Sonst wäre ich nicht Kommunist

Im Gespräch II Heinz Stehr über das Jahr 1968, Demokratie im Sozialismus und die Schwierigkeit, Vorsitzender der DKP zu sein

Interview

Knapp 20 Jahre nach dem Ende der DDR erscheint die einst von Ostberlin unterstütze DKP vielen nur noch als Anachronismus. Im September 1968 gegründet, hatte die kommunistische Partei durchaus einmal viele Linke angezogen. Doch davon ist nichts mehr zu spüren. Eher schlecht als recht plagt sich die DKP mit Mitgliederschwund, Überalterung und politischer Isolation.

Freitag: 1968 war links und wild, ein Aufbruch politisch und kulturell. Sie waren damals 22 Jahre alt. Was fanden Sie attraktiver: die APO oder die gerade gegründete DKP?
Heinz Stehr: Die 68er waren für junge Leute wie mich sehr attraktiv. Die Bewegung suchte den Bruch mit vielem, was uns zuwider war in dieser Gesellschaft. Für mich als Kommunisten, ich war 1962 in die illegale KPD eingetreten, war das auch verbunden mit der Hoffnung auf eine neue Akzeptanz unserer Politik. Es gab, zumindest am Anfang, das gemeinsame Anliegen, durch außerparlamentarische Opposition und Aktion die Gesellschaft zu verändern. Ziele und Wege waren allerdings noch weitgehend unklar.

Und bald auch heftig umstritten.
Diese Auseinandersetzungen gingen erst nach 1968 richtig los. Wir hatten gerade die Neukonstituierung der DKP durchgesetzt und mussten uns plötzlich mit Gruppen streiten, die sich auch als kommunistisch verstanden. Vollständig begreifen kann man die Konflikte aber nur vor dem Hintergrund der weltpolitischen Lage: Es gab die Peking-Fraktion und die Moskau-Fraktion - und die setzten sich so unerbittlich auseinander, wie es auch die Parteien in Peking und Moskau taten.

Also war das alles nur ein Schauspiel, aufgeführt von Stellvertretern?
Vieles von dem, was damals gesagt und getan wurde, würde man heute sicherlich nicht so wiederholen. Dennoch wäre es falsch anzunehmen, dass es nicht auch um sehr gravierende politische Differenzen ging. Und noch etwas: Der frühere Verfassungsschutz-Präsident Günther Nollau hat rückblickend einmal gesagt, wichtiges Anliegen seines Amtes war es, die weltweite Zersplitterung der Bewegung auszunutzen und zu vertiefen. Das spielte auch eine Rolle.

Einen Monat vor Gründung der DKP rollten sowjetische Panzer in die CSSR ein, die SED und mit ihr die DKP verteidigten den Einmarsch als Kampf gegen "Konterrevolution". Fällt Ihr Urteil heute immer noch so aus?
Damals wurde nicht nur in den kapitalistischen, sondern auch in den sozialistischen Ländern nach Lösungen für neu entstandene Probleme gesucht. Die Antworten waren unterschiedlich, außerdem tobte der Kalte Krieg. All das muss man mitdenken, wenn man die Ereignisse in der CSSR beurteilen will. Ota Sik, der als Schöpfer der Wirtschaftsreformen des Prager Frühlings bekannt geworden ist, hatte eine Konzeption vorgelegt, die darauf hinauslief, die sozialistischen Verhältnisse in kapitalistische zurückzuverwandeln. Das war - um einen eindeutigen Begriff zu nutzen - konterrevolutionär. Andere hatten Anliegen, die auf Korrektur von Fehlern und Demokratisierung des Sozialismus hinausliefen. Vielleicht hat uns damals das nötige Maß an Differenzierung gefehlt. Von heute aus betrachtet würde ich aber sagen, wir als DKP hatten gar keine andere Wahl, als die sozialistischen Länder zu verteidigen. Bei allen Fehlern war der sozialistische Versuch dem Kapitalismus in wichtigen Fragen um einiges voraus. Wer das Rad der Geschichte zurückdrehen wollte, konnte nicht mit unserem Beifall rechnen.

Da stecken Sie in einem Dilemma: Um die Tür zum Sozialismus aufzuhalten, glauben Sie, seine nicht sehr attraktive Vorgeschichte verteidigen zu müssen. Dafür stellt man Sie dann als Betonkommunist dar und die DKP gilt als Partei von vorgestern.
Ich habe noch die Zeit der Kommunistenverfolgung hautnah erlebt, die Hausdurchsuchungen, die Genossen, die in den Gefängnissen saßen. Mein Vater und ich wurden verhaftet, als wir den Programmentwurf der damals illegalen KPD von Österreich aus über die Grenze bringen wollten. Das war ein knallharter Kampf gegen uns. Es gab nie eine reale Möglichkeit, unsere Positionen in der Öffentlichkeit zu präsentieren, ohne dass gleich ein Kübel Antikommunismus über uns ausgeschüttet worden wäre. Das ist heute nicht viel anders.

Ist jede Kritik am Sozialismus gleich antikommunistisch? Auch die, am Irrsinn einer gefährlich paranoiden Staatssicherheit?
Sie spielen auf das Panorama-Interview mit der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Christel Wegner an. Die DKP ist prinzipiell gegen die Existenz von Geheimdiensten, wir verbinden unsere Sozialismusvorstellungen mit weitgehenden Ideen von Demokratie und Freiheit. Wie weit sich diese durchsetzen lassen, wird jedoch durch die jeweils bestehenden Bedingungen mitbestimmt. Man braucht eine Antwort, wenn Errungenschaften bedroht sind.

Heißt das also, man muss Abstriche bei der Demokratie machen, um den Sozialismus zu retten?
Für mich bilden Demokratie und Sozialismus eine Einheit. Es wäre aber weltfremd, abstrakt von der Demokratie zu sprechen, ohne Beachtung der jeweiligen Bedingungen.

Gregor Gysi, Publikumsliebling der Linkspartei, sagt, er wolle sich nicht gern Kommunist nennen lassen. "In Deutschland versteht man darunter nicht einen, der die Menschen befreit." Was antworten Sie ihm?
Ich bin mir nicht sicher, ob Gregor Gysi überhaupt weiß, wie Kommunisten denken und handeln. Er hat da wohl ein sehr selektives Bild. Niemand bestreitet, dass es in den bisherigen sozialistischen Gesellschaften Fehler, auch Verbrechen gegeben hat. Wir haben in unserem Parteiprogramm von 2006 sehr deutlich formuliert, dass all dies dem humanistischem Wesen und Anspruch unserer Weltanschauung zutiefst widersprach. Aber was Gysi da sagt, ist von etwas anderem geprägt - vom politischen Standpunkt, den er jetzt einnimmt, von dem Motiv, sich anderen Parteien als Regierungspartner anzudienen.

Sind Sie da jetzt nicht auch ein bisschen beleidigt, weil die Linkspartei von einer Zusammenarbeit mit der DKP wenig hält?
Nein, höchstens enttäuscht. Es gibt viele Überschneidungen in den Programmen, auch gemeinsame Aktionen etwa in der Friedensbewegung, gegen die Verschärfung der inneren Sicherheit, gegen Sozialabbau. Wir wollen Allianzen mit allen Kräften eingehen, die sich am Widerstand gegen die Rechtsentwicklung der Bundesrepublik beteiligen. Das bestimmt unser Verhältnis zur Linkspartei. Aber es gibt eben auch einen gravierenden Unterschied: Wir lehnen das System rundheraus ab und wollen es überwinden. Bei der Linkspartei ist das nur noch eine Programmphrase. Ich wünsche denen Erfolg, die davon träumen, den Kapitalismus neoliberaler Prägung fortschrittlich reformieren zu können. Aber ich bezweifle, dass das möglich ist. Sonst wäre ich kein Kommunist.

"Die DKP ist heute das Beste, was die revolutionäre Arbeiterbewegung hervorgebracht hat." Das Zitat stammt von Ihnen. Wenn man sich die Partei so anschaut, muss es ziemlich schlecht um die revolutionäre Arbeiterbewegung stehen.
Es steht nicht besonders gut, das stimmt. Knapp 4.500 organisierte Kommunisten in einem Land mit über 80 Millionen Einwohnern, das ist eine Lage, die es nicht gerade einfacher macht, revolutionäre Politik zu betreiben. Ich denke aber, wir könnten auch etwas selbstbewusster sein.

Worüber? Wahlerfolge gibt es keine, der Einfluss der DKP auf die Politik tendiert gegen Null. Sind Sie überhaupt gern der Vorsitzende einer Partei, die niemand ernst nimmt?
Ich bin aus vielen Gründen gern Vorsitzender der DKP. Stolz wäre das falsche Wort - aber das Vertrauen berührt mich schon, das mir die Mitgliedschaft entgegenbringt, in einer schwierigen Situation nun schon so lange Verantwortung für die Partei zu übernehmen. Und ich glaube keineswegs, dass wir nicht ernst genommen werden. Der Kapitalismus steckt in einer tiefen Legitimationskrise, noch nie gab es eine so verbreitete Stimmung bei den Menschen, dass es so nicht weiter gehen kann. Immer mehr sagen heute: Sozialismus ist eine gute Sache, die bisher nur schlecht gemacht war. Die andere Seite ist offenbar alarmiert und reagiert mit zunehmendem Antikommunismus. Wir werden also sehr wohl ernst genommen.

Das ist nicht einfach zu glauben. Anfang der Achtziger hatten Sie noch über 40.000 Mitglieder, bekannte Künstler standen der Partei nahe, in den Gewerkschaften gab es einen gewissen Einfluss. Bergab ging es dann aber schon deutlich vor dem Ende der DDR. Ist es nicht so, dass Parteien ihren Horizont ganz einfach überschritten haben, wenn die Verhältnisse, deren Ausdruck sie waren, nicht mehr dieselben sind? Anders gefragt: Feiert die DKP noch einen 50. Geburtstag?
Als Kommunist sollte man nicht mehr so tun, als könne man die Zukunft vorhersagen. Welche Wege offen stehen und welche beschritten werden, hängt von den konkreten Umständen ab. Für die DKP gilt wie für andere Parteien, was Marx gesagt hat: Jedes politische Konzept und jede Organisation muss sich dem Praxistest stellen. Wer den nicht besteht, wird überflüssig. Aber eins ist für mich klar: Es muss und es wird auch in zehn Jahren eine Partei geben, die nicht nur entschieden die herrschenden Verhältnisse kritisiert, sondern auf der Grundlage des Wissenschaftlichen Sozialismus, auf die Arbeiterklasse und andere arbeitende Schichten orientierend, auch eine andere Gesellschaftsordnung anstrebt. Es gibt dazu keine Alternative.

Das Gespräch führte Tom Strohschneider