Schulden und Sühne

Investorenrisiko Der Fall Argentinien zeigt: Im Finanzkapitalismus mit Moral zu argumentieren, führt in die Irre
Schulden und Sühne
Erst kommt das Fressen, dann die Moral? Auch argentinische Fleischproduzenten sind von der Staatspleite betroffen

Foto: Daniel Garcia / AFP / Getty Images

Es ist kein Wunder, dass das Wort Schulden im Deutschen auf den Begriff Schuld verweist. Und es ist kein Zufall, dass das englische Wort für Schuld, also guilt, und unser Geld denselben Wortstamm haben. Geldschuld ist nun mal eine extrem moralische Angelegenheit – und ein Schuldverhältnis niemals ein neutrales, technisches.

Jetzt also gilt Argentinien wieder als pleite. Das Land kann (oder will) Teile seiner fälligen Staatsschulden nicht zurückzahlen. Im Fachjargon ist das ein Kreditereignis – der Moment also, in dem der Bankrott eintritt. Denn ein Staat ist dann pleite, wenn er keinen Kredit mehr bekommt.

Argentiniens Pleite ist freilich eine Folgepleite, Resultat des eigentlichen Staatsbankrottes 2001. Damals steckte Argentinien in einer Rezession, die Schulden gingen durch die Decke, das Land erklärte sich für zahlungsunfähig und ist seither aus der Pleite nie richtig herausgekommen.

Allerdings sind Staatspleiten anders als die von Unternehmen. So existiert etwa der Staat – im Unterschied zum Unternehmen, das im Extrem vom Konkursverwalter abgewickelt wird – einfach weiter. Er hat auch weiterhin Bürger und Bürgerinnen, produzierende Unternehmen und Steuereinnahmen. Kommt so ein Pleitestaat mit seinen laufenden Einnahmen aus, übersteht sein Bankensystem die Pleite, dann verlieren vor allem die Gläubiger: Die Banken, Fonds, Privatleute sind ihr Geld los.

Gar so lustig ist ein Bankrott für einen Staat trotzdem nicht. Die meisten Staaten brauchen Geld von internationalen Finanzmärkten. Und Staaten, die gerade ihre Gläubiger über die Klinge springen ließen, haben nicht die beste Reputation. Ähnliches gilt für Unternehmen dieses Pleitestaates. Brauchen sie Geld für Investitionen, finden sie keine Geldgeber – oder nur zu horrenden Zinsen. Wenn möglich, werden deshalb selbst hoch verschuldete Staaten noch versuchen, einen Bankrott zu vermeiden.

Letztlich stehen hinter all diesen technischen Fragen aber immer auch moralische Erwägungen. So lautet ein häufig gehörtes Postulat: Wer Schulden aufnimmt, muss sie auch zurückzahlen. Das sei eine Pflicht, eine Ehrensache. Auch im Zusammenhang mit dem Schuldenschnitt Griechenlands hat man das immer wieder gehört. Die Pointe ist nur: Es handelt sich dabei vielleicht um eine Häuselbauerweisheit, aber vom Regelwerk moderner Volkswirtschaften ist sie nicht gedeckt. Im Kapitalismus gibt es keine Pflicht, Schulden zurückzuzahlen. Wer früher seine Schulden nicht bedienen konnte, kam in den Schuldturm. Doch das stellte sich schnell als ziemlich kontraproduktiv heraus: Der Schuldner war ruiniert und kam nie mehr auf die Beine; er konnte nichts mehr zum Gemeinwesen beitragen – und seine Gläubiger sahen keinen Heller. Deshalb erfand man das schöne Instrument der Insolvenz.

Entschuldung als Option

Gerade an der Unternehmensinsolvenz sieht man, wie sehr sich das Verhältnis von Schuld und Moral verkompliziert hat. Unternehmer haften meist nicht mit ihrem Vermögen, sondern nur mit ihren Kapitaleinlagen. Unternehmen, die in die Pleite schlittern, werden Teile ihrer Schulden erlassen. Die Gläubiger erhalten nur mehr einen Bruchteil ihrer Gelder zurück – oft nur 20 oder 30 Prozent, aber immerhin. Das entschuldete und sanierte Unternehmen aber trägt weiter einen Beitrag zum allgemeinen Wohlstand bei. Das ist vernünftiger, als wenn man es aus moralischen Gründen mit dem Bulldozer dem Erdboden gleichmachen und den Unternehmer ruinieren würde.

Dass all das nicht für Staaten gilt, hat vor allem einen technischen Grund: Für Staaten gibt es kein Insolvenzrecht.

Doch nicht nur die Schuldner müssen sich mit moralischen Werturteilen herumschlagen, sondern auch die Gläubiger. Das hat ebenfalls mit der Funktionslogik des Kapitalismus zu tun: Wer anderen Geld leiht, tut das ja nicht aus Altruismus. Er tätigt ein Investment. Er leiht jemandem Geld – in der Hoffnung, dass dieser ihm das Geld später zurückzahlt und bis dahin Zinsen überweist. Die Zinsen sind vor allem der Preis für das Risiko, das jedes Investment mit sich bringt. Das Risiko aber besteht eben genau darin, dass der Schuldner nicht bezahlen kann. Wenn also der Investor einem Land wie Argentinien Geld leiht, ist er eben kein armes Opfer. Er hat vielmehr jenes Pech gehabt, das im Kapitalismus „Investorenrisiko“ heißt und wofür er ja mit Zinsen bezahlt wird. Darum hat letztlich kein Gläubiger einen moralischen Anspruch, sein Geld zurückzuerhalten.

Manche Gläubiger allerdings haben noch viel weniger Anspruch darauf, und damit sind wir endgültig beim heutigen Finanzkapitalismus und auch beim Fall Argentinien: Im modernen Kapitalismus gibt es für Schuldscheine nämlich nicht nur einen Primär-, sondern auch einen Sekundärmarkt. Der Primärmarkt ist einfach zu verstehen: Argentinien gibt Schuldscheine aus, auf denen beispielsweise geschrieben steht, der Käufer erhalte in 20 Jahren eine Million Dollar und bis dahin jedes Jahr sechs Prozent Zinsen. Dafür erhält Argentinien vom Käufer die Million. Wenn Argentinien dann – wie 2001 – in Zahlungsnot gerät, zudem noch den Bankrott erklärt und den Gläubigern eine Quote von 30 Prozent anbietet, dann wissen diese Gläubiger, dass sie allenfalls noch ein Drittel des Investments, also 300.000 Dollar zurückerhalten. Risikoscheue Investoren werden daher versuchen, ihre Schuldscheine loszubekommen – und sie kurzerhand zum Dumpingpreis verscherbeln.

Hier springen dann aggressive Hedgefonds ein, die eine Wette abschließen. Sie haben viele Schuldscheine mit einem Nominalwert von einer Million vielleicht für 200.000 Dollar gekauft, also für einen Klacks. Sie wissen, es wird für sie immer noch ein schöner Schnitt, wenn sie nur 210.000 Dollar rausreißen. Und ein Superschnitt, wenn sie doch die Million durchsetzen. Im argentinischen Fall hat der Hedgefonds die Wertpapiere zu läppischen sechs Prozent des Nominalwerts erstanden – für Bonds im Wert von einer Million also gerade einmal 60.000 Dollar gezahlt.

Diese Gläubiger haben aber natürlich noch viel weniger moralischen Anspruch auf das Geld als die ursprünglichen Gläubiger. Und doch ist das oft nicht einmal das Ende vom Spekulantenlied. Diese Hedgefonds haben vielleicht nicht nur die Schuldscheine im Wert von einer Million für 60.000 Dollar gekauft, sondern sie haben auch noch Kreditausfallversicherungen abgeschlossen. Der Deal hat sie insgesamt vielleicht 200.000 Dollar gekostet (60.000 für den Schuldschein, 140.000 für die Versicherung). Wenn Argentinien pleitegeht – genauer gesagt: in dem Moment, in dem ein Kreditereignis eintritt –, kassieren sie von der Versicherung die komplette Million. Reingewinn: 800.000 Dollar. Solche Spekulanten verdienen also so oder so: entweder vom argentinischen Staat oder von der Ausfallversicherung. Im Grunde haben sie kein Risiko, aber ein Interesse, dass der Staat pleitegeht.

Spielball der Gläubiger

Das betrifft übrigens nicht nur Staaten. Es kommt gar nicht so selten vor, dass Banken ein Unternehmen zum Spottpreis kaufen und Versicherungen auf die Pleite des Unternehmens abschließen. Dann müssen sie nur noch dafür sorgen, dass das Unternehmen auch wirklich pleitegeht. Schon haben sie viel Geld gewonnen – ganz ohne produktive unternehmerische Aktivitäten.

Im argentinischen Spezialfall hat nun ein US-Gericht entschieden, dass das Land dem aggressiven Hedgefonds 100 Prozent seiner Schuldscheine auszahlen muss – und das auch noch bevorzugt. Erst dann dürfen die anderen Gläubiger bezahlt werden, die die Ausgleichsquote akzeptiert haben. Das ist ein unfassbares Urteil eines Gerichts zum Vorteil eines aggressiven Investors. Es schwächt – über den Einzelfall hinaus – mit juristischen Mitteln die Macht des Staates und stärkt private Spekulanten. Argentinien hat nun beschlossen, nicht zu zahlen.

Fragt sich nur, ob das klug ist. Verschuldete Staaten, die zum ohnmächtigen Spielball ihrer Gläubiger werden, haben wir in den vergangenen Jahren häufiger gesehen. Solange Staatspleiten relativ selten sind, ist es für einzelne Staaten schwer, sich dagegen zu wehren. Jeder Einzelstaat, der ausschert, hat zu viel zu verlieren (das Kapital flieht anderswohin, der Staat ist von den Kapitalmärkten abgeschnitten usw.).

Das Grundproblem ist aber ohnehin ein anderes: Kapitalflucht und Steuersenkungen für Reiche führten zu einer finanziellen Unterausstattung der Staaten, die die Regierungen von Krediten abhängig gemacht und den modernen Staat in das verwandelt hat, was der Soziologe Wolfgang Streeck einen „Schuldenstaat“ nennt. Die Notwendigkeit des Kredits ist das eigentliche Übel. Denn es wäre allemal klüger, sich das Geld von den Vermögenden in Form von Steuern einfach zu nehmen, statt es sich bei ihnen zu leihen und ihnen dafür auch noch Zinsen zu zahlen.

06:00 07.08.2014
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