Schön, wenn Kapitalparteien "erschöpft" wären

ALTERNATIVEN Eine interventionsfähige soziale Gegenmacht
Exklusiv für Abonnent:innen

Parteien "erschöpft"? Törichte Kategorie. Schön, wenn Rotgrün für den ersten deutschen Angriffskrieg nach der Befreiung vom NS-Faschismus zu "erschöpft" gewesen wäre. Zu "erschöpft", um mit der Relativierung von Auschwitz den Krieg zu legitimieren. Zu "erschöpft", um mit Rentenkürzungen und Sozialdemontage die Massenarmut von morgen zu organisieren.

In einer kapitalistischen Gesellschaft - sprich: "parlamentarischen Demokratie" - handelt jede Regierung im Interesse der stärksten(n) und modernste(n) Fraktione(n) des Kapitals. Auch die rotgrüne Regierung. Das schließt Widersprüche mit ein.

Eine zentrale Funktion des bürgerlichen Staates ist die Befriedung sozialen Widerstandes. Die klassischen Methoden sind Repression u