Sheriff-Sterne

DIE FDP Furchtlos und kühn wie John Wayne

Wie ist es nur gelungen, die gesamte deutsche Politik innerhalb eines Vierteljahres in eine einzige Besserungsanstalt zu verwandeln? Jedenfalls breitet sich vor unseren Augen die aus dem Western bekannte Dramatik aus mit den dazugehörigen Figuren: der "Sumpf" des vorstaatlichen Chaos; die Wenigen, die sich aus dem ungesetzlichen Zustand herausarbeiten, erste Anwärter auf den Sheriff-Stern, unermüdliche Aufklärer vorausgehender Verbrechen - und dann stellt sich heraus, dass sie beim Banküberfall in Tombstone doch dabei waren. Schäuble, Koch - haben wir nicht gewusst, dass auch sie zum System Kohl gehörten? Umso mehr wollen wir, dass sie den Sheriff-Stern behalten. Wir lauschen ihren Geschichten wie denen von John Wayne, wenn er am Lagerfeuer erzählt, wieviel er früher umgelegt hat.

Ist der geläuterte Schweinehund nicht die viel stärkere Figur gegenüber den allzu rosarosigen Gutmenschen? Diese Frage treibt die Spirale der Moralisierung der Politik in die zweite Runde: nun werden, wie es die hessische Landesvorsitzende der FDP, Ruth Wagner, für den amtierenden Ministerpräsidenten und Koalitionspartner Koch tat, Differenzierungen im Schlimmen angebracht und die Reue als neue und höherwertige Kategorie gegenüber der bloßen Schuld und ihrer womöglichen papa razziösen Aufdeckung eingeführt. Nun, da die Buße den Reumütigen adelt gegenüber dem bloßen Aufklärer, werden fast schon - verkehrte Welt - diejenigen zu Schweinen, die an der Reue der Reumütigen zweifeln.

Wenn die Politik sich derart von ihrem originären Geschäft abhebt und Drahtseilakte feinster Differenzierungen der Glaubwürdigkeit vollführt, wird das Risiko des Absturzes in den Müll täglich neu auftauchender Tatsachen keineswegs geringer. Da ist es gut, vor dem Eintreffen des Richters aus der nächstgrößeren Stadt, gleichsam als eiserne Glaubwürdigkeitsreserve, ein paar Hilfssheriffs zu vereidigen. Diese Rolle dachte sich die Bundes-FDP zu. Wenn schon die größeren Helden der hessischen CDU ins Lager der Schurken absortiert werden müssten, dann sollten wenigstens die kleineren Helden der FDP das Banner der Rechtsstaatlichkeit und womöglich den Sieg in den anstehenden Landtagswahlen in NRW und Schleswig-Holstein davontragen.

Nachdem nun aber die Sprache der Besserungsanstalt die gesamte Politik abdeckt, ist es schwer geworden, über Zusammenhänge zu reden. Also, Ausbruch aus der Besserungsanstalt. Beginnen wir damit: einige Kommentatoren fühlten sich bemüßigt, die FDP - im Zusammenhang mit der Verschleierung von illegalen Geldern durch Kohl - als Rechtsstaatspartei anzusprechen. Sie vergaßen hinzuzufügen, dass der diesen Titel rechtfertigende, um den Freiburger Kreis versammelte Flügel der Partei gegenüber dem neoliberalen seit vielen Jahren nichts mehr zu sagen hat. Daran hat sich kaum jemand gestört - oder kann man sich daran erinnern, dass das Verstummen von Hirsch und Baum oder die Niederlage von Frau Leutheusser-Schnarrenberger als besondere Katastrophe markiert wurden?

Oder ist doch etwas daran, wie manche vermuten, dass in der Berliner Parteizentrale schon längere Zeit ein Strategiewechsel vorbereitet wird, um die Partei aus der ägyptischen Gefangenschaft des Neoliberalismus an der Seite der CDU heraus- und in eine mögliche sozialliberale Zukunft hineinzuführen? Da wird ein Strategiepapier des jüngst durch die Talkshows menschelnden FDP-Yuppies Westerwelle genannt, in dem von Amtszeitbegrenzungen und Plebisziten die Rede ist. Wird Westerwelle - während die Anzüge des grünen Außenministers immer maßgeschneiderter und stahlgrauer werden - auf dem Parteitag im Juni mit grün gefärbten Haaren auftreten?

Schwer vorstellbar. Außerdem, an die Seite welcher größeren sozialliberalen Partei könnte die FDP denn eilen, wenn sie denn wollte, wo doch die SPD längst vom Neoliberalismus umfasst ist? Das wäre wenig witzig, wenn die Partei, nachdem sie ihren linken Reformflügel mehrfach abgespalten und mundtot gemacht hat, nun als liberale Bürgerrechtspartei an einer Stelle der politischen Landschaft auftauchen würde, wo außer ihr schon niemand mehr wäre. Eine solche Wendung hätte allerdings noch eine andere Voraussetzung, die nicht in Sicht ist: es müsste jenseits der Aktenkofferträger- und BMW-Fahrer-Generation ein neuer Typus von liberalen Politikern auftauchen, denen man mehr abnimmt als ein Wahlversprechen.

Vielleicht ist ja alles ganz anders. Die hessische FDP gewann die Wahlen im vergangenen Jahr in einem Abwärtstrend an der Seite des CDU-Spitzenkandidaten Koch, der nicht nur Kohl in der Wirtschafts- und Sozialpolitik von rechts kritisierte, sondern den Wahlkampf mit einer haiderähnlichen, ausländerfeindlichen Kampagne zum Sieg führte. Was bedeutet es über die bloße Machterhaltung hinaus, wenn Frau Wagner und der übrige Landesvorstand diesem CDU-Ministerpräsidenten die Treue halten? Gewiss, die Nationalliberalen in der Berliner FDP haben bei den Vorstandswahlen am Wochenende nur zeigen können, dass es sie noch gibt, und ein deutscher Haider ist nicht in Sicht. Aber es darf nicht vergessen werden, dass die Inszenierung des "Sumpfes" bei Ausbleiben politischer Reformen die Sehnsucht nach einem Erlöser wachsen lässt, der "klare Verhältnisse" schafft.

Ab und zu findet sich ein Gedanke außerhalb der Besserungsanstalt: die FAZ erinnert dieser Tage daran, dass die große, in Hessen anstehende Frage die Erweiterung des Frankfurter Flughafens sei und die Grünen sich gegen die Erweiterung festgelegt hätten. Die SPD wüsste demnach wohl, was sie an der FDP hätte, sollte es zu Neuwahlen kommen. - Wie dankbar bin ich für diese Art politischen Klartexts in einer Zeit, da die Politik sich im Nebel der Moralisierung unsichtbar macht! Klar, Kämpfe um diesen Flughafen haben die politische Landschaft in Hessen schon einmal erheblich verändert. Und wenn die FDP bei Neuwahlen in Hessen die im Vorjahr nur knapp übersprungene Fünfprozenthürde reißen würde, stünde die Verkehrspolitik als fortgesetzter Fraß an der Erde plötzlich zur öffentlichen Diskussion. Wer will das schon - in einer Demokratie? Wenn doch alle Demokratie in der Frage gipfelt, wo unser Geld geblieben ist und wer darüber etwas weiß. Die Wahrheit der Politik ist die Wahrheit der Konten. Der Schatz der Sierra Madre - wer spielte da gleich die Hauptrollen ...

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00:00 18.02.2000

Ausgabe 41/2021

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