So links nun auch wieder nicht

Portugal Die sozialdemokratische PS hat die Wahlen klar gewonnen. Das sorgt unter Linken in Europa für Euphorie, die aber einem genaueren Blick nicht standhält
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Um mehrheitsfähig zu bleiben, ist António Costa auf die Unterstützung des Linksblocks angewiesen
Um mehrheitsfähig zu bleiben, ist António Costa auf die Unterstützung des Linksblocks angewiesen

Foto: Patricia de Melo Moreira/AFP/Getty Images

Partido Socialista heißt – leicht irreführend – die sozialdemokratische Partei, deren Chef António Costa als Ministerpräsident am vergangenen Sonntag die Wahlen in Portugal klar gewonnen hat. Costa hatte vor vier Jahren ein Abkommen mit Kommunisten und dem Bloco de Esquerda (Linksblock) ausgehandelt, um an die Macht zu gelangen – ein absolutes Novum, waren PS und Kommunisten doch seit der Nelkenrevolution 1974 Erzfeinde. Nur unter der Bedingung, dass die seit vielen Jahren auf neoliberalem Wirtschaftskurs navigierende PS keine weiteren Privatisierungen und Kürzungen im Sozialbereich vornehmen würde, gingen die beiden kleineren Linksparteien diese Kooperation ein, wurden zu Stützen von Costas Minderheitsregierung und schickten die 2015 ge