Sören Pellmann: „Der Kapitalismus regelt einen Scheiß“
Interview Sören Pellmann wollte Parteivorsitzender der Linken werden. Vor dem Schicksalsparteitag in Erfurt hat er erklärt, warum Jean-Luc Mélenchon und Elke Kahr Vorbilder für ihn sind – und was er macht, wenn er verliert
Als er vor wenigen Wochen vor der Parteizentrale der Linken seine Kandidatur ankündigen will, unterbricht Sören Pellmann das Klirren von zerbrechenden Scherben: die Müllabfuhr. Manche Menschen sind eben noch bei der Arbeit, während der ehemalige Lehrer und Gewinner von einem der drei Bundestags-Direktmandate der Partei davon spricht, diese wieder einen zu wollen.
Beim Erfurter Parteitag tritt er an diesem Wochenende vor allem gegen den anderen „Ost-Mann“ Martin Schirdewan an. Die Partei befindet sich in einer existenziellen Krise. Kann einer, der ein lebenswichtiges Direktmandat in Leipzig gewinnt, auch die Partei vor dem Tod retten?
der Freitag: Herr Pellmann, was hat Sie bewogen, in dieser Situation als Parteivorsitzender anzutreten?
Sören Pellmann: Alle
n Krise. Kann einer, der ein lebenswichtiges Direktmandat in Leipzig gewinnt, auch die Partei vor dem Tod retten?der Freitag: Herr Pellmann, was hat Sie bewogen, in dieser Situation als Parteivorsitzender anzutreten?Sören Pellmann: Allerspätestens am Wahlabend der Bundestagswahl war mir klar, dass es so nicht weitergehen darf. Seitdem wabert bei mir der Gedanke, selber mehr Verantwortung für die Partei zu übernehmen. Durch die vorgezogenen Neuwahlen des Parteivorstandes haben diese Überlegungen dann Form angenommen. Ich habe viele Gespräche geführt und im Ergebnis habe ich gesagt, ich mache ein inhaltliches und personelles Angebot an die Partei. Janine Wissler und Martin Schirdewan treten praktisch als Team an, bei Ihnen und Heidi Reichinnek ist das nicht der Fall.Die Wahlen finden getrennt voneinander statt. Wer Parteivorsitzende und Parteivorsitzender wird, entscheiden nicht vorher ausgerufene Teams, sondern die Delegierten beim Parteitag. So viele Bewerberinnen und Bewerbern hatte man in der Partei lange nicht. Das spricht dafür, dass es ein spannender Parteitag wird.Es könnte ja tatsächlich zu Überraschungsergebnissen kommen. Würden Sie zum Beispiel auch gemeinsam mit Janine Wissler den Parteivorsitz übernehmen?Ich habe mit den Kandidatinnen intensive Gespräche geführt und bin bereit, mit beiden Verantwortung zu übernehmen. Das erwarten unsere Mitglieder auch.In einer der existenziellen Fragen der Außenpolitik gab es kürzlich einen Änderungsantrag von Sahra Wagenknecht und anderen, die den Imperialismus Russlands streichen wollten. Klaus Lederer aus Berlin nennt das „linksautoritär“. Die Spaltungen sind ja real da.Der Antrag ist so nicht mehr im Rennen. Es gibt eine Neufassung, die besser formuliert ist. Deswegen hatte ich auch den ersten nicht mit unterschrieben. Ich glaube nicht, dass es die harte Entscheidung geben wird, das Programm in irgendeine Richtung zu ändern. Wir bleiben dabei, dass wir gegen Waffenlieferungen sind, gegen Auslandseinsätze und gegen diesen Aufrüstungswahnsinn.Bei den Waffenlieferungen an die Ukraine sagen Stimmen aus Bremen und nicht zuletzt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, man müsste diese Position überdenken.Wir haben dazu eine klare Programmlage: Wir lehnen Waffenlieferungen ab, egal wohin. Wer diese Position ändern möchte, braucht eine Mehrheit beim Parteitag. Ich bin mir sicher, dass die Position, Waffenlieferung zuzulassen, keine Mehrheitsmeinung ist und sage klar: Wir müssen an unseren Friedenspositionen festhalten – sie sind das Herz der Partei. Viele Menschen verbinden uns mit diesem Thema. In dieser existenziellen Lage unserer Partei dürfen wir unser Alleinstellungsmerkmal nicht über Bord werfen. Sahra Wagenknecht unterstützt Sie ja auch, ist das nun Fluch oder Segen?Ich freue mich über jede Unterstützung. Und gerade die Begründung der Unterstützung, ich sei ein bodenständiger Politiker, hat mich sehr geehrt. An Kategorien wie Fluch oder Segen denke ich da nicht.Es gibt ja den Aufruf für eine populäre Linke, den Sie nicht unterzeichnet haben, aber unterstützen?Was da drinsteht, finde ich richtig.Aber Sie sind nicht im Team Wagenknecht?Ich bin vor über 30 Jahren in die Partei eingetreten. Da gab es das alles so nicht, diese Strömungen von heute. Da war klar: Wir kämpfen für die Entrechteten in der Gesellschaft. Sahra Wagenknecht habe ich an bestimmten Stellen immer wieder kritisiert, und werde das auch weiter tun, aber ich habe nie den Kontakt zu ihr abgebrochen. Ich wünschte mir, dass sie abgestimmter vorgeht, auch stringenter, aber man sollte sie nicht ausgrenzen, sondern mit ins Boot holen. Erfolg geht nur als Team. Hätten wir in Leipzig nicht als Team zusammengearbeitet, hätte ich das Mandat nicht wieder gewonnen und es gäbe auch keine Linksfraktion im Bundestag mehr.Neben der personellen Fragen ist nicht immer klar, wofür die Linke inhaltlich eigentlich steht.Alleine bei den sozialen Verwerfungen, die jetzt im Winter anstehen, ist das doch ganz klar: Inflation, Energiekosten, Lebensmittelpreise.Also Brot-und-Butter-Themen.Genau. Bei drei bis fünf Prozent müssen wir uns wachrütteln. Die Themen, bei denen man uns Kompetenz zutraut, sind die soziale Frage und die Friedensfrage. Da müssen wir konsequent bleiben und wieder stärker als der Interessenvertreter der Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen wahrgenommen werden.Sie machen aber auch Fridays for Future und anderen eher linksradikalen Bewegungen Avancen. Wie soll das zusammengehen?Ich gehe zu den Fridays genauso wie zum Verein der Verfolgten des Naziregimes. Ich gehe zu den Gewerkschaften. Ich war jetzt auch beim queeren Empfang der Linken in Berlin. Da war man zunächst verwundert, dass ich mich da blicken lasse. Das ist so ein klassischer Fall, wo man zueinander kommt – wir hatten dann einen tollen Abend. Die Frage ist aber, welche Themen stellt man in den Vordergrund und schreibt man auf ein Plakat. Die Bundesregierung lässt Rentnerinnen und Rentner im Regen stehen, Studierende ebenso. Das ist doch ungeheuerlich! Und diejenigen, die im sogenannten Entlastungspaket drin sind, erhalten nur mickrige Einmalzahlungen, die vorne und hinten nicht ausreichen. Das sind die Fragen, die jetzt anstehen.Manchmal kann man es nicht allen recht machen. Das mag im Wahlkreis noch funktionieren, in der Bundespolitik aber nicht mehr.Gerade fürs Direktmandat muss man beweisen, dass man Milieus verbindet. Die Frage etwa, wer sich eine Wohnung leisten kann, betrifft den Studierenden, das betrifft die junge Familie, das betrifft Seniorinnen und Senioren, Obdachlose und Asylbewerber. Wir spielen niemanden gegeneinander aus, deshalb sind wir ja auch eine sozialistische Partei.Was macht eine sozialistische Partei noch aus?Das ist auch eine Aufgabe des neuen Bundesvorstandes, nämlich herauszufinden, wie wir Sozialismus definieren. Ich weiß, was es nicht ist, nämlich das, was wir zu DDR-Zeiten hatten. Aber es ist eine Überwindung des Kapitalismus, der die Ursache für die sozialen Verwerfungen, für viele Kriege und die Klimakrise ist. Wir haben jetzt ein Marktversagen in so vielen Bereichen, wo der Staat gerufen wird. Ich sage, der Kapitalismus regelt einen Scheiß. Die Ergebnisse in Frankreich zeigen, dass sozialistische Ideen auf fruchtbaren Boden treffen, wenn man geschlossen agiert, mit klaren sozialen Botschaften für die Menschen auftritt und auch den Mut aufbringt, sich mit den Herrschenden anzulegen.Wenn Jean-Luc Mélenchon also sagt, der Kapitalismus funktioniert nach einer anderen Logik und raubt Natur und Mensch aus, wir wollen Sektoren verstaatlichen, würden Sie das unterstützen?Ja, nur wenn wir das hier genauso sagen würden, könnte man das für sozialistische Träumereien halten. Mélenchon kriegt dafür aber Wahnsinnsergebnisse.Woran könnte das liegen?Er sucht das Bad in der Menge, auf Augenhöhe. Das zeigt eine Verbundenheit, er ist ein sehr volksnaher Politiker, wie ich sie mir auch bei uns wünschen würde.Und wie sie auch selbst gern einer sein würden.Ich bin fest davon überzeugt, dass man sich bei ihm viel abgucken kann. Er weiß, wie man gewinnt.Sie geben auch die KPÖ Graz und Elke Kahr als kommunistische Bürgermeisterin als Vorbild an. Dort verdient jeder Abgeordnete nicht mehr als 2.000 Euro und spendet den Rest an einen Sozialfonds. Wäre das nicht etwas für die Linke?Wir spenden als Abgeordnete auf allen Ebenen auch, aber eben als Einzelentscheidungen. Wenn man das zusammenführen würde, wäre mehr geholfen und auch die Außenwirkung wäre eine viel größere. Also ich finde, man muss das Modell nicht eins zu eins übernehmen, aber in diese Richtung gehen.Elke Kahr ist im Rathaus auch immer ansprechbar.Ja, sie hat immer offene Türen. Das ist ja fast schon sozialistisch, sie lebt das richtig aus. Diese Volksnähe wird auch anerkannt. Diese Glaubwürdigkeit führt dann auch zu so einem Ergebnis.Bei der Partei der Arbeit in Belgien gibt es auf Parteitagen eine Arbeiterquote, damit sie dort mitdiskutieren. Ist das ein Modell für die Linke?Mit so einer Arbeiterinnen- und Arbeiter-Quote wäre der Parteitag am Wochenende sehr wahrscheinlich sehr viel kürzer und die Sprache klarer. Und auf die Debatte, wer alles als Arbeiterin und Arbeiter gewertet wird, wäre ich gespannt.Wie kommt man dann an die Arbeiter heran?Auch in den Gewerkschaften haben wir es wie bei uns mit einer abnehmenden Organisierung zu tun. Die perfekte Antwort, wie da ranzukommen ist, hat wohl niemand. Ich glaube, wir müssen Angebote niedrigschwelliger gestalten, müssen die Beschäftigten dort abholen, wo sie im Leben stehen, auch kulturell. Ich war im Braunkohletagebau im Süden von Leipzig, also bei den Kohlekumpeln. Die Stimmung ist da sehr aufgeheizt, teilweise auch uns gegenüber. Und trotzdem muss man hingehen. Man muss mit ihnen reden. Man muss mit ihnen Perspektiven entwickeln, Antworten gemeinsam finden.Sie stehen dafür, die Linke wieder zur Ostpartei zu machen. Ist das 32 Jahre nach dem Mauerfall nicht anachronistisch?Nein. Also erstens bin ich der festen Überzeugung, dass wir Wahlen im Osten nicht gewinnen, sondern sie sogar verlieren können, egal ob wir regieren oder nicht. Es geht dabei nicht um eine ostdeutsche Identität, sondern spezifische soziale Problemlagen wie geringere Löhne und Renten. Die Menschen haben zum Teil das Gefühl, vergessen worden zu sein. Hier stehen wir in der Verantwortung und die hohe Ostkompetenz, die unserer Partei eingeräumt wird, ist eine Verpflichtung.Aber die Menschen im Ruhrgebiet sind ja auch abgehängt.Ja, allein in Bochum, Essen, Dortmund herrscht eine hohe Arbeitslosigkeit und eine Sozialtransferquote, die an vielen Städte im Osten gleicht. Und dennoch haben diese Regionen andere Förderinstrumente gehabt nach der Deindustrialisierung. In keinem westdeutschen Bundesland sind die Löhne geringer als in irgendeinem ostdeutschen Bundesland – dafür müssen Ostdeutsche deutlich länger arbeiten. Und jetzt ist der Osten noch viel stärker von den Ölembargos betroffen, bis zu 80 Prozent der Gaslieferungen im Osten kommen aus Russland. Dazu kommen die Preissteigerungen, was sich auf die niedrigeren Löhnen und Renten im Osten drückt.Deswegen fordern Sie einen Schutzschirm für den Osten.Ja, wir fordern diesen Schutzschirm für den Osten im Bundestag. Wir haben eben die Besonderheit, dass es den Osten wegen der geringen Einkommen und Vermögenswerte noch einmal mehr trifft. Da geht es dann darum, ob die Heizung abgestellt wird. Der Schutzschirm ist für den Osten, aber er nützt auch dem Westen.Michael Brie forderte kürzlich, Partei und Fraktion müssten sich schleunigst treffen. Würden Sie das unterstützen?Das Verhältnis zwischen Partei und Fraktion ist eigentlich sehr klar: für die programmatische Linie ist die Partei zuständig und die Fraktion setzt das um. Auf diese Arbeitsteilung muss man sich verständigen, und das am besten auch wöchentlich miteinander abstimmen, also wieder miteinander reden.Was passiert, wenn am Wochenende ein Team gewinnt und andere sich anschließend abspalten?Ich glaube nicht, dass das passiert. Und ich habe in alle Richtungen darum gebeten, das nicht zu tun. Ich würde diesen Schritt nie gehen. Auch wenn ich nicht Parteivorsitzender werden würde, bleibe ich der Partei treu, mache meine Arbeit weiter und werde alles tun, die Partei gemeinsam zu retten. Klar ist aber auch: Für die Rettung unserer Partei muss vom Parteitag das Zeichen an die Wählerinnen und Wähler und an die Mitglieder ausgehen: Wir haben verstanden, es gibt kein Weiter-So.
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