Souverän

Abgewunken Frankreich, Etienne Balibar und die Europäische Verfassung
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Am Mittwoch vor dem französischen Referendum schrieb der französische Philosoph Etienne Balibar in der Libération, dass ein erstes wichtiges Resultat der letzten Wochen das Entstehen einer ausführlichen Debatte sei, die die von den Regierungen vorgesehenen Grenzen bei weitem überspült habe. Denn ein Text, der den Titel "Verfassung" trage, könne nicht einfach abgenickt werden. Die Verfassung sei nur dann legitim, wenn sie mit dem Auftritt einer neuen konstitutiven Gewalt einhergehe. Die französische Debatte sei ein Schritt in diese Richtung gewesen, denn, so Balibar, die vorbereitenden Etappen dieser Verfassung seien technokratisch, eine Absprache unter "Experten" gewesen.

Balibar nennt als Gründe, den Verfassungsentwurf zu akzeptieren, erstens, d