Sonst will halt keiner

Kommune In einer Kleinstadt in Brandenburg zeigt sich, wie leicht die AfD an Macht gewinnt

Ausgabe 50/2017

Katharina Falkenhagen steht am Ufer der Oder und blickt auf die andere Seite. Dort, in Polen, kampierten vor wenigen Monaten Tierschützer, die gegen die Tötung eines Wisents, eines europäischen Bisons, demonstrierten. „Im Rest von Deutschland denkt man, dass hier nur Leute wohnen würden, die wilde Tiere abschießen und Ausländer jagen“, sagt die 50-jährige Pfarrerin der brandenburgischen Stadt. Die Außenwelt interessiere sich immer nur für Lebus, wenn mal etwas schieflaufe. „Wenn alle auf einem rumhacken, wird natürlich der Lokalpatriotismus auf die Bühne gerufen.“

In diesem Herbst ist Lebus deutschlandweit bekannt geworden. Zuvor hatten nur wenige von der Stadt mit 3.146 Einwohnern nahe Frankfurt gehört. Nicht Frankfurt am Main, sondern an der Oder. Dort, wo das Handynetz ständig zwischen dem deutschen und dem polnischen Betreiber hin- und herwechselt. Mit einem Bäcker, einem Edeka und einer Postfiliale, die neben Briefmarken und Batterien auch Schnapsfläschchen mit selbstgemachten Etiketten verkauft. In dessen Zentrum, je nach Perspektive, die evangelische Kirche oder das Anglerheim, das einzige Wirtshaus in der Gegend, steht. Dazwischen ein Hügel, an dessen Spitze die Ruine einer längst verfallenen Zeit und Burg liegt. Daneben prangt der Stadtname in Versalien, für das Hollywood-Feeling in der Kleinstadt.

Bürgermeister aber will hier keiner werden. Keiner, außer einem von der AfD. Und dem ist dafür jedes Mittel recht.

Keiner hat Zeit für den Posten

Im Oktober hatte die ehrenamtliche Bürgermeisterin Britta Fabig ihr Amt niedergelegt, weil ihr der Wechsel von einer Teil- auf eine Vollzeitstelle nicht mehr genügend Zeit lasse, um 30 Stunden Ehrenamt als Bürgermeisterin auszufüllen. Also war es an der 13-köpfigen Stadtverwaltung, einen kommissarischen Bürgermeister zu wählen. Zur Wahl gestellt hatte sich nur einer: Detlev Frye von der AfD. Und so wurde Frye, ohne das direkte Votum der Bürger in Lebus, zum ersten AfD-Bürgermeister in Brandenburg – für vier Tage. Denn bald schon, als die Amtsübernahme bundesweit Schlagzeilen gemacht hatte, erklärte die Kommunalaufsicht die Wahl für ungültig, weil sie nicht auf der veröffentlichten Tagesordnung gestanden habe. Es sollte eine Wiederholung geben – doch etliche Stadtverordnete erschienen nicht zur Sitzung, die Wahl fiel aus.

Katharina Falkenhagen sagt, sie würde bei Lokalpolitikern nicht nur auf das Parteibuch schauen. „Jesus hat gesagt: An den Früchten sollt ihr sie erkennen.“ Trotz ihrer Skepsis der AfD gegenüber ist sie für eine politische Ausgewogenheit in der Stadt. „Macht es, abgesehen von der Außenwirkung, einen Unterschied, ob ein linker Bürgermeister die Stadtarbeiter beauftragt oder ob das ein AfD-Mann tut? Ich weiß es wirklich nicht.“ Im Sommer habe sie mit der evangelischen Kirchengemeinde zwei Kamerunern Asyl gewährt. Sie wohnten einige Zeit im überdachten Innenhof der St.-Marien-Kirche und entgingen so der Abschiebung nach Spanien. Und auch eine achtköpfige Familie aus Syrien, die im alten Pfarrhaus lebt, sei herzlich aufgenommen worden. Der Vater habe bei einer ortsansässigen Firma eine Anstellung bekommen. Die Kinder gehen in Lebus zur Schule und spielen mit ihren Klassenkameraden oft Fußball im Schulhof. In den jüngsten Schlagzeilen spielte das aber keine Rolle.

Katharina Falkenhagen sagt: „Der Sieg von Menschen, die wir hier in politischen Ämtern eigentlich nicht haben wollen, besteht darin, dass sich die anderen zurückziehen. Wenn wir auch weiterhin die Plätze frei lassen, dann wird sich die AfD drauf setzen.“

Das einzige AfD-Mitglied in Lebus ist Detlev Frye. Der 53-Jährige sitzt im Anglerheim und löffelt einen Eintopf. Er hält oft inne, um seine Sicht der Dinge darzustellen, mit dem Löffel in der Hand und der Suppe darin, die bereits kalt wird. Frye trat als junger Mann in die Junge Union ein und hat lange als Radiomoderator gearbeitet, er weiß sich auszudrücken, spricht so fließend und sicher, als lese er von einem Teleprompter ab. Sein „Grundvertrauen in die Demokratie“ sei „erschüttert“ worden, sagt er auf die Frage nach dem Grund für seinen Austritt aus der CDU vor 15 Jahren. Als er Angela Merkel von „Alternativlosigkeit“ sprechen hörte, habe er eine neue „politische Heimat“ gesucht – und ging zu einem Treffen der AfD. Die „wilde Masse“ aus „Leuten, die keine Berufspolitiker sind und aus allen Bereichen der Gesellschaft kommen“, die habe ihm gefallen. Also blieb er, nutzte seine Erfahrung als Moderator und wurde Pressesprecher des Berufspolitikers Alexander Gauland. Doch jetzt will er diesen Trubel nicht mehr. Es waren die Ruhe und der Blick auf weite Felder, die den gebürtigen Berliner nach Lebus zogen. Wo er nun, auf kommunaler Ebene, Politik macht, als Kreistagsabgeordneter, Mitarbeiter eines Landtagsabgeordneten und, wenn es nach ihm ginge, als erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg.

Doch das ist erst mal vorbei. Statt Frye ist nun Joachim Naumann, das einzige CDU-Mitglied im Stadtrat, Bürgermeister – kommissarisch, aufgrund seiner Lebensjahre und obwohl er darauf gar keine Lust hat. Ein Bürgermeister wider Willen, zumindest bis zu den für Februar 2018 angesetzten vorgezogenen Neuwahlen. Eine Woche vor dem zweiten Wahldurchgang sitzt auch er im Anglerheim in Anzug und mit Aktentasche. Der 71-Jährige kann die mediale und politische Aufregung nicht verstehen. Keiner der Stadtverordneten wolle das Amt des Bürgermeisters übernehmen, da die meisten in Vollzeit beschäftigt sind. Und Frye hätte sich freiwillig gemeldet.

Feste und Laternen

Auf kommunaler Ebene spiele die Parteipolitik eben keine Rolle. Es gehe um pragmatische Entscheidungen, welcher Verein gefördert werde, wo Feste gefeiert und wie lange die Straßenlaternen brennen würden. Der Rassismus in Äußerungen aus der AfD ist Joachim Naumann sehr wohl bekannt. „Wir sind nicht naiv“, sagt er und schüttelt ungläubig den Kopf. „Wir wissen, dass da viel Murks drinnen ist.“ Aber ein anderer würde es halt nicht machen. Und er selbst schon gar nicht.

Dass die Parteipolitik in Lebus doch gar keine Rolle spiele, das sagt auch Detlev Frye. Es mache politisch keinen Unterschied, ob ein Vertreter der AfD oder einer anderen Partei Bürgermeister sei.

Sein ehemaliger Arbeitskollege, der Radiojournalist Olaf Sundermeyer, sieht das anders. Bei Twitter schrieb Sundermeyer, als die Kommunalaufsichtsbehörde Fryes Wahl annulliert hatte: „Nach zwei Jahren in einer Redaktion mit Ex-Radiomoderator und AfD-Mann Detlev Frye sage ich: Brandenburg bleibt erster rechtsextremer Bürgermeister erspart.“

Frye hingegen sieht sich auf verlorenem Posten in dem Städtchen in Märkisch-Oderland, als „Einzelkämpfer“. Im Bundestagswahlkampf sei er alleine losgezogen, um Plakate seiner Partei aufzuhängen – und später auch wieder abzuhängen. Ob darunter auch die Variante mit dem Satz „Neue Deutsche? Machen wir selber“ gewesen sei? Daran will er sich nicht mehr erinnern. Für das Kirchenasyl im Sommer in Lebus hat er kein Verständnis. Er glaube nicht, dass irgendjemand vor dem Vollzug des deutschen Staates fliehen müsse. Und diese Menschen müssten Deutschland eben wieder verlassen. Und wie ist es mit jenen mutmaßlich pragmatischen Aufgaben des Bürgermeisters? Detlev Frye sagt – und will das „hypothetisch“ und „scherzhaft“ verstanden wissen: „Wenn sich die Antifa Lebus-Süd gründen würde und Geld für ein Jugendcamp bräuchte, würden sie das von mir nicht bekommen.“

Im kommenden Januar steht nun die Neuwahl an, diesmal wählen die Bürger und nicht nur die Stadtverordneten. Ob Detlev Frye kandidieren wird oder nicht, das lässt er noch offen.

„Ich hoffe, dass wir dann im Januar einen Bürgermeister finden“, sagt der Interims-Bürgermeister Joachim Naumann. „Aber gescheitert ist Herr Frye nicht.“