Sich das Herz aus dem Leibe reißen

Griechenland Nach dem Land muss sich Syriza nun selbst retten. Ministerpräsident Alexis Tsipras riskiert den Spagat zwischen Regierung und Partei
Lennart Laberenz | Ausgabe 34/2015 3
Sich das Herz aus dem Leibe reißen
Alexis Tsipras hofft auch auf mehr Rückendeckung von der Syriza-Basis

Foto: Wassilis Aswestopoulos/imago

In der ersten Etage des Athener Parlamentsgebäudes gibt es einen Tisch, auf dem die Fotografen ihre Rechner laufen lassen und Bilder zu den Agenturen hochladen. Kameras liegen herum, Wasserflaschen, Zigarettenkippen. Die beiden Flügel eines Fensters dahinter sind aufgerissen, man blickt in einen schmucklosen Lichthof.

Athen im Juli, auf dem Tisch zeigt ein sich selbst überlassener Rechner Live-Bilder einer Demonstration auf dem Syntagma-Platz. Tausende stehen da, versammeln sich gegen die Entscheidungen des Tages. In wenigen Momenten beginnt im Parlament eine Debatte über die Austeritätsauflagen des dritten Hilfspakets. All die überhitzten, sich überschlagenden Debatten der vergangenen Wochen hätten gern, was dieser Winkel im Parlamentshaus für satte 30 Sekunden erlebt: Da stockt etwas, während anderes vorangeht. Es entsteht ein Riss zwischen dem, was man draußen sieht, und dem, was man im Plenarsaal hört.

Irgendwann kippt auf dem Bildschirm die Stimmung, Polizisten und ein kleiner Trupp Demonstranten geraten aneinander. Es ist wenige Minuten nach neun Uhr abends. Im Plenarsaal eröffnet Parlamentspräsidentin Zoi Konstantopoulou (Syriza) die Aussprache, es wird ein neues Mitglied der Syriza- Fraktion begrüßt, es gibt eine Tagesordnung. Konstantopoulou sagt dann, sie werde heute „streng nach Regelwerk“ vorgehen. Aus dem Plenum macht es „Hö, hö“.

Risse sind in diesen Tagen überall in Europa zu erkennen. In Athen ziehen sie sich quer durch eine Regierungspartei und deren Anhang. Wo sich Risse zeigen, schimmert immer etwas durch. In Griechenland ist es eine tiefe Enttäuschung, die viele befällt, wenn sie über Europa sprechen – einen Begriff, den sie mit einem gewissen Recht für ihre ureigene Erfindung halten und als kulturellen Komplex begreifen, aus dem sich die Griechen keineswegs wegdenken können.

Große Verschwörung

Meine Vermieterin, eine am Konservatorium ausgebildete Schauspielerin, die seit Jahren in einer Hotelrezeption arbeitet, erzählt von ihrem Großvater. Einmal im Monat gehe er mit seinem Sparbuch zur Bank und überprüfe den Kontostand, 72 Jahre sei er alt. Als er jüngst vor einer heruntergelassenen Metalljalousie stand, als ihm niemand mehr öffnete und antwortete, schien alle Sicherheit plötzlich dahin. Der Großvater stürzte in eine tiefe Depression. So tief, dass er versuchte, sich mit Tabletten das Leben zu nehmen. Noch rechtzeitig wurde er entdeckt, und man konnte ihm den Magen auspumpen. Die Enkelin erzählt mit entsetztem Gesicht, da sei ein Grundvertrauen verloren gegangen. Und das gilt nicht nur für den Großvater. „Wir dachten, wir wären ein Teil von etwas, meine Generation wäre der europäischen Jugend ähnlich.“ Sie glaube nicht mehr daran.

Während der Parlamentsdebatten ist die Stimmung in den Fluren des Gebäudes laut und nervös. Überall stehen Menschen herum, Angestellte des Hauses, Mitarbeiter aus Ministerien, Abgeordnete, Journalisten, Kellner. Alle scheinen um die Wette zu rauchen. Einer, der nicht raucht, ist Wasilis Kasmatis, Fernsehmoderator bei Kanal ART. Vielleicht raucht er nicht, weil dies seinen Redefluss unterbrechen würde. Kasmatis war Kandidat einer sehr konservativen Partei, die Ende Januar nicht genügend Stimmen bekam, um ins Parlament einzuziehen. Er nennt sich selbst einen „Mann mit geringem Verstand“, schafft es aber exzellent, per Rechenmodell auf einem Blatt Papier den Weg Griechenlands zurück zur Drachme als überaus gewinnbringend darzustellen. Da tauchen plötzlich Vermögenswerte auf, an die Kasmatis fest zu glauben scheint. Er hat einen tollen Bauch und feste Überzeugungen. „Mein Freund“, sagt er, „was wir hier gleich erleben werden, das ist eine grandiose Lüge, eine nach Plan. Hier werden Befehle umgesetzt, die von weither kommen.“ Für ihn sei das alles eine große Verschwörung gegen Griechenland und die Regierung darin verwickelt. Derartige Theorien finden schnell Zuhörer, nicht wenigen mag Kasmatis aus der Seele sprechen.

Das Linksbündnis Syriza, so einer der vielen Sprecher der Partei in einem Hintergrundgespräch, sei in einer Lage, die es so noch nie gegeben habe. „Wir sind in der Regierung und müssen ein Programm vertreten, das uns nicht überzeugt.“

Man sollte sich die Zeit nehmen, auf die Struktur zu schauen, mit der Syriza arbeitet und Entscheidungen trifft. Die Regionalverbände delegieren Mitglieder zu einem Parteitag, der ein Zentralkomitee mit über 200 Mitgliedern wählt. Dieses Zentralkomitee hat ein Präsidium und einen Generalsekretär. Der Präsident der Partei, Alexis Tsipras, wiederum ist Teil des Präsidiums. Das heißt, es existieren mindestens drei Machtpole: das ZK, die Parlamentsfraktion und die Regierung. Und es gibt mindestens zwei Momente, die da miteinander ringen: Die Logik der Regierung und die Logik der Opposition. Im Zentralkomitee sind viele kleinere Gruppen vertreten – soziale Bewegungen, aber auch Anarchisten, Linke mit folkloristischem Anstrich, sie nennen sich Marxisten-Leninisten oder Leninisten-Marxisten, dazu Trotzkisten. Es besteht eine linke Plattform, als deren prominentester Sprecher Panagiotis Lafazanis gilt, Ex-Kommunist und bis zur ersten Parlamentsabstimmung über die Sparauflagen Mitte Juli Chef eines Zukunftsministeriums für „die Rekonstruktion von Produktion, Umwelt und Energie“. Als Gegner des dritten Hilfspakets musste er gehen.

Viele Syriza-Politiker, die man derzeit trifft, sind frustriert, allerdings lassen sich die meisten nur schwer treffen. Sie sagen verabredete Gespräche ab. Läuft man ihnen in der Kantine des Parlaments über den Weg, schauen sie gequält. Seltsamerweise begegnen sich an diesem Ort zugleich Menschen und Meinungen, von denen man das nicht unbedingt annehmen würde. Vieles, was der Verschwörungstheoretiker Kasmatis erzählt, könnte auch von Ex-Minister Lafazanis stammen. Die Wortwahl ist ähnlich, das Ziel auch: Beide wollen zurück zur Drachme.

Dorthin zurück wollen auch die beiden jungen Frauen, 21 Jahre alt, vorn auf dem Syntagma-Platz: Sie arbeiten in einer Boutique ein paar Querstraßen weiter: Mode, nicht besonders teuer und importiert. Pro Stunde verdienen sie 2,80 Euro, Überstunden werden nicht bezahlt. Von der Drachme wissen sie, dass ihre Eltern damit großartige Zeiten verbracht haben. Vom Euro wissen sie, dass er für ihre Eltern und sie selbst eine Katastrophe ist.

Viertes Hilfspaket?

Zurück in die Parlamentskantine, ein Reporter stürzt herein und juchzt, im Vorraum könne man sehen, wie sich die Syriza-Mitglieder der linken Plattform „bei den Händen fassen“. Im Raum selbst gibt es ein seltsames Zusammentreffen. Panagiotis Lafazanis trinkt seinen Kaffee, während Parlamentarier aus der KKE an ihm vorbei streben. Die KKE – sie kam bei der Wahl Ende Januar auf knapp sechs Prozent – ist eine kommunistische Partei von altem Schrot und Korn, gegen die NATO, gegen die EU, gegen den Euro. Generalsekretär Dimitris Koutsoumbas taucht in der Kantine auf. Lafazanis trinkt aus, stellt die Tasse ab, er und Koutsumbas blicken sich an, beide stocken in ihren Bewegungen, es dauert Sekunden, bis die Distanz zwischen den beiden einstigen Fahrensmännern der kommunistischen Jugend schwindet. Fast schüchtern, in jedem Fall brettsteif geben sie sich die Hand. Die KKE und Lafazanis – ist damit der Riss durch Syriza besiegelt? In diesen Wochen, sagt eine Korrespondentin der Agentur Reuters, die Syriza lange kennt, werde der Partei „das Herz herausgerissen“. Man erlebe das Ende einer Generation, die Syriza mit aufgebaut habe.

Vielleicht hängt dieser Eindruck auch damit zusammen, dass viele Griechen glauben, mit dem Referendum vom 5. Juli einer parteipolitischen Finte aufgesessen zu sein. Die parlamentarischen Debatten, die Demonstrationen, die beschwörenden Reden – alles ein Spiel? Eine Fernsehreporterin erzählt beim Eistee, dass sie noch immer ihre Freunde, ihre Familie, die mit „Nein“ gestimmt hätten, nicht anrufen, nicht treffen könne. Ein Dokumentarfilmer versteht seinen Vater nicht mehr. Die ganze Familie sei links, aber der Vater habe am 5. Juli mit Ja gestimmt. Gegen die Regierung. All diese kleinen und großen Zerreißproben, damit sich Alexis Tsipras freimachen konnte vom Druck seiner linken Genossen? Und ein wenig von der Verantwortung für die Partei, um den neuen Austeritätskatalog zu unterschreiben?

Die parlamentarischen Debatten dieses Sommers sollte man nicht ins Schaufenster der Demokratie stellen. Der belgische Politiker Guy Verhofstadt las Tsipras im Europaparlament die Leviten. Verhofstadt bekommt viel Geld von einem Konsortium, dessen Tochterfirma die Wasserwerke von Thessaloniki übernehmen will. Griechenlands Premier hat das zunächst verhindert. Im Bundestag erklärte Angela Merkel, die Vorgängerregierungen in Athen treffe keine Schuld, vielmehr habe das Kabinett von Alexis Tsipras in „unverantwortlicher Weise“ gehandelt. Wirklich? Kaum hatte der das Referendum angekündigt, fror die Europäische Zentralbank die Kredite der Emergency Liquidity Assistance (ELA) ein, offenbar auf Druck etlicher EU-Regierungen. Griechenland musste die Banken schließen. Nicht nur unter Verschwörungstheoretikern wurde der Gedanke populär, dass hier eine Regierung gestürzt und eine Partei zerrieben werden sollte.

Ohne Hilfsgelder aus der EU wäre das griechische System der Oligarchen und des Klientelismus bereits vor Jahrzehnten auf Grund gelaufen. Bliebe demnächst eine Rekapitalisierung der Banken aus, wie sie das neue Hilfsprogramm vorsieht, würde die Wirtschaft endgültig aus dem Tritt kommen und um bis zu 40 Prozent einbrechen, wird von Analysten in Athen prophezeit. Unter diesen Umständen wäre die Rückkehr zur Drachme – ein Lieblingsprojekt der orthodoxen Linken – ein unerhörtes Risiko. Allein die Gefahr, noch um ein viertes Rettungspaket bitten zu müssen, wäre gebannt. Ist das schon eine Perspektive?

Seit seiner Demission als Minister reist Panagiotis Lafazanis nun durch das Land. Er besucht die Syriza-Basis, hält Vorträge und diskutiert die Frage, ob es statt einer neuen Partei eine „Bewegung“ gegen das erneute Auflagenprogramm geben sollte. Das Land, sagt er, „braucht eine nationale Währung und eine radikale Wende“. Es riecht nach Neuwahlen und scheint so, als wolle die Syriza-Opposition die Partei übernehmen. Parlamentspräsidentin Zoi Konstantopoulou ist ebenfalls unterwegs und spricht auf Meetings, auch wenn nicht genau erkennbar ist, was sie sich vorstellt. Zuweilen entsteht der Eindruck, auch zwischen den Syriza-Linken selbst tun sich manche Gräben auf. Was diese Politiker vereint, das ist vor allem die Distanzierung von Alexis Tsipras, über den geraunt wird, er habe sich für die Regierung entschieden – und gegen die Partei.

Lennart Laberenz schrieb zuletzt über die Flüchtlinge auf der Insel Lesbos

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