Schreck, lass nach!

Schöner sparen mit Steinbrück Warum eigentlich sollen die Interessen heutiger und künftiger Generationen dem Dogma Haushaltskonsolidierung geopfert werden?
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Die Koalition sonnt sich im Glanz ihres Erfolgs: Der Aufschwung verheißt einen Haushalt ohne neue Schulden. Dank der erhöhten Mehrwertsteuer und trotz erwartbarer Steuerausfälle durch die nächste Unternehmenssteuerreform werden die Mehreinnahmen bis 2010 auf über 180 Milliarden Euro geschätzt, allein der Bund wird gut 87 Milliarden mehr in seine Kasse ziehen. Dennoch werden die Mehrausgaben bis 2009 auf zwei Milliarden Euro pro Jahr begrenzt. Absolute Priorität hat die Haushaltskonsolidierung - das heißt, der Abbau der Staatsverschuldung. Denn wir befinden uns in einer "Schuldenfalle" und müssen sehen, dass wir da so rasch wie möglich wieder heraus kommen.

Worum geht es? Die Gesamtschulden von Bund, Ländern und Gemeinden liegen im Momen