Serbien-Kandidatur, FDP-Frosch & mehr Gigawatt

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Rösler und der Frosch
Seit seinem Gauck-Coup versucht sich FDP-Chef Rösler statt als Sprechautomat wieder als Entertainer. Zu Gast bei Markus Lanz tätschelte er den 
Moderator, scherzte, konterte schlagfertig. Dann ging es um den Frosch-Vergleich, mit dem er beim Parteitag im Mai das Image zerstreuen wollte, er sei zu nett. Wirft man, sagte er damals, einen Frosch in heißes Wasser, hüpft er sofort heraus. Setzt man ihn in 
kaltes Wasser und erhöht die Temperatur, merkt er es erst, wenn es zu spät ist. Lanz fragte, wann Kanzlerin Merkel das gemerkt habe. „Schätzungsweise bei der Telefonkonferenz des CDU-Präsidiums“, sagte Rösler. Lanz gluckste. Die CDU jedoch grollt und droht mit einem politischen Nachspiel. Bra

./resolveuid/70791a2ac4538aa1f9a9708f6a795f7aSolarförderung
Weitere Kürzung
Eigentlich müssten sich Umweltminister Norbert Röttgen und Wirtschaftsminister Philipp Rösler ja freuen. Die Deutschen bepflastern ihre 
Dächer so emsig mit Solarmodulen, dass die Leistung der 2012 installierten Anlagen mit insgesamt 7,5 Gigawatt doppelt so hoch ausfiel wie ursprünglich erwartet. Doch Rösler setzte 
Röttgen unter Druck, weil damit die Kosten für alle Stromverbraucher 
steigen. Nun haben sich die Minister geeinigt, die Vergütungssätze zurückzufahren: um 20 bis 30 Prozent je nach Anlage. Schon im März kommt der erste Schnitt. Die Solarbranche spricht von einem „Amoklauf gegen die Solarenergie“ und einem „Schlag ins Gesicht“. Bra

./resolveuid/64ed952fbaea5e8fcbe34aee553260a3Philippinen
Arroyo-Tribunal
Ex-Präsidentin Arroyo stelle sich auf „einen sehr langen Prozess“ ein, teilen ihre Anwälte in Manila mit. Im gerade eröffneten Verfahren wurde eine 
Anklage verlesen, die an das Tribunal 
gegen Arroyos Vorgänger Josef Estrada erinnert. Seinerzeit wurde sechs 
Jahre verhandelt. Auch Arroyo werden 
Korruption, Missbrauch öffentlicher Gelder und Wahlmanipulation vorgeworfen. Sie soll unter anderem 2007 dafür gesorgt haben, dass der Senatssitz für die Südprovinz Maguindanao in Absprache mit dem Ampatuan-Clan ihrem Lager zufiel – unabhängig vom Wahlausgang. Sollte Arroyo schuldig gesprochen werden, droht der Ex-Staatschefin, die von 2001 bis 2010 
regierte, eine lebenslange Haft. LH

./resolveuid/5bebf4a6f09025b3a7c8225d23f19977Studie Ostdeutschland
Unterschiede bleiben
Eine unter Verschluss gehaltene Studie zu Ostdeutschland gibt Rätsel auf. 
Das Innenministerium hatte die Veröffentlichung der im Dezember 2010 fertiggestellten Forschungsarbeit 
untersagt. Darin befanden sechs Wirtschaftsforschungsinstitute: Die gängige Förderpraxis mache keinen Sinn mehr. Weite Teile Ostdeutschlands blieben auch auf lange Sicht strukturschwach. Die Autoren warnten vor „überzogenen Erwartungen“ hinsichtlich einer Angleichung der Lebensverhältnisse an den Westen. Das Innenministerium begründete seinen Widerstand gegen die Veröffentlichung 
mit abweichenden Meinungen unter den Wissenschaftlern. Die halten das für ganz normal. Bra

./resolveuid/46c599274e11add49ab435ab213e8a45EU/ Serbien
Kleiner Gefallen
Ein Land wird für Geduld in der Warteschleife mit dem EU-Kandidatenstatus belohnt. Doch was die EU-Außenminister Serbien nun zubilligen, ist kein 
ersehnter europäischer Ritterschlag. Dem Bewerber bleibt bis auf Weiteres jedes Bewerbungsgespräch verwehrt. Belgrad ist vorerst nicht zu Beitrittsverhandlungen geladen. Es können noch viele Jahre bis zur EU-Aufnahme vergehen. Erst soll die Unabhängigkeit des Kosovo vorbehaltlos anerkannt sein, wozu sich so schnell keine 
serbische Regierung aufraffen dürfte. 
Auch nicht der pro-westliche Präsident Tadić, dem die EU mit der offiziellen Kandidatur einen kleinen Gefallen 
tut, der ihm bei der Parlamentswahl im Mai helfen soll. LH

(Alle Fotos: AFP/ Getty Images)