bleibt FLSmidth alleiniger dänischer Akteur bei diesem Projekt und betreibt Werbung in eigener Sache. Auf der Website von FLSmidth ist nachzulesen, wie der Ingenieur-Riese angeblich den Global Compact – die zehn Prinzipien der UN für ein verantwortungsbewusstes Geschäftsverhalten – erfüllt. Darauf angesprochen, dass Abwasser aus einem Bergwerk im armenischen Teghut, an dem FLSmidth beteiligt ist, die umliegenden Flüsse verschmutzt, und der Damm, der flüssigen Abfall aus der FLSmidth-Verarbeitungsanlage zurückhält, ein nahegelegenes Dorf bedroht, sollte er brechen, antwortet Sofie Karen Lindberg, einer der Vizepräsidenten der Firma: „Wir sind dazu verpflichtet, über die Verhältnisse, die wir erleben, einen Dialog zu suchen und dadurch das Niveau zu erhöhen. Diese Verpflichtung nehmen wir sehr ernst – auch in diesem Fall.“ Einer der neuesten sogenannten „Sustainability Reports“ von FLSmidth enthält einen Abschnitt über das chaotische Bergbauprojekt. Darin wird unter anderem darauf verwiesen, dass im Jahr 2017 „unbegründete Anschuldigungen“ gegen FLSmidth und den armenischen Bergbaubetrieb erhoben worden seien. Der Bericht erklärt allerdings nicht, weshalb die gleichen – mutmaßlich – „unbegründeten Anschuldigungen“ dazu geführt haben, dass EKF und PensionDanmark das Projekt verlassen haben.

Im Auswärtigen Ausschuss des dänischen Parlaments (Folketingets Udenrigsudvalg) wurde im Februar 2018 der damalige Wirtschaftsminister Brian Mikkelsen gefragt, ob er dafür sorgen wolle, dass die Umweltschäden, die der dänische Staat durch seine Agentur EKF in Armenien verursacht habe, beseitigt würden. In seiner Antwort zitierte der Minister lediglich die Behauptung der EKF, wonach der Staatsfonds und damit der dänische Staat keine Verantwortung zu übernehmen hätten.

06:00 29.04.2019
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