Soll die Bundeswehr es wieder tun?

Krieg Nach dem Debakel in Afghanistan stellt sich die Frage, ob Deutschland überhaupt noch einmal militärisch intervenieren sollte. Unser Autor findet: Nein
Soll die Bundeswehr es wieder tun?
Dass sich eine wohlmeinende Weltgemeinschaft schützend vor die Menschen stellt, ist ein schöner Gedanke – freilich nur in einer idealen Welt

Foto: Paula Bronstein/Getty Images

Was wäre aus Afghanistan geworden, wenn sich vor gut 30 Jahren nicht die vom Westen hochgerüsteten Mudschahidin durchgesetzt hätten? Vielleicht etwas Ähnliches wie die islamischen Nachbarn im postsowjetischen Raum. Dort herrschen heute Starker-Mann-Demokraturen, in denen etwa die Frauenemanzipation à la UdSSR allmählich zurückgedrängt wird. Sicherlich nicht ideal, doch wurden dort nie „Ehebrecherinnen“ gesteinigt oder Hände abgehackt. Immerhin, muss dazu sagen, wer jetzt nach Afghanistan blickt.

Gerade jetzt ist der richtige Moment für diese Spekulation. Zeigt doch die Eskalation am Flughafen von Kabul, dass zumindest deutscherseits noch der Rückzug von einer Berliner Agenda bestimmt ist. Ginge es primär um den Schutz möglichst vieler „Ortskräfte“, hätte man nicht nur auf die willkürliche Festlegung auf Personen verzichten müssen, die ab 2013 und direkt – nicht über Vertragsunternehmen – angestellt waren. Es hätte der Ansage bedurft, dass Anträge auch in Turkmenistan, Usbekistan oder Tadschikistan gestellt werden können, wohin man von den afghanischen Bundeswehrstandorten relativ leicht gelangt. Doch man zwang die Leute in das gefährliche Nadelöhr am Kabuler Flughafen, wo schon vor den Schüssen vom Montag Menschen im Gedränge starben. Und warum? Weil sich, zumal im deutschen Wahlkampf, „2015 nicht wiederholen“ durfte? So viel schon im Kleinen zur „responsibility to protect“.

Im Großen wurde diese „Schutzverantwortung“ 2001, parallel zur Invasion in Afghanistan, von der Internationalen Kommission zu Intervention und Staatensouveränität vorgestellt. 2005 wurde dieses Prinzip, nach dem internationale Militäraktionen legitim sind, um die Bevölkerung eines Staates vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen, auf UN-Ebene anerkannt. Die Praxis zeigt sich indes in Libyen. Die Militäraktion von 2011, die nicht nur Muammar al-Gaddafi beseitigte, sondern bis heute auch jegliche Form funktionierender Staatlichkeit, gilt als Präzedenzfall von „R2P“. Zehn Jahre später ist das Fazit: Solange sich „2015 nicht wiederholt“, nimmt man sogar eine Renaissance der Sklaverei hin.

Dass sich eine wohlmeinende Weltgemeinschaft schützend vor die Menschen stellt, ist ein schöner Gedanke – freilich nur in einer idealen Welt. Diese gibt es aber nicht. In der internationalen Politik geht es, wie Egon Bahr einmal gesagt hat, zuerst und zuletzt um die Interessen rivalisierender Staaten. „Er ist ein Schweinehund, aber unser Schweinehund“, soll Franklin D. Roosevelt einmal über Nicaraguas Diktator Anastasio Somoza Garcia gesagt haben.

Instrumente wie die „Schutzverantwortung“ wollen das Gute, bewirken in solchem Umfeld aber oft das Gegenteil. Auf der Ebene des Prinzipiellen wäre es eigentlich an der Zeit, nicht nur die Praxis, sondern auch diese Idee zu überdenken und den Souveränitätsgedanken wieder zu stärken – er ist die Basis, auf der eine „Weltgemeinschaft“ tatsächlich entstehen könnte. Und konkret, was tun mit dem sprichwörtlichen Kind, das quasi permanent im Brunnen liegt? Es ist wohl ein richtig dreckiger Hinterzimmerdeal vonnöten, in dem sich die großen Mächte darauf einigen, wen sie nun wo gewinnen lassen. Gehen müsste es dabei mindestens um Libyen und Syrien – und womöglich die Krim. In Afghanistan aber bleibt einstweilen nur der Versuch, die Taliban mit etwa finanziellem Druck dazu zu bewegen, es mit Scharia und Terrorunterstützung nicht wilder zu treiben als die Saudis, mit denen man ja anscheinend leben kann. Schön ist das nicht, aber so ist einstweilen die Welt.

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06:00 28.08.2021

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